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Wirtschaft

Safeguarding Human Rights in Land Related Investments
Comparison of the Voluntary Guidelines Land with the IFC Performance Standards and the World Bank Environmental and Social Safeguard Framework

Die Freiwilligen Leitlinien Land der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen sollten vor allem bei der Prüfung von Hochrisikoprojekten und bei der Bewertung von größeren agrarpolitischen Trends angewendet werden. So lautet das zentrale Ergebnis der neuen englischsprachigen Studie "Safeguarding Human Rights in Land Related Investments" des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sie vergleicht bestehende internationale Prüfungsstandards der finanziellen Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Leitlinien Land aus dem Jahr 2012.
(PDF, 2,67 MB, Englisch)

Autor/in: Michael Windfuhr

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-00-8 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-99-8 (Print)

62 Seiten

Juli 2017

Business & Human Rights: Trans-national NHRI cooperation between Colombia and Germany

(PDF, 382 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Weitere Publikationen

März 2017

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Stellungnahme: "Zögerliche Umsetzung"
Der politische Wille reichte nicht weiter: Deutschland setzt die UN-Leitprinzipien um - mit kleinen Schritten

Ursprünglich für Ende Juni 2016 angekündigt, wurde der Nationale Aktionsplan (NAP) der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte am 21. Dezember 2016 verabschiedet. Damit kommt Deutschland einer Empfehlung der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten nach, die 2011 vom Menschenrechtsrat verabschiedeten UN-Leitprinzipien mithilfe Nationaler Aktionspläne umzusetzen, und setzt auch die Empfehlung der EU-Kommission von 2011 und die Aufforderung des Europarates von 2015 um, solche Nationalen Aktionspläne zu erarbeiten.

(PDF, 288 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Dezember 2016

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Menschenrechtsstandards verbindlich machen
Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Antrag von B 90/Die Grünen "Kleidung fair produzieren – EU-Richtlinie für Transparenz- und Sorgfaltspflichten in der Textilproduktion schaffen"

Eine verbindliche europäische Richtlinie würde nationale Bemühungen keinesfalls überflüssig machen, sondern durch einen rechtlichen Rahmen ergänzen. Eine EU-Richtlinie in einem Sektor wie dem Bekleidungssektor würde nationale Aktionsplanprozesse in verschiedenen europäischen Ländern, aber auch in den Produktionsländern von Textilien und Bekleidung unterstützen.

(PDF, 250 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Michael Windfuhr

Stellungnahme

8 Seiten

November 2016

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Neue Umwelt- und Sozialstandards bei Weltbank und AIIB
Konsequenzen der Neuregelungen für die Durchsetzung von Menschenrechten

Die neu ausgearbeiteten Standards der internationalen Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) und der Weltbank entsprechen in weiten Teilen nicht den menschenrechtlichen Verpflichtungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat. Künftig wird eine eigene menschenrechtliche Prüfung von Vorhaben notwendig werden, ebenso wie ein engmaschiges Monitoring ihrer Umsetzung, wenn Deutschland seine selbstgesteckten Ziele erreichen will.

(PDF, 48 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

Oktober 2016

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New environmental and social standards at the World Bank and the AIIB
Consequences of the new standards for ensuring respect for human rights

The newly developed standards of the multilateral Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) and of the World Bank fall short in many respects of the human rights commitments that the Federal Government has imposed on itself. If Germany wishes to achieve the objectives it has set for itself, it will have to conduct its own human rights assessment of projects, and close monitoring of project implementation will be equally necessary.

(PDF, 88 KB)

Autor/in: Andrea Kämpf

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

3 Seiten

Oktober 2016

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Assessing Human Rights Risks and Impacts
Perspectives from corporate practice

Diese Broschüre erläutert die Anforderungen an menschenrechtliche Folgenabschätzungen und Risikoanalysen durch Unternehmen, welche sich aus den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen ergeben. Fünf Fallbeispiele bieten Einblicke in die unternehmerische Praxis und verdeutlichen die Möglichkeiten für Unternehmen, die Wahrung der Menschenrechte in ihren Tätigkeiten zu gewährleisten.

