Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

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Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) zu Gast im Institut (März 2013)

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist im Rahmen ihres Deutschland-Besuchs am 14. März auch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte zusammengetroffen.

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Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (European Commission against Racism and Intolerance, ECRI)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begleitet die Umsetzung der Empfehlungen aus dem 3. und 4. Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in Deutschland.

"ECRIs Runder Tisch in Deutschland" am 12. Mai 2010 in Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lud am 12. Mai 2010 gemeinsam mit der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) zu "ECRIs Rundem Tisch in Deutschland". Etwa 100 Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, von Behörden auf kommunaler und Länderebene, von Nichtregierungsorganisationen und aus dem Bundestag sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nahmen teil. Ziel war es, Lösungsansätze für die Probleme in Bezug auf Rassismus in Deutschland zu ermitteln und die Umsetzung der ECRI-Empfehlungen zu gewährleisten. Im Vordergrund standen die Themen Der rechtliche und institutionelle Rahmen für den Kampf gegen rassistische Diskriminierung, Rassistische Diskriminierung im Bereich Beschäftigung, Prävention von und angemessene Reaktionen auf Rassismus. In einer von Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, moderierten Podiumsdiskussion wurden zudem Stand und Verlauf des Nationalen Integrationsplans sowie der Islamkonferenz diskutiert.

Während der Veranstaltung wurde deutlich, dass Deutschland seine Bemühungen im Kampf gegen Rassismus intensivieren und dem Thema mehr Bedeutung schenken sollte. Die Teilnehmenden mahnten gesetzliche und institutionelle Reformen an. Dazu zählen beispielsweise der flächendeckende Ausbau von Beratungseinrichtungen in Deutschland und Änderungen im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, etwa die Einführung eines Verbandsklagerechts und längere Fristen für Betroffene von Diskriminierung zur Wahrnehmung ihrer Rechte.

ECRI ist ein unabhängiges Gremium, das vom Europarat mit dem Ziel eingerichtet wurde, die Situation in Bezug auf Rassismus und ähnliche Formen von Diskriminierung und Intoleranz zu überwachen. Alle fünf Jahre veröffentlicht ECRI länderspezifische Berichte, in denen die Situation in den Mitgliedsstaaten des Europarats analysiert wird und Vorschläge zur Lösung der Probleme gemacht werden. Im vierten Bericht über Deutschland zeigt sich ECRI unter anderem besorgt angesichts der Fortdauer von rassistischer, xenophober und antisemitischer Gewalt in Deutschland. Zudem stellt der Bericht fest, dass bestimmte Gruppen im Alltag in vielen Lebensbereichen von Diskriminierung betroffen sind, insbesondere Muslime, Türken, Schwarze sowie Sinti und Roma.

4. Bericht über Deutschland (PDF, 586 KB, nicht barrierefrei) (19. Dezember 2008, veröffentlicht am 26. Mai 2009)

Pressemitteilung: Zur Veröffentlichung des 4. Deutschland-Berichtes der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) am 26. Mai (PDF, 92 KB, nicht barrierefrei)  (26.05.2009) 

Fachgespräch zur Umsetzung der Empfehlungen (2004)

Im Herbst 2004 veranstaltete das Institut ein Fachgespräch zur Umsetzung der Empfehlungen.
Protokoll des Fachgesprächs zum 3. Bericht über Deutschland der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) am 8. Oktober 2004 (PDF, 132 KB, nicht barrierefrei)

Pressemitteilung: Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus in Berlin diskutiert (PDF, 93 KB, nicht barrierefrei) (8. Oktober 2004)

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte begrüßt ECRI-Bericht zu Rassismus in Deutschland (PDF, 97 KB, nicht barrierefrei) (8. Juni 2004)

Dritter Bericht über Deutschland (PDF, 390 KB, nicht barrierefrei) (5. Dezember 2003)  

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