Evaluierung von Sicherheitsgesetzen

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Evaluierung von Sicherheitsgesetzen

Zum Thema "Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik. Beiträge zur rechtsstaatsorientierten Evaluierung von Sicherheitsgesetzen" haben Prof. Dr. Marion Albers, Dr. Ruth Weinzierl und das Deutsche Institut für Menschenrechte 2010 einen Sammelband herausgegeben.

Albers, Weinzierl (2010): Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik. Beiträge zur rechtsstaatsorientierten Evaluierung von Sicherheitsgesetzen 198 S.

Evaluationen sicherheitsbehördlicher Kompetenzen haben sich mittlerweile zu einem zentralen Baustein des neuen Sicherheitsrechts entwickelt. Dieser Band bietet erstmals einen Überblick über Hintergründe, Grundlagen, methodische Ansätze, bisherige Erfahrungen und spezifische Problemstellungen bei der Evaluierung von Sicherheitsgesetzen.

Weitere Informationen zum Inhalt und Bestellformular (PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

Zum Thema "Evaluierung von Sicherheitsgesetzen" hat das Deutsche Institut für Menschenrechte 2006 ein Policy Paper verfasst.

Ruth Weinzierl (2006): Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive (PDF, 60 KB, nicht barrierefrei). Policy Paper, Deutsches Institut für Menschenrechte, 8 S. 

Dieses Policy Paper ist anlässlich der Beratungen über den Entwurf eines Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes vorgelegt worden. Die Autorin empfiehlt, die menschenrechtsorientierte Evaluierung von Gesetzen fortzusetzen. Die Evaluierung soll dem Gesetzgeber ermöglichen, die menschenrechtlichen Auswirkungen der Gesetzgebung zu beobachten und die Gesetzgebung gegebenenfalls nachzubessern. 

Kontakt

Eric Töpfer
Innere Sicherheit und Berichterstattung an die EU-Grundrechteagentur
Telefon: 030 25 93 59 – 20
E-Mailtoepfer(at)institut-fuer-menschenrechte.de