(PDF, 612 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Global Compact Netzwerk, Twenty Fifty Ltd., Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

46 Seiten

Juli 2016

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Menschenrechtliche Risiken und Auswirkungen ermitteln
Perspektiven aus der Unternehmenspraxis

Diese Broschüre erläutert die Anforderungen an menschenrechtliche Folgenabschätzungen und Risikoanalysen durch Unternehmen, welche sich aus den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen ergeben. Fünf Fallbeispiele bieten Einblicke in die unternehmerische Praxis und verdeutlichen die Möglichkeiten für Unternehmen, die Wahrung der Menschenrechte in ihren Tätigkeiten zu gewährleisten.

(PDF, 648 KB)

Herausgeber/in: Herausgeber: Deutsches Global Compact Netzwerk, Twenty Fifty Ltd., Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

44 Seiten

Februar 2016

aktuell 08/2015: Germany's Accession to the Asian Infrastructure Investment Bank

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlichen Ansprüchen an multilaterale Entwicklungs- und Investitionsbanken, zum anderen liegt eine Transparenzrichtlinie noch gar nicht vor. Der Deutsche Bundestag sollte außerdem mit dem AIIB-Beitritt die Chance nutzen, Transparenz und Rechenschaftslegung zum Handeln Deutschlands im Rahmen multilateraler Organisationen herzustellen und entsprechende Berichtsanforderungen an die Exekutive gesetzlich verankern.

(PDF, 75 KB, Englisch)

Autor/in: Andrea Kämpf

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

Januar 2016

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aktuell 6/2015: Der Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlichen Ansprüchen an multilaterale Entwicklungs- und Investitionsbanken, zum anderen liegt eine Transparenzrichtlinie noch gar nicht vor. Der Deutsche Bundestag sollte außerdem mit dem AIIB-Beitritt die Chance nutzen, Transparenz und Rechenschaftslegung zum Handeln Deutschlands im Rahmen multilateraler Organisationen herzustellen und entsprechende Berichtsanforderungen an die Exekutive gesetzlich verankern.

(PDF, 82 KB)

Autor/in: Andrea Kämpf

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

Oktober 2015

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Comments on the AIIB’s Draft Environmental and Social Framework dated 3rd August 2015

Die sich derzeit in Gründung befindliche Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) soll zum 1. Januar 2016 ihren Geschäftsbetrieb aufnehmen. Wie klassische Entwicklungsbanken soll sie auch über Umwelt- und Sozialstandards verfügen, mit denen sie sicherstellen will, dass die von ihr geförderten Vorhaben keine schädlichen sozialen oder ökologischen Folgen haben. Das Interim-Sekretariat der AIIB hat einen Entwurf der Standards zur Konsultation geöffnet. Das Institut beteiligte sich mit einer schriftlichen Stellungnahme in englischer Sprache.

(PDF, 535 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

Oktober 2015

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Are the SDGs relevant for Germany?
Comparing the SDGs with UN Human Rights treaty body recommendations provides important clues

In September 2015, the Heads of State and Government of all UN Member States adopted the 2030 Agenda for Sustainable Development which includes the Sustainable Development Goals (SDGs). The  SDGs need to be implemented in all countries, through foreign policies, including trade or development cooperation, and through policies with domestic effects, e.g. in areas such as education or employment. The German Institute for Human Rights has carried out a preliminary comparison of the SDGs with the recommendations that Germany has received through the Concluding Observation of the UN human rights treaty bodies over the past few years.

(PDF, 240 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

3 Seiten

Oktober 2015

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Sind die SDGs für Deutschland relevant?
Hinweise auf relevante Politikfelder ergeben sich aus den Empfehlungen der UN-Menschenrechtsgremien

Als Hilfestellung für den deutschen Umsetzungsprozess hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) deshalb die folgende Gegenüberstellung erstellt. In diesem Dokument werden daher die Nachhal-tigkeitsziele der Vereinten Nationen (UN) den thematisch einschlägigen Empfehlungen (Abschließende Bemerkungen) der verschiedenen UN-Menschenrechtsgremien1 an Deutschland aus den letzten Staaten-berichtsverfahren gegenübergestellt.

