Pressemitteilungen

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Ernennung von Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, Universität Erlangen-Nürnberg, zum UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit.

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den heute (16. Juni) im UN-Menschenrechtsrat vorgestellten Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Githu Muigai, über seinen Besuch in Deutschland im Juni 2009.

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Heinrich-Böll-Stiftung laden herzlich ein zur internationalen Konferenz "Feminism and Cultural Diversity" zu Ehren von Hanna Beate Schöpp-Schilling. Mittwoch, 6. Mai 2009, 13.00 bis 20.00 Uhr, Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstrasse 8, 10117 Berlin

Berlin. Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, hat eine Publikation zum Islambild in Deutschland vorgelegt. Es sei weder hilfreich noch angemessen, die Äußerung von Skepsis, Kritik oder auch Angst gegenüber dem Islam pauschal ins Unrecht zu setzen, erläuterte Bielefeldt anlässlich der Veröffentlichung des Textes. "Vielmehr geht es darum, mit den weithin existierenden Vorbehalten und Befürchtungen sorgfältig umzugehen, sie auf ihren möglichen Sachgehalt hin kritisch zu prüfen, stereotype Darstellungen und Erklärungen zu überwinden und Diffamierungen klar entgegenzutreten." Die für eine liberale, aufgeklärte Diskussionskultur entscheidende Trennlinie verlaufe deshalb nicht zwischen freundlichen und weniger freundlichen Darstellungen des Islams und seiner Angehörigen, sondern zwischen Genauigkeit und Klischee, so Bielefeldt.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Transparenz des Verfahrens bei Einbürgerungen angemahnt. Einbürgerungswillige hätten ein Anrecht darauf, die Bedingungen und Hürden der Einbürgerung im Einzelnen zu kennen und die Gründe einer etwaigen Ablehnung zu erfahren, so Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. In einem freiheitlichen Rechtsstaat, der sich zur Achtung der Rechtspersonalität des Menschen bekennt, müsse auch die Praxis des Einbürgerungsverfahrens den Gesichtpunkten von Transparenz und Rechenschaftspflicht genügen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert ein entschlossenes Handeln gegen Zwangsverheiratungen. "Zwangsverheiratung stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar, die in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht hingenommen werden kann", so Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Zwangsheirat bedeute nicht nur einen Verstoß gegen das Menschenrecht auf die freie Wahl des Ehepartners, sondern gehe vielfach mit Verletzungen der körperlichen und seelischen Integrität der Betroffenen einher. Zudem führe sie häufig zur Missachtung weiterer Rechte, wie des Rechts auf Bildung.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung aufgefordert, die Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), Straßburg, bei den Gesetzesvorhaben zur Zuwanderung und zur Antidiskriminierung zu berücksichtigen. Am 8. Juni hatte die Kommission, ein Ausschuss von Sachverständigen des Europarates, ihren dritten Bericht über Deutschland veröffentlicht. Darin äußern die Experten große Besorgnis über das bedrohliche Ausmaß rassistischer Gewalttaten in Deutschland.