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Migration/Integration

Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-9737714-59-2

Sprache: Englisch

95 S.

(PDF, 1,03 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2007

Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und seerechtliche Studie

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-937714-50-9

98 S.

(PDF, 1,08 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2007

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The Demands of Human and EU Fundamental Rights for the Protection of the European Union's External Borders - pre-publication excerpt

Die englischsprachige Publikation will zur Klärung der grundlegenden menschenrechtlichen Fragen und Probleme in Zusammenhang mit den EU-Grenzschutzrichtlinien beitragen. Im Fokus steht das Spannungsverhältnis zwischen Einreise- bzw. Grenzkontrollen und den menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber irregulären Migrantinnen und Migranten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Sprache: Englisch

74 S.

(PDF, 504 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

September 2007

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Policy Paper No. 8: Menschenrechte an der EU-Außengrenze. Empfehlungen an die Bundesregierung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte möchte mit diesem Policy Paper zur Klärung menschenrechtlicher Fragen in Zusammenhang mit den Abfang-, Kontroll- und Rettungsmaßnahmen an und jenseits der südlichen EU-Seegrenzen beitragen. Es fasst die wesentlichen Ergebnisse eines vom Institut erstellten Gutachtens zusammen und formuliert Empfehlungen an die Bundesregierung.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

9 S.

(PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2007

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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Stellungnahme für die Anhörung "EU-Richtlinienumsetzungsgesetz" des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 21. Mai 2007 zu BT-Drs. 16/5065 und anderen Gesetzesentwürfen

Autorin: Ruth Weinzierl

Stellungnahme

30 S.

(PDF, 115 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2007

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Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages: Die faktische Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit für irreguläre Migrantinnen und Migranten

Autoren: Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 155 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2007

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The UN Migrant Workers Convention. An Instrument to Strengthen Migrants' Rights in Germany

Autorin: Katharina Spieß

ISBN: 978-3-937714-38-7 (gebundene Ausgabe)

8 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2007

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Die Wanderarbeitnehmerkonvention der Vereinten Nationen

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der Wert der Wanderarbeitnehmerkonvention in der Präzisierung der allgemeinen Menschenrechte für die Situation von Migrantinnen und Migranten unabhängig von deren Aufenthaltsstatus, in der Betonung von Informations- und Kooperationspflichten der Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten, sowie in der Etablierung eines spezifischen Überwachungsverfahren für die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten liegt. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Situation von Migrantinnen und Migranten in den deutschen Staatenberichten nur unzureichend berücksichtigt wird. Zudem bestehen in der Praxis Lücken in der Gewährleistung der bereits jetzt durch die allgemeinen Menschenrechtsverträge garantierten Menschenrechte für Migrantinnen und Migranten. Die Studie enthält Empfehlungen für den Umgang mit der Konvention sowie für die Schließung bestehender Lücken im Menschenrechtsschutz.

 

Autorin: Katharina Spieß

Studie

ISBN: 978-3-937714-31-8

87 S.

(PDF, 510 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Januar 2007

Policy Paper No. 7: Temporäre Arbeitsmigration in die Europäische Union. Menschenrechtliche Anforderungen

Das Papier skizziert die jüngsten Diskussionen über temporäre und zirkuläre Migration in die Europäische Union und formuliert menschenrechtliche Anforderungen an die Rahmenbedingungen temporärer Migration. Fazit der Autorin: Angesichts der Realität temporärer Migration erscheint es sinnvoll, einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen für die Bedingungen dieser Formen von Arbeitsmigration zu schaffen.

 

Autorin: Petra Follmar-Otto

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

13 S.

(PDF, 94 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Januar 2007

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Stellungnahme: Empfehlungen für die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 1-6/2007

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 175 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2006

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Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

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Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (19. Juni 2006) zum Thema "Bekämpfung von Zwangsverheiratungen"

Autor: Heiner Bielefeldt

Stellungnahme

5 S.

(PDF, 355 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2006

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Essay No. 3: Einbürgerungspolitik in Deutschland. Zur Diskussion über Leitkultur und Staatsbürgerschaftstests

Ziel des Essays ist es, zur Diskussion über die Kriterien und Voraussetzungen von Einbürgerung aus der Perspektive der Menschenrechte beizutragen. Der Autor betont, dass staatliche Einbürgerungspolitik einer menschenrechtlichen Bewertung unterliegen müsse. Des Weiteren müssten Einbürgerungsverfahren Gesichtspunkten von Transparenz und Rechenschaftspflichtigkeit genügen.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 3-937714-18-9

15 S.

(PDF, 117 KB, nicht barrierefrei)

Essay

März 2006

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

Stellungnahme

12 S.

(PDF, 199 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Januar 2006

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Flüchtlingsfrauen - Verborgene Ressourcen

Die Studie präsentiert die Ergebnisse eines Forschungsprojekts am Deutschen Institut für Menschenrechte. Thematisiert werden die mangelnde Identifikation und Anerkennung der Ressourcen von Flüchtlingsfrauen sowie deren weitgehender Ausschluss vom Arbeitsmarkt und von beruflicher Qualifikation. Die Publikation empfiehlt konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Flüchtlingsfrauen.

 

Autorinnen: Fadia Foda, Monika Kadur

Studie

ISBN: 3-937714-08-1

54 S.

(PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Juni 2005

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