Nationale Aktivitäten zur OEWG-A

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Stärkung der Menschenrechte Älterer – Arbeit zur Offenen Arbeitsgruppe (OEWG-A)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte veranstaltet seit April 2017 in Berlin regelmäßig Fachgespräche, um die Sitzungen der OEWG-A mit der Zivilgesellschaft und Wissenschaft inhaltlich aus der Sicht Deutschlands vor- und nachzubereiten. Die vorgebrachten Argumente, Anregungen und fachlichen Vorschläge fließen dabei sowohl in die Beiträge der deutschen Delegation als auch des Deutschen Instituts für Menschenrechte ein.

Gruppenaufnahme der Redner_innen auf dem Podium
Matthias von Schwanenflügel (BMFSFJ), Claudia Mahler (DIMR), Susanne Kümpers (Hochschule Fulda) und Leander Palleit (DIMR) bei einem Fachgespräch zum Thema Autonomie und Selbstbestimmung im Januar 2018 in Berlin © Wagner/DIMR

5. Fachgespräch: "Autonomie und Selbstbestimmung" (18.01.2018)

Zur Vorbereitung der neunten Sitzung der OEWG-A in 2018 in New York hat das Deutsche Institut für Menschenrechte im Januar 2018 ein Fachgespräch veranstaltet, um die Sitzung mit der Zivilgesellschaft und Wissenschaft inhaltlich aus Sicht Deutschlands vorzubereiten.
Nachdem die achte Sitzung unter reger Beteiligung der deutschen Delegation stattgefunden hat, knüpfte das Fachgespräch mit den Themenschwerpunkten Autonomie und Selbstbestimmung an diese Entwicklungen an.
Im UN Menschenrechtsschutzsystem finden sich Regelung zu Autonomie und Selbstbestimmung insbesondere in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verbrieft. Im Fachgespräch sollte ausgelotet werden, ob die bestehenden Regelungen beispielsweise aus der UN-BRK bereits die notwendig Elemente enthalten, um den Schutz für ältere Menschen zu gewährleisten. Hierbei gilt zu beachten, dass nicht alle älteren Menschen unter den Schutz der UN-BRK fallen.

Dokumente:

Einladung und Programm zum 5. Fachgespräch (PDF, 63 KB, nicht barrierefrei)

Hintergrundpapier "Das Recht auf Autonomie und Selbstbestimmung Älterer" (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei)

Vortrag von Prof. Dr. Susanne Kümpers, Hochschule Fulda: Autonomie im Alter (PDF, 1,14 MB, nicht barrierfrei)

Vortrag von Dr. Leander Palleit, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention: UN-BRK & Autonomie (PDF, 54 KB, nicht barrierefrei)


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4. Fachgespräch: "Langzeitpflege und Palliativpflege" (15.12.2017)

Bisher gibt es im UN Menschenrechtsschutzsystem keine Regelung, die ein Recht auf Langzeit- oder Palliativpflege verbrieft. Das Fachgespräch dient dazu, auszuloten, ob die bestehenden Regelungen beispielsweise zum Recht auf Gesundheit oder Privatheit ausreichend sind oder welche Elemente notwendig sind, um den Schutz für Menschen in Langzeit- oder Palliativpflege zu gewährleisten.

Dokumente:

Einladung zum 4. Fachgespräch (PDF, 248 KB, nicht barrierefrei)

Hintergrundpapier "Menschenrechte in der Langzeit- und Palliativpflege" (PDF, 101 KB, nicht barrierefrei)

Präsentation Dr. Christian Berringer (Bundesministerium für Gesundheit): "Neue Entwicklungen in der Pflegeversicherung, Perspektiven für Menschenrechte in der Pflege" (PPT, 2,3 MB, nicht barrierefrei)

Präsentation Prof. Dr. Lukas Radbruch (Klinik für Palliativmedizin, Universitätsklinikum Bonn; Zentrum für Palliativmedizin, Malteser Krankenhaus, Bonn/Rhein-Sieg): "Palliativversorgung als Menschenrecht" (PPT, 3,78 MB, nicht barrierefrei)


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3. Fachgespräch: Debriefing der 8. Sitzung der OEWG-A (25.08.2017)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte veranstaltete im Nachgang zur 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A) ein Debriefing, um über die Diskussionen und Ergebnisse der 8. Sitzung in New York zu informieren und einen Ausblick über die Folgethemen zu geben.

