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wsk-Rechte

aktuell 1/2013: Risiko Altersarmut – Aktuelle Aufgabe für die Politik

Die Bundesregierung schreibt in ihrer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, dass Altersarmut heute kein verbreitetes Phänomen sei. Ob es aber künftig zu einem Anstieg von Bedürftigkeit im Alter komme, hänge entscheidend von der langfristigen Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung sowie dem Vorsorgeverhalten der Menschen ab, betont die Regierung. Aus diesem aktuellen Anlass empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der Politik, in der neuen Legislaturperiode einen menschenrechtlichen Ansatz zu entwickeln, um wirksam gegen Altersarmut vorzugehen. Dazu sollten Strategien zur Vermeidung und Bekämpfung von Altersarmut jetzt angegangen werden, um die vollständige Ausübung von Menschenrechten Älterer in der Zukunft sicherzustellen.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-360694

6 S.

(PDF, 143 KB)

Position/aktuell

Oktober 2013

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Jahresbericht 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-68-5 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

55 S.

(PDF, 4 MB)

Jahresbericht

Oktober 2013

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Menschenrechte: Keine Frage des Alters?

Bisherige internationale Bemühungen zur Stärkung der Rechte älterer Menschen resultierten lediglich in unverbindlichen politischen Prinzipien, Aktionsplänen oder Themenjahren. Die Diskussionen zur Stärkung der Menschenrechte Älterer wurden in den vergangenen drei Jahren intensiviert: Reichen der bestehende Menschenrechtsschutz und die Schutzmechanismen aus oder wurden sie nur unzureichend umgesetzt? Bestehen neben den Implementierungslücken auch Schutzlücken – und wie können sie geschlossen werden? Mit diesen Fragen befassen sich Arbeitsgruppen in allen regionalen Menschenrechtsschutzsystemen und auch eine Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen.
Die Studie zeigt auf, warum die Menschenrechte Älterer gestärkt werden müssen und gibt einen Überblick über die Argumente der derzeitigen Debatten hierzu auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene sowie Empfehlungen an Bundesregierung und Wissenschaft.

Autorin: Claudia Mahler

Studie

ISBN 978-3-9423-15-80-7 (PDF)

47 S.

(PDF, 401 KB)

Analyse/Studie

September 2013

Promising Practices: Health - Ensuring inclusion and access to quality health care in Kenya

Viele Kenianer und Kenianerinnen haben Probleme, ihre Rechte auf Gesundheit und eine angemessene Gesundheitsversorgung einzufordern. Seit 2006 wendet das deutsch-kenianische Gesundheitsprogramm einen menschenrechtsbasierten Ansatz an. Ziel ist es, den Zugang zu guter und bezahlbarer Gesundheitsversorgung gerechter zu gestalten und so auch für arme Menschen und benachteiligte Gruppen zu gewährleisten. Die Publikation beschreibt Herausforderungen und Wirkungen des Programmes und vermittelt, welche Erfahrungen im Laufe der Umsetzung gemacht wurden.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Promising Practices

4 p. (PDF, 211 KB)

EZ Promising Practices

Juli 2013

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Promising Practices: Water and sanitation - Ensuring access for the urban poor in Kenya

Wasserknappheit ist in Kenia ein andauerndes Problem. Die Ursachen liegen in der Wechselwirkung von begrenzten Ressourcen, Bevölkerungswachstum und Umweltzerstörungen. Frauen und Kinder sind davon in besonderem Maß betroffen. Seit einer Reform des Wasserbereichs im Jahr 2002 verbessert sich die Verteilung vorhandener Wasserressourcen – wenn auch langsam. Ziel des deutsch-kenianischen Programms "Reform des Wasserbereichs" ist es, den Zugang ärmerer Schichten in den Städten zu Wasser und Sanitäranlagen zu verbessern. Die Publikation beschreibt Herausforderungen und Wirkungen des Programmes und vermittelt, welche Erfahrungen im Laufe der Umsetzung gemacht wurden.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Promising Practices

Sprache: Englisch

4 S.

(PDF, 232 KB)

EZ Promising Practices

Juli 2013

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Stellungnahme des Instituts zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Das Deutsche Institut für Menschenrechte nimmt zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, Stellung. Mit Urteil vom 18. Juli 2012 (1BvL 10/10, 1 BvL 2/11) hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Geldleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für unvereinbar mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminiums erklärt. Die anstehende Neuregelung muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils ebenso berücksichtigen wie die einschlägigen völkerrechtlichen Vorgaben, die sich insbesondere aus dem Internationalen Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt), dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK) und dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention, BRK) ergeben. Der vorliegende Referentenentwurf nimmt zwar einige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts auf, bleibt aber dennoch hinter den verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben zurück und ist damit nicht menschenrechtskonform.

