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Sicherheit

Unabhängige Polizeibeschwerdestellen
Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen?

Die vorliegende Analyse untersucht in vergleichender Perspektive unabhängige Polizeibeschwerdestellen in anderen europäischen Ländern. Der Fokus liegt dabei auf Stellen, die – anders als etwa Ombudsstellen oder polizeiexterne Sondereinheiten zur Ermittlung von Amtsdelikten – in ihrem Mandat auf die Polizei beschränkt sind. Solch spezialisierte Polizeibeschwerdestellen finden sich in Belgien, Dänemark, Irland, Portugal, Ungarn und dem Vereinigten Königreich.
Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung mit der Situation in Deutschland kontrastiert, um Anregungen für die Fortentwicklung unabhängiger Polizeibeschwerden zu geben.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Eric Töpfer, Tobias Peter

Analyse/Studie

ISBN: 9783945139981 (PDF)

39 Seiten

Mai 2017

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Position: Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.

(PDF, 206 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Januar 2017

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Stellungnahme Menschenrechtliche Anforderungen an die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und ihre Kontrolle
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 26. September 2016

Sowohl die Große Koalition als auch die Opposition haben Vorschläge vorgelegt, mit denen Konsequenzen aus den Enthüllungen Edward Snowdens und den Erkenntnissen des NSA-Untersuchungsausschusses gezogen werden sollen. Dabei geht es um eine Verrechtlichung der Überwachung ausländischer Telekommunikation durch den Bundesnachrichtendienst und eine Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.

Die Stellungnahme des Institutes kommentiert die Reformvorschläge aus einer menschenrechtlichen Perspektive. Damit will sie einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Bundesrepublik das Recht der nachrichtendienstlichen Fernmeldeaufklärung und ihrer Kontrolle in Überstimmung mit den völkerrechtlichen Vorgaben insbesondere aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) sowie der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) bringt und auf diesem Wege ihre positive Rolle beim globalen Schutz des Menschenrechts auf Privatsphäre fortführt und ein Beispiel für andere Staaten setzt.

(PDF, 273 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Eric Töpfer

Stellungnahme

16 Seiten

September 2016

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Rechtsschutz im Staatsschutz? Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung

Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert Geheimhaltung und für Betroffene ist es schwer bis unmöglich, Kenntnis über Eingriffe in ihre Rechte zu erhalten. Das Policy Paper gibt einen kurzen Abriss über die grund- und menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands. Anschließend werden rechtliche und praktische Probleme dargestellt, die sich bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland stellen. Abschließend werden die aufgezeigten Defizite erörtert und Empfehlungen zur Stärkung des individuellen Rechtsschutzes und der Kontrolle von Sicherheitsbehörden formuliert.

(PDF, 231 KB)

Autor/in: Eric Töpfer

Policy Paper

ISBN: 978-3-945-139-73-8 (PDF)
ISBN: 978-3-945-139-74-5 (Print)
ISSN: 1614-2195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

24 Seiten

November 2015

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Rechte von Menschen bei einem Polizei-Einsatz

Manchmal werden Menschen von Polizisten oder Polizistinnen schlecht behandelt. Oder sogar verletzt. Zum Beispiel bei einem Polizei-Einsatz. Dieser Text erklärt, welche Rechte Menschen bei einem Polizei-Einsatz haben. Und wie man die Rechte besser schützen kann.

(Leichte Sprache)

(PDF, 282 KB)

Autor/in: Eric Töpfer

Texte in Leichter Sprache

10 Seiten

März 2015

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Policy Paper Nr. 27: Unabhängige Polizei-Beschwerdestellen - Eckpunkte für ihre Ausgestaltung

Seit fast zwei Jahrzehnten empfehlen internationale Menschenrechtsgremien Deutschland die Einrichtung von unabhängigen Stellen zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei, wie es sie in zahlreichen anderen Staaten schon länger gibt. Hintergrund dieser Empfehlungen ist die menschenrechtliche Verpflichtung, Betroffenen ein Recht auf wirksame Beschwerde zu garantieren und sicherzustellen, dass entsprechende Vorwürfe unabhängig, angemessen, unverzüglich und öffentlich überprüfbar untersucht werden und Betroffene im Verfahren beteiligt werden.
Das Policy Paper liefert einen Überblick über die Diskussion zu "Polizei-Beschwerdestellen" und den aktuellen Stand der Entwicklung in Deutschland. Angesichts der wachsenden politischen Bereitschaft zur Einrichtung solcher Stellen gibt das Papier Anregungen zur Ausgestaltung ihres Mandats und ihrer Unabhängigkeit sowie zu den Fragen, wie ihre Zugänglichkeit gewährleistet werden kann und welche Befugnisse sie haben sollten.

Autor: Eric Töpfer (Mitarbeit Julia von Normann)

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-52-3 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 313 KB)

Policy Paper

Dezember 2014

Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

In der Arbeit des UN-Sicherheitsrates gewinnen die Menschenrechte zunehmend an Bedeutung. So versucht der Sicherheitsrat in thematischen Resolutionen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern und behandelt verstärkt Ländersituationen, wie am Beispiel des Arabischen Frühlings gezeigt wird. Der Essay geht insbesondere auf die Entscheidungsprozesse und die politischen und rechtlichen Beurteilungsmaßstäbe ein und richtet besonderes Augenmerk auf die deutsche Rolle im Sicherheitsrat. Er untersucht das Zusammenspiel von Sicherheitsrat und anderen UN-Menschenrechtsorganen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft und entwickelt Empfehlungen für die künftige UN-Politik.

Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-945139-27-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-26-4 (Print)

46 S.

(PDF, 292 KB)

Essay

Oktober 2014

Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/1565)

Autor: Eric Töpfer

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2014

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Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BR-Drs. 153/14)

Am 7. und 8. Mai 2014 steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze auf der Tagesordnung des Rechts- bzw. Innenausschusses des Bundesrates. Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gebotene Neufassung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) – und des Rechtsextremismusdateigesetzes (RED-G) – darf nicht hinter den richterlichen Vorgaben zurückbleiben und muss die Achtung der Menschenrechte auch bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sicherstellen.

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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aktuell 2/2014: Neufassung des Antiterrordateigesetzes: Gesetzgeber muss Menschenrechtsschutz ernst nehmen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Antiterrordateigesetz räumt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2014 ein, um das Gesetz neu zu formulieren. Der Koalitionsvertrag bekennt sich ausdrücklich zur Neufassung des Gesetzes nach den Vorgaben aus Karlsruhe. Ein Bericht aus dem Bundesministerium des Innern lässt jedoch befürchten, dass der zu erwartende Gesetzentwurf hinter den Vorgaben zurückbleibt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert deshalb, dem Menschenrechtsschutz bei der Novellierung umfassend Rechnung zu tragen

Autor: Eric Töpfer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390694

4 S.

(PDF, 85 KB)

Position/aktuell

April 2014

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Policy Paper Nr. 23: Wann hat der Staat das Recht zu töten? Gezielte Tötungen und der Schutz der Menschenrechte

Gezielte Tötungen sind menschenrechtlich höchst umstritten. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob und gegebenenfalls wann Staaten das Recht haben, Terrorismusverdächtige außerhalb des eigenen Staatsgebietes zu töten. Das vorliegende Policy Paper gibt einen Überblick über die Problematik und Rechtfertigung gezielter Tötungen. Es erläutert die Haltung Deutschlands und nimmt eine menschen- und völkerrechtliche sowie an rechtlichen Prinzipien orientierte Bewertung vor. Das Policy Paper behandelt die Frage der Beihilfe zu gezielten Tötungen in der internationalen Zusammenarbeit und endet mit konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung und an den Deutschen Bundestag.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-06-6 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 127 KB)

Policy Paper

März 2014

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Annual Report 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-92-0 (PDF)

58 S.

(PDF, 3,27 MB)

Jahresbericht

Dezember 2013

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Jahresbericht 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-68-5 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

55 S.

(PDF, 4 MB)

Jahresbericht

Oktober 2013

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Policy Paper No. 21: Informationsaustausch zwischen Polizei und Nachrichtendiensten strikt begrenzen. Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei

Im April 2013 erklärte das Bundesverfassungsgericht die gemeinsame Verbunddatei von Polizei und Nachrichtendiensten in ihren "Grundstrukturen" für verfassungskonform, stellte aber gleichzeitig einzelne Vorschriften des Gesetzes als verfassungswidrig fest. Nun muss der Gesetzgeber das Antiterrordateigesetz (ATDG) bis Ende 2014 entsprechend überarbeiten.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte war vom Bundesverfassungsgericht zur Stellungnahme eingeladen, nachdem es grundsätzliche Bedenken gegen die Einrichtung der am Vorbild ATD orientierten Rechtsextremismusdatei (RED) vorgebracht hatte. Mit dem vorliegenden Policy Paper informiert das Institut über die Datei und das Urteil. Dabei stellt es die Entscheidung des Gerichts in den Kontext der Diskussionen über eine engere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden, die mit der Aufarbeitung der rechtsterroristischen Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" neuen Auftrieb erhalten haben. Das  Policy Paper formuliert erste Empfehlungen an die Gesetzgeber in Bund und Ländern zu einer grund- und menschenrechtlich gebotenen strikten Begrenzung des Informationsaustausches zwischen der Polizei und den Nachrichtendiensten.

Autor: Eric Töpfer

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-71-5 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

19 S.

(PDF, 175 KB)

Policy Paper

Juni 2013

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UN-mandatierte Friedensmissionen und Menschenrechte - Stellungnahme des DIMR für die Bundestagsanhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am 24.10.2012

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich immer wieder mit der
Menschenrechtsdimension von UN-Friedensoperationen (auch: EU-Operationen im
Rahmen der Gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik) befasst und hierzu Veranstaltungen sowie Seminare im Rahmen der Bundeswehr-Ausbildung durchgeführt und mehrere Publikationen vorgelegt.

Die Menschenrechtsdimension ist bei UN-Friedensmissionen nicht leicht erschließbar, weil sie ein Instrument des UN-Sicherheitsrates und nicht des Menschenrechtsrates sind. In der Stellungnahme, verfasst für die Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema "UN-mandatierte Friedensmissionen und Menschenrechte" am 24. Oktober 2012, geht es vor allem um Fragen der Menschenrechtsdimension.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Stellungnahme

26 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2012

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Stellungnahme zum Entwurf für das Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes v. 18.01.2012

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2012 die von den Fraktionen CDU/SPD und Bündnis 90/Die Grünen angedachten Neuerungen der Vorschriften über die Parlamentarische Kontrollkommission in Thüringen. Es macht jedoch zugleich deutlich, dass die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes nur komplementär zu einer effektiven Kontrolle durch die Landesregierung und zu einer innerbehördlichen Kontrolle sein kann.

Autorin: Dr. Jeannine Drohla  

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 59 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juli 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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