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Sicherheit

Frauen als Akteurinnen in Friedensprozessen

Begleitstudie zum Werkstattgespräch "Frauen und bewaffnete Konflikte" anlässlich des 10. Jahrestages der UN-Resolution 1325.

Autorinnen: Jana Arloth, Frauke Lisa Seidensticker

Studie

ISBN 978-3-942315-14-2 (PDF)

56 S.

(PDF, 539 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

März 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Essay No. 10: UN-Friedensoperationen und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte plädiert in dem Essay dafür, den Stellenwert der Menschenrechte bei UN-Friedensoperationen umfassender und prägnanter in den Vordergrund zu stellen. Auch sollen UN sowie Truppen stellende Staaten das System der Untersuchung und Ahndung bei mutmaßlichen Straftaten ausbauen. Der Essay bietet einen kurzen Überblick über relevante rechtspolitische Diskussionen und Probleme der Praxis. Er beinhaltet Empfehlungen an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag.

 

Autorinnen, Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz; Joanna Ruszkowska

Essay

ISBN: 978-3-937714-85-1 (PDF-Version)

32 S.

2., korrigierte Auflage

(PDF, 230 KB, nicht barrierefrei)

Essay

November 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Terrorlisten und Auslandseinsätze - Verantwortung und Rechtsschutz zwischen UN, Europarat, EU und nationaler Ebene

Dokumentation einer Podiumsdiskussion mit Jürgen Bast, Heike Krieger, Christian Tomuschat und Jochen von Bernstorff am 30. September 2008. In der Diskussion ging es um Kernfragen des Menschenrechtsschutzes in der Sicherheitspolitik am Beispiel der so genannten Terrorlisten der Vereinten Nationen und am Beispiel von multinationalen Auslandseinsätzen. Zwei aktuelle Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH-Kadi/Al Barakaat) und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR-Behrami und Saramati) werden aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Die Dokumentation enthält eine Einführung von Ruth Weinzierl.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Dokumentation

ISBN 978-3-937714-97-4 (PDF-Version)

32 S.

(PDF, 402 KB)

Dokumentationen

Juni 2010

Das Grundrecht auf Datenschutz und die Datenschutzkontrolle in Deutschland

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 52 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2010

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Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik. Beiträge zur rechtsstaatsorientierten Evaluierung von Sicherheitsgesetzen

Evaluationen sicherheitsbehördlicher Kompetenzen haben sich mittlerweile zu einem zentralen Baustein des neuen Sicherheitsrechts entwickelt. Dieser Band bietet erstmals einen Überblick über Hintergründe, Grundlagen, methodische Ansätze, bisherige Erfahrungen und spezifische Problemstellungen bei der Evaluierung von Sicherheitsgesetzen.

 

Herausgegeben von Prof. Dr. Marion Albers, Dr. Ruth Weinzierl und dem Deutschen Institut für Menschenrechte

ISBN 978-3-8329-4337-0

198 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

Februar 2010

Kostenlos Nicht bestellbar

Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Human Rights and Gender Components of UN and EU Peace Operations

Kriegerische Auseinandersetzungen beinhalten oftmals Menschenrechtsverletzungen und haben zudem geschlechtsspezifische Effekte. Sie wirken sich prekär auf die Lebenssituation und Sicherheitslage von Frauen in Krisengebieten aus. Die UN und die EU haben sich dazu bekannt, Menschenrechte im Rahmen ihrer Friedensbemühungen verstärkt zu fördern und integrieren zunehmend formale Menschenrechts- und Genderkomponenten in Friedenseinsätze. Diese sollen die menschenrechts- und geschlechtersensible Ausgestaltung der Einsätze unterstützen und Menschenrechts- und Genderfragen in Friedensprozessen aktiv angehen. Dennoch bleiben menschenrechtliche und geschlechtersensible Aspekte in der praktischen Durchführung von Friedenseinsätzen bislang häufig marginalisiert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich daher mit der Frage befasst, was Menschenrechts- und Genderkomponenten in der Praxis leisten und wie sie auch zu Friedenssicherung und -konsolidierung beitragen. Die Studie beschreibt Beispiele für Gute Praxis und zeigt den positiven Einfluss von Menschenrechts- und Genderkomponenten auf die Menschenrechtssituation in Einsatzländern sowie auf Friedensprozesse.

