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Religionsfreiheit

Religionsbezogene Gewalt in Flüchtlingsunterkünften
Standards etablieren und Gewaltschutzkonzepte erweitern

Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind bisweilen in ihren Unterkünften mit verschiedenen Formen von Gewalt konfrontiert – etwa Gewalt gegen Frauen, Kinder, Schwule, Lesben und transgeschlechtliche Menschen, aber auch religionsbezogene Gewalt. Vielfach fehlt es an etablierten Verfahren und Handlungssicherheit bei den Einrichtungen und Behörden, um den Schutz Betroffener vor Gewalt zu gewährleisten. Daher sollten Standards und Verfahren für Gewaltschutz in den Einrichtungen etabliert, existierende Gewaltschutzkonzepte auf die von religionsbezogener Gewalt Betroffenen erweitert und für alle Einrichtungen verpflichtend gemacht werden.

(PDF, 55 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

November 2016

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Religions- und Meinungsfreiheit. Zwei sich ergänzende Menschenrechte - Zusammenfassende Information zum Bericht des UN-Sonderberichterstatters über Religions- und Weltanschauungsfreiheit

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte am 9. März 2016 seinen neuen Bericht "Two closely interrelated rights: freedom of religion or belief and freedom of opinion and expression" dem UN-Menschenrechtsrat vor. Der UN-Sonderberichterstatter Bielefeldt unterstreicht in seinem Bericht: Das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit und das Recht auf Meinungsfreiheit sind eng miteinander verbunden. Beide Rechte verfolgen ähnliche Ziele und stärken sich gegenseitig. Sie ermöglichen offene und ehrliche Debatten, die zwischen Religionsgemeinschaften und in der gesamten Gesellschaft Vertrauen schaffen. Daher fördern beide Rechte offene und demokratische Gesellschaften. Für die erforderliche Debattenkultur stellt der Bericht einige Regeln auf, arbeitet die Grenzen der Freiheitsrechte heraus und gibt zudem positive Beispiele.

Das Institut hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 130 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

8 Seiten

März 2016

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Dokumentation des Fachgesprächs "Religion, Vielfalt und Schule" am 13. November 2015 in Berlin

Am 13. November 2015 führte das Deutsche Institut für Menschenrechte das nicht-öffentliche Fachgespräch "Religion, Vielfalt und Schule" durch. Beim Fachgespräch standen zwei Grundfragen der Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts aus den Jahren 2003 und 2015 zu religiöser Kleidung an öffentlichen Schulen im Mittelpunkt: Zum einen, wie der bildungspolitische Auftrag des Bundesverfassungsgerichts an
öffentlichen Schulen umgesetzt werden kann, wonach Schulen Orte des Einübens religiöser Diversität sein sollten. Zum anderen, welche rechtlichen Konsequenzen diejenigen Bundesländer, die Verbote religiöser Bekleidung und Symbole in ihren Schulgesetzen haben, aus dem Beschluss ziehen sollten.
Die vorliegende Dokumentation fasst die Diskussionsverläufe und wichtigsten Ergebnisse des Fachgesprächs  zusammen.

(PDF, nicht barrierefrei, 121 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Dokumentationen

8 Seiten

Januar 2016

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aktuell 7/2015: Schule als Ort religiöser und weltanschaulicher Freiheit und Vielfalt

Das Bundesverfassungsgericht stärkte im Frühjahr 2015 mit seiner Entscheidung die individuelle Religionsfreiheit von Lehrenden und billigte das Tragen von religiösen Kleidungsstücken und Symbolen. Mit dem vorliegenden "aktuell" gibt das Deutsche Institut für Menschenrechte menschenrechtliche Hinweise für die Überarbeitung des Schulrechts in den Bundesländern. Insbesondere plädiert das Institut dafür, stets auf das individuelle Verhalten von Lehrkräften im Einzelfall abzustellen, statt durch Verordnungsermächtigungen präventive Verbote religiöser Bekleidung für bestimmte Schulen oder Schulbezirke zu ermöglichen. Zudem wirbt es dafür, dem Geist des Grundgesetzes entsprechend die öffentlichen Schulen als Orte religiöser und weltanschaulicher Pluralität zu stärken.

(PDF, 165 KB)

Autor/in: Petra Follmar-Otto

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

November 2015

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Die Rechte des Kindes im Bereich Religions- und Weltanschauungsfreiheit - Zusammenfassende Information zum Bericht des UN-Sonderberichterstatters über Religions- und Weltanschauungsfreiheit

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte am 22. Oktober 2015 seinen neuen Bericht "The rights of the child and his or her parents in the area of freedom of religion or belief" ("Die Rechte des Kindes im Bereich Religions- und Weltanschauungsfreiheit") der UN-Generalversammlung vor. Der Bericht hebt hervor, dass Kinder und oft auch ihre Eltern in ihrem Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit  durch verschiedene staatliche und nicht-staatliche Akteure verletzt werden. Dazu zeigt der Bericht, dass einige Staaten das Interesse des Kindes für massive Eingriffe in das Familienleben missbrauchen, zum Beispiel in die religiöse Initiation oder Bildung des Kindes.
Das Institut hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 224 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

