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Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut: Begriff "Rasse" im Grundgesetz durch "rassistisch" ersetzen

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dem Gesetzgeber empfohlen, den Begriff "Rasse" aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot "rassistischer" Benachteiligung oder Bevorzugung zu ersetzen.

Pressemitteilung: Empfehlungen des UN-Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung an Deutschland diskutiert

Berlin. "Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt", kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland am 18. Juni in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.

Presseerklärung: Zur Veröffentlichung des 4. Deutschland-Berichtes der ECRI am 26. Mai erklärt der Direktor des DIMR, Heiner Bielefeldt:

"ECRI weist im 4. Deutschland-Bericht zu Recht darauf hin, dass hierzulande eine Tendenz besteht, den Begriff Rassismus eng - zu eng - zu fassen und im Wesentlichen mit Rechtsextremismus gleichzusetzen. Dass ethnische und kulturelle Minderheiten in Deutschland - abgesehen von rechtsextremistisch motivierten Attacken - alltägliche und strukturelle Formen von Diskriminierung, zum Beispiel auf dem Wohnungsmarkt, im Arbeitsleben oder innerhalb des Schulsystems erleben, kommt aufgrund der zu engen Problemdefinition nicht angemessen in den Blick.

Pressemitteilung: "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" - Neues Projekt am Deutschen Institut für Menschenrechte gestartet

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt das auf drei Jahre angelegte Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" gestartet. Mit Schulungs- und Beratungsangeboten sollen Verbände als Akteure eines menschenrechtlichen Diskriminierungsschutzes aktiviert und gestärkt werden. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2009 gefördert.

Presseeinladung: Vorstellung des Projektes "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt herzlich ein zum Pressegespräch unter Mitwirkung des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz: Vorstellung des Projektes "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände", Donnerstag, 29. Januar 2009, 14:00 Uhr, Deutsches Institut für Menschenrechte, Konferenzraum EG, Eingang D, Zimmerstr. 26/27, 10969 Berlin

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gegen Rassismus

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert in einer heute veröffentlichten Stellungnahme den "Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz". "Wir sehen grundlegende Schwächen in dem vorgelegten Plan", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Er enthalte keine angemessene Analyse von Rassismus und rassistischer Diskriminierung in Deutschland, zudem entwickle die Bundesregierung keine neuen, in die Zukunft gerichteten Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus.

Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut spricht sich gegen die Verwendung des Begriffs "Rasse" in Gesetzestexten aus

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt den Parlamenten und Regierungen auf Bundes- und Landesebene, in Zukunft auf die Verwendung des Begriffs "Rasse" zu verzichten. Dies soll bereits bestehende Bemühungen im Kampf gegen Rassismus unterstützen. Die Empfehlung beinhaltet eine Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und des deutschen Grundgesetzes.

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