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Menschenrechtliche Anforderungen an Sicherheitspolitik

Auch in sicherheitspolitischen Krisenzeiten und -regionen müssen Menschenrechte in der Außen- und Innenpolitik beachtet werden. Dies gilt insbesondere für die notstandsfesten Menschenrechte wie das Folterverbot sowie für die menschenrechtsrelevanten Vorschriften des humanitären Völkerrechts. Immer wieder wird die Meinung vertreten, dass sicherheitspolitische Erwägungen und menschenrechtliche Normen in einem prinzipiellen Widerspruch zueinander stünden. Es ist jedoch falsch, einen abstrakten Antagonismus zu unterstellen. Vielmehr bildet die Wahrung der Menschenrechte das Ziel einer aufgeklärten Sicherheitspolitik, die sich auch auf das Vertrauen und das bürgerschaftliche Engagement der Menschen stützt und eine Beteiligung von Frauen als ein wesentliches Element begreift.