 

Autorin: Jeannette Böhme

Studie

ISBN: 978-3-937714-73-8

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 414 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2008

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Essay No. 9: Gefahrenabwehr im demokratischen Rechtsstaat. Zur Debatte um ein "Feindrecht"

Der Essay legt dar, wieso der Rechtsstaat auch in Zeiten einer verstärkten terroristischen Gefahr nicht aufgeweicht werden darf, sondern weiterhin strikt an Menschenwürde und Menschenrechte gebunden sein muss. Er setzt sich u. A. mit Vorschlägen auseinander, ein Feindrecht zu etablieren, demzufolge Menschen ihre Menschenrechte vorenthalten werden könnten.

 

Autor: Prof. Dr. Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-71-4

24 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Essay

September 2008

Essay No. 8: Das neue internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Der Essay thematisiert das so genannte Verschwindenlassen, d. h. die rechtswidrige Festnahme einer Person durch Angehörige staatlicher Dienststellen wie Polizei, Militär und Geheimdienste, die bestreiten, die Person in Gewahrsam zu haben. Der Autor empfiehlt dem Bundestag, die Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen zügig zu ratifizieren.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Essay

ISBN: 978-3-937714-57-8

10 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa. Exemplarische Fragestellungen 2005 / 2006

Im Zentrum der Studie stehen drei Themen der Terrorismusbekämpfung und des Menschenrechtsschutzes in Europa: die Abschiebung von Terrorverdächtigen in ihre Heimatländer trotz Foltergefahr, die Mängel bei der Aufklärungsarbeit zu den CIA-Flügen in Europa und die Entsendung von Sicherheitsbeamten in Drittländer zur Befragung von Verdächtigen, die sich dort in einer unklaren Rechtssituation befinden. Bei diesen Themen geht es immer auch um den Anspruch einer rechtsstaatlichen Demokratie, staatliches Handeln nach Prinzipien von Transparenz und Zurechenbarkeit auszuweisen, damit es von Dritten (Parlament, Medien, anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren) beobachtet und bewertet werden kann.

 

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz; 2. überarbeitete Auflage

Studie

ISBN: 978-3-937714-36-3

67 S.

(PDF, 437 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Mai 2007

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The ESDP Crisis Management Operations of the European Union and Human Rights

Autorinnen: Jana Arloth, Frauke Seidensticker

Studie

ISBN: 978-3-937714-45-5 (PDF-Version)

67 S.

(PDF, 373 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

April 2007

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Zum Verhältnis Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

Das Heft 13 der Reihe "Studien zu Grund- und Menschenrechten" enthält die überarbeitete Fassung einer Arbeit, die der Autor im Jahr 2005 für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Im Vordergrund stand dabei die Frage, inwiefern das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht geklärt ist oder ob es noch weiteren Klärungsbedarf hierzu gibt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis im Einzelnen und viele der damit zusammenhängenden Fragen weiterhin kontrovers diskutiert werden und ein Abschluss dieser Diskussion derzeit nicht absehbar ist. 

Autor: Bernhard Schäfer

Herausgeber: MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte

Studie

ISBN 3-939469-16-5

ISBN 978-3-939469-16-2

ISSN 1435-9154

109 S.

(PDF, 1,38 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2006

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Stellungnahme: Empfehlungen für die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 1-6/2007

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 175 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2006

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Policy Paper No. 6: Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Dieses Policy Paper ist anlässlich der Beratungen über den Entwurf eines Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes vorgelegt worden. Die Autorin empfiehlt, die menschenrechtsorientierte Evaluierung von Gesetzen fortzusetzen. Die Evaluierung soll dem Gesetzgeber ermöglichen, die menschenrechtlichen Auswirkungen der Gesetzgebung zu beobachten und die Gesetzgebung gegebenenfalls nachzubessern.

 

Autorin: Dr. Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

8 S.

(PDF, 60 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2006

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Essay No. 4: Präventive Sicherungshaft? Zu den rechtsstaatlichen Grenzen der Terrorismusabwehr

Der Essay verdeutlicht, dass es sich bei der Sicherungshaft nicht um eine bloße Erweiterung der bestehenden Sicherheitsinstrumente handelt. Er betrachtet das Argument, die Sicherungshaft sei notwendig, um eine "Schutzlücke" zu vermeiden, kritisch und weist nach, dass die Sicherungshaft mit dem Rechtsstaat unvereinbar ist.

 

Autor: Sebastian Müller

Essay

ISBN: 3-937714-23-5

26 S.

(PDF, 108 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2006

Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

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