Dokumente:

Einladung zum Debriefing (PDF, 69 KB, nicht barrierefrei)

Kommentar von Dr. Heidrun Mollenkopf, BAGSO e.V. (PDF, 318 KB, nicht barrierefrei)


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2. Fachgespräch: "Das Recht Älterer auf Freiheit von Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung" (21.04.2017)

Am 21. April 2017 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zwei Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A).  Die Themen die während der 7. Sitzung ausgewählt wurden waren Diskriminierung älterer Menschen und Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung Älterer.

Dass auch ältere Menschen von Gewalt in Nahebeziehungen betroffen sein können, findet erst langsam Eingang in die politische Diskussion, sowie Forschung und Praxis. Sozialwissenschaftliche Studien belegen, dass ältere Menschen zwar insgesamt weniger von Gewalt betroffen sind als jüngere Menschen. Im Gegensatz zur Gewaltbetroffenheit jüngerer Menschen kommt Gewalt im Alter jedoch vermehrt in engen sozialen Beziehungen vor und wird überwiegend durch Angehörige verübt.

Gewalt gegen Ältere wird definiert, "als einmalige oder wiederholte Handlung, beispielsweise Unterlassung einer angemessenen Handlung, die sich in einer Beziehung ereignet, in der eine Vertrauenserwartung besteht, und die älteren Menschen Schaden zufüge oder Leiden verursacht" (AEA, 1995 und WHO, 2008).

Dokumente:

Dokumentation: Altersdiskriminierung und das Recht Älterer auf Freiheit von Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung. Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A)

Einladung und Programm des 2. Fachgesprächs (PDF, 247 KB, nicht barrierefrei)

Hintergrundpapier Gewalt (PDF, 160 KB, nicht barrierefrei)

Präsentation Prof. Dr. Thomas Görgen, Deutsche Hochschule der Polizei, Münster (PowerPoint,  264 KB, nicht barrierefrei)


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1. Fachgespräch: "Diskriminierung älterer Menschen" (21.04.2017)

Am 21. April 2017 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zwei Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A).  Die Themen die während der 7. Sitzung ausgewählt wurden waren Diskriminierung älterer Menschen und Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung Älterer.

Das Diskriminierungsverbot ist ein Strukturprinzip der Grund- und Menschenrechte als gleiche Rechte und Freiheiten aller. Über den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz (vgl. etwa Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich") hinaus verbieten die Menschenrechte in Diskriminierungsverboten explizit die ungerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund bestimmter zugeschriebener oder tatsächlicher Merkmale (typischerweise etwa Geschlecht, Religion, Herkunft, sowie das Verbot rassistischer Diskriminierung). Mit diesen speziellen Diskriminierungsverboten reagieren die Menschenrechte auf gesellschaftlich und historisch tief verwurzelte strukturelle Ungleichheiten. Ältere sind im Bereich des Diskriminierungsschutzes noch eine wenig beachtete Gruppe. Ausdrücklich ist das Diskriminierungsverbot wegen des Alters bislang lediglich in der UN-Behindertenrechtskonvention (Art. 5 Abs. 2 iVm Präambel Absatz p.) und in der (von Deutschland nicht ratifizierten) UN-Wanderarbeitnehmerkonvention sowie in der EU-Grundrechtecharta (Art. 21, 25) verankert. Wo ein solches explizites Merkmal fehlt, sind Diskriminierungen aufgrund des Alters und insbesondere älterer Menschen trotz der Öffnungsklauseln in anderen Menschenrechtsverträgen in der Monitoring- und Spruchpraxis der Menschenrechtsorgane und der Staaten kaum sichtbar. Diskriminierung aufgrund des Merkmals Alter ist bislang in kaum einem menschenrechtlichen Vertrag enthalten. Auch die Menschenrechtsgremien haben bisher wenige Empfehlungen zu Altersdiskriminierung ausgesprochen

Dokumente:

Dokumentation: Altersdiskriminierung und das Recht Älterer auf Freiheit von Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung. Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A)

Einladung und Programm des 1. Fachgesprächs (PDF, 248 KB, nicht barrierefrei)

Hintergrundpapier Diskriminierung (PDF, 163 KB, nicht barrierefrei)

Präsentation Studie: Diskriminierung Älterer aus Sicht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (PDF, 155 KB, nicht barrierefrei)

Input Bernhard Franke, Leiter Referat Forschung und Grundsatzangelegenheiten, Antidiskriminierungsstelle des Bundes (PDF, 77 KB, nicht barrierefrei)

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