7 Seiten

Oktober 2015

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Policy Paper Nr. 29: Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht. Eine menschenrechtliche Bewertung

Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. Kam es deswegen in der Vergangenheit zu einem Streit, räumten die Gerichte dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Regel den Vorrang ein.
Das Bundesverfassungsgericht unterstrich Ende 2014 erneut die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. Damit könnte der Eindruck entstehen, das Verhältnis der Religionsfreiheit der beiden großen Kirchen in Deutschland zu den individuellen Grund- und Menschenrechten ihrer Mitarbeitenden sei abschließend zugunsten der kirchlichen Position geklärt. Das ist jedoch nicht der Fall. Das Gericht hob ebenso die Notwendigkeit hervor, die widerstreitenden Rechtspositionen ergebnisoffen abzuwägen.
Das Paper fordert dazu auf, in Deutschland das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten und der Bewerberinnen und Bewerber neu auszutarieren. Dazu führt es in die Debatten bei den Kirchen ein, stellt den menschenrechtlichen Rahmen dar und setzt sich mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung auseinander. Mit Empfehlungen an die Arbeitsgerichtsbarkeit, den Gesetzgeber sowie an die evangelische und katholische Kirche.

(PDF, 227 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-65-3 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

29 Seiten

April 2015

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Prävention von Gewalt im Namen der Religion - Zusammenfassende Information zum Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte Anfang März seinen neuen Bericht "Preventing violence committed in the name of religion" ("Prävention von Gewalt im Namen der Religion") dem UN-Menschenrechtsrat vor. Der Bericht ist eine Antwort auf die besorgniserregende Zunahme von Gewalt im Namen der Religion. Anlass ist auch die oft vereinfachende Darstellung bezüglich der Ursachen.

In seinem Bericht stellt Bielefeldt konkrete Handlungsvorschläge vor, wie Gewalt im Namen der Religion kreativ etwas entgegengesetzt werden kann. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 131 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

7 Seiten

März 2015

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Promising Practices: Health - Reproductive Health and Rights Youths - Access to Information in Yemen

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt das 2004 im Jemen begonnene "Yemeni-German Reproductive Health Progamme" vor. Durch die Einbeziehung und Befragung der Jugendlichen konnten Informationsmaterialien auf deren Bedürfnisse abgestimmt werden. Wesentlicher Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Broschüren, die u. a. sensible Themen wie HIV/AIDS behandelten, war die Einbeziehung religiöser Autoritäten bei der Erarbeitung der Antworten auf die Fragen der Jugendlichen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 213 KB)

EZ Promising Practices

September 2014

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Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Promising Practices: Islam, HIV and AIDS and Human Rights in Tanzania

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Reform des tansanischen Gesundheitssektors vor. Im Fokus stehen insbesondere die Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in dem vorwiegend muslimisch geprägten Land. So wurden etwa religiöse Führer und Lehrende muslimischer Schulen für das Thema sensibilisiert, Schulungshandbücher für diese erstellt und zudem auf Anfrage des Nationalen Muslimischen Rats Tansanias ein Handbuch über Islam und AIDS herausgegeben. Durch die Einbeziehung insbesondere religiöser Führer wurde ein Dialog angestoßen, der die Vereinbarkeit von religiösen und kulturellen Werten mit den Menschenrechten thematisierte.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 255 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika (Arabisch) - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Dieser Essay erschien im Februar 2011 auf Deutsch.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

10 S.

(PDF, 379 KB)

Essay

Dezember 2011

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Er richtet sich an Parlament, Bundesregierung und Zivilgesellschaft.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-942315-32-6

26 S.

(PDF, 338 KB)

Essay

Dezember 2011

Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam (Arabisch)

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-69-1

Sprache: Arabisch

30 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 2., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-63-9

35 S.

(PDF, 199 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Policy Paper No. 3: Zur aktuellen Kopftuchdebatte in Deutschland. Anmerkungen aus der Perspektive der Menschenrechte

Die Publikation beschreibt die Kopftuch-Kontroverse, die es in Deutschland gab und kommentiert diese unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten. Ein besonderer Fokus wird dabei auf muslimische Lehrerinnen in Deutschland gelegt.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

11 S.

(PDF, 95 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Mai 2004

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Dialog mit dem Islam als Konfliktprävention? Zur Menschenrechtspolitik gegenüber islamisch geprägten Staaten

Die Studie versteht sich als Beitrag zu einer konsequenten Menschenrechtspolitik gegenüber islamisch geprägten Staaten. Dabei werden die Prämissen untersucht, die den Forderungen nach einem Menschenrechtsdialog zugrunde liegen. Zudem enthält sie Informationen über Menschenrechtsbewegungen in islamisch geprägten Ländern. Die Ergebnisse münden in praktischen Empfehlungen an die Politik.

Autorin: Anna Würth; 2. Auflage

Studie

ISBN: 3-9808112-6-3

71 S.

(PDF, 785 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

November 2003

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