(PDF, 669 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

30 Seiten

September 2015

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aktuell 3/2015: Sustainable Development Goals. An opportunity for the realisation of human rights in and by Germany

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen.

Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 188 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

Juni 2015

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National Baseline Assessment: Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat im Prozess der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der "UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten" ein sogenanntes "National Baseline Assessment" (NBA) erstellt. Diese Analyse stellt den Umsetzungsstand der "UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte" in Deutschland dar und benennt Umsetzungsdefizite in Form von Prüfaufträgen. Methodisch orientiert sich die Erstellung des NBA an einer von der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten anerkannten Methodik, die durch das Dänische Institut für Menschenrechte und den "International Corporate Accountability Roundtable" erarbeitet wurde. Der Entwurf des NBA wurde von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe, aber auch mit weiteren Stakeholdern in zwei Durchgängen kommentiert.  Das finale Dokument spiegelt daher nicht an jeder Stelle die inhaltliche Position des DIMR wider, sondern ist ein prozessbegleitendes Dokument.

(PDF, 588 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

65 Seiten

April 2015

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Coopération Transnationale dans le domaine des entreprises et des droits de l’homme
Modèle d’analyse et de gestion des réseaux d’INDH

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.

(PDF, 421 KB)

Autor/in: Christopher Schuller / Deniz Utlu

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-945139-55-4 (PDF)

48 Seiten

Januar 2015

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Cooperación transnacional en el sector de las empresas y los derechos humanos Un modelo para el análisis y la gestión de redes de INDDHs

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.
(PDF, 331 KB)

Autor/in: Christopher Schuller / Deniz Utlu

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-945139-68-4 (PDF)

50 Seiten

Januar 2015

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Transnational Cooperation in Business and Human Rights. A model for analysing and managing NHRI networks

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.

Autoren: Christopher Schuller, Deniz Utlu

Studie

ISBN 978-3-945139-43-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-44-8 (Print)

44 S.

Englisch

(PDF, 593 KB)

Analyse/Studie

Dezember 2014

Business and Human RightsThe Role of National Human Rights Institutions

Die englischsprachige Dokumentation stellt dar, wie sich die Agenda von Wirtschaft und Menschenrechten in den vergangenen Jahren entwickelt hat und welche Meilensteine bereits erreicht wurden. Dazu gehören unter anderem die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte; außerdem wird der Berliner Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte vorgestellt.
Die grenzüberschreitende Kooperation Nationaler Menschenrechtsinstituten (NHRIs) birgt besonderes Potenzial, was in Zeiten wachsender internationaler wirtschaftlicher und sozialer Verflechtungen von besonderer Bedeutung ist, wie Lauretta Lamptey von der ghanaischen Kommission für Menschenrechte und Verwaltungsrecht (Commission on Human Rights and Administrative Justice, CHRAJ) zeigt.

Dokumentation

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-91-3 (PDF)

32 S.

(PDF, 360 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

August 2014

Eine menschenrechtliche Modellklausel für die völkerrechtlichen Abkommen der Europäischen Union

Die Studie gibt Anregungen und Empfehlungen, wie die Aufforderung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte umgesetzt werden könnte: "Staaten müssen den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gewähren." Mit dieser Feststellung beginnen die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Juni 2011 vom UN-Menschenrechtsrat angenommen wurden. Mit der Annahme der Leitprinzipien liegt ein international abgestimmter Rahmen vor, der von Staaten verlangt, wirtschaftliche Beziehungen so auszugestalten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "um Verletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutzumachen". Die Leitprinzipien beziehen sich explizit auch auf internationale Abkommen im Bereich der Handels- und Investitionspolitik.

Autor: Lorand Bartels

Studie 

ISBN 978-3-945139-09-7 (PDF)
ISBN 978-3-945139-10-03 (Print)

46 S.

(PDF, 2 MB)

Analyse/Studie

April 2014

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