Stellungnahme

15 S.

(PDF, 153 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Januar 2013

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aktuell 02/2012: Ein wichtiges Instrument – Die Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Regulierung von Eigentums-, Besitz- und Nutzungsrechten für Land, Fischgründe und Wälder (2. Auflage)

Am 11. Mai 2012 hat der reformierte Ausschuss für Welternährungssicherheit der Vereinten Nationen in einer Sondersitzung ein neues völkerrechtliches Instrument verabschiedet. Es trägt den Namen: "Voluntary Guidelines on responsible governance of tenure of land, forests and fisheries in the context of national food security". Dieses neue völkerrechtliche Instrument formuliert internationale Standards, die eine verantwortungsvolle Verwaltung von Land und anderen Ressourcen sicherstellen sollen. Das Instrument ist menschenrechtsorientiert und stellt die Umsetzung des Rechts auf Nahrung und damit die Anliegen besonders benachteiligter Menschen in das Zentrum von Landpolitiken.

Autor: Michael Windfuhr

aktuell

2., überarbeitete Auflage

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-327854

5 S.

(PDF, 60 KB)

Position/aktuell

Dezember 2012

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Promising Practices: Education: PACE – A rights-based vision among education officials in Guatemala

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-Promising Practices

Sprache: Englisch

4 S.

(PDF, 3 MB)

EZ Promising Practices

November 2012

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Prácticas Prometedoras: Educación: PACE – un enfoque de derechos humanos para funcionarios del sector educativo de Guatemala

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-Promising Practices

Sprache: Englisch

4 S.

(PDF, 3 MB)

November 2012

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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aktuell 04/2012: Die Menschenrechte Älterer stärken

Das aktuell informiert anlässlich der bevorstehenden 3. Sitzung der "UN Open-ended Working Group on Ageing" vom 21. -24. August 2012 über den Stand der internationalen Entwicklungen zum Schutz der Menschenrechte Älterer und die Einflussmöglichkeiten Deutschlands. In Deutschland sind derzeit ca. 20 Prozent der Bevölkerung über 65-Jährige. Viele der über 16 Mio. über 65-Jährigen leben in verletzlichen Lebenslagen und sind auch vielfach von Diskriminierung betroffen. Ob bei der Arbeitssuche, beim Abschluss einer Versicherung, im Pflegefall oder beim Arztbesuch: Jeder fünfte Mensch in Deutschland hat laut einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes bereits Situationen erlebt, in denen er wegen seines Alters benachteiligt wurde. Die Prognosen zum Thema Altersarmut speziell für Frauen sind alarmierend. Global gesehen werden die Menschenrechte Älterer vor allem hinsichtlich der Rechte auf Nahrung, Wasser, Wohnen, Eigentum und Gesundheitsversorgung bedroht oder verletzt. So wird Witwen in einigen Ländern beispielsweise das Recht auf Eigentum gänzlich verweigert. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen diskutieren Staaten, NGOs, Expertinnen und Experten und Nationale Menschenrechtsinstitutionen in der UN Working Group über Möglichkeiten, die Menschenrechte Älterer zu stärken. Deutschland hat in diesen Verhandlungen bislang keine aktive Rolle übernommen.

Autorin: Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316354

4 S.

(PDF, 200 KB)

Position/aktuell

Juli 2012

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Stellungnahme zum "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels"

Seit Juni 2009 führt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" das Projekt "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" durch. Der Schwerpunkt des Projekts liegt in der Stärkung der Rechte Betroffener, insbesondere deren Rechte auf Lohn und Entschädigung. Mit der Stellungnahme für das öffentliche Fachgespräch "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels" des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend am 19. März 2012 konzentriert sich das Institut auf die grundgesetzlich und völkerrechtlich verbürgten Menschenrechte und nimmt damit seine Brückenfunktion zwischen dem internationalen und nationalen Menschenrechtsschutz wahr. Der rechtlich begründete Umsetzungsbedarf zur Verbesserung der Situation der Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland wird empirisch gestützt durch die Forschungsergebnisse und praktischen Erfahrungen des Projekts. 

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

22 S.

(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)

März 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 2/11

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler

Stellungnahme 

20 S.

(PDF, 206 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2011

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aktuell 02/2011

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316929

5 S.

(PDF, 191 KB)

Position/aktuell

April 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Essay No. 11: Lebenselixier und letztes Tabu - Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung

Auch 2011 hat ein Großteil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung. Doch beides ist zentral für das menschliche Überleben, die menschliche Würde und Voraussetzung für die Verwirklichung weiterer Menschenrechte. In ihrem Essay zeichnet Inga Winkler die Diskussion in der UN um die Anerkennung von Wasser und Sanitärversorgung als Menschenrechte nach. Sie zeigt auf, wie beide Rechte durch Kriterien wie Verfügbarkeit, Qualität und Bezahlbarkeit konkretisiert werden können und welche staatlichen Verpflichtungen sich aus den Rechten ergeben.

 

Autorin: Dr. Inga Winkler

Essay

ISBN: 978-3-942315-08-1 (PDF-Version)

23 S.

(PDF, 346 KB)

Essay

Februar 2011

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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