Menschen ohne Papiere

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Menschen ohne Papiere

Kinder ohne Papiere - Recht auf Bildung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, in Deutschland das Recht von Kindern ohne Papiere auf Bildung umzusetzen.

Das Institut hat 2009 die Publikation "Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere - Empfehlungen zur Umsetzung" veröffentlicht.

Hendrik Cremer (2009): Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere - Empfehlungen zur Umsetzung. Policy Paper

Menschen ohne Papiere - Recht auf Gesundheit

In Deutschland haben "Menschen ohne Papiere" de facto keinen ungehinderten Zugang zu medizinischer Versorgung. Für die Sicherung der Menschenrechte darf aber der Aufenthaltsstatus nicht ausschlaggebend sein. Das gilt auch für den Zugang zu Leistungen der Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat deshalb im März 2006 zusammen mit dem Katholischen Forum Leben in der Illegalität die Bundesarbeitsgruppe "Gesundheit / Illegalität" gegründet. Ziel der Arbeitsgruppe war es, konkrete Ansätze zu erarbeiten, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für Menschen ohne Papiere verbessert werden kann. Im Vordergrund stand hierbei die Suche nach einer praktikablen Lösung, die eine strukturelle Verbesserung der Versorgungssituation der Betroffenen und eine adäquate Finanzierung der Gesundheitsleistungen ermöglicht. In der Arbeitsgruppe haben Sachverständige aus Wissenschaft, der kommunalen Verwaltung, der medizinischen Praxis, der Kirchen, aus Wohlfahrtsverbänden und verschiedenen nichtstaatlichen Organisationen mitgewirkt.

Abschlussbericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/ Illegalität (2007)

Der Abschlussbericht "Frauen, Männer, Kinder ohne Papier in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit" fasst die zentralen Ergebnisse des Diskussionsprozesses innerhalb der Arbeitsgruppe zusammen. Im Zentrum steht die Analyse verschiedener Ansätze zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Papiere, die in der Vergangenheit in unterschiedlichen Kontexten immer wieder angesprochen und von unterschiedlichen Akteuren eingebracht worden sind. Der Bericht enthält auch gemeinsame Empfehlungen an die deutsche Politik.

Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität (2007): Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit (PDF, 325 KB, nicht barrierefrei) Bericht, Deutsches Institut für Menschenrechte, 51 S.

Zusammenfassung des Berichts auf Englisch: Executive Summary: Undocumented Migrants in Germany – Their Right to Health (PDF, 151 KB, nicht barrierefrei)

Statement Valentin Aichele zur Vorstellung des Berichts "Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland – Ihr Recht auf Gesundheit" (PDF, 150 KB, nicht barrierefrei)

Anhörung zum Recht auf Gesundheit - Fallsammlung: Kranksein in der Illegalität am 7. März 2007 

Am 7. März 2007 fand im Bundestags-Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Anhörung zum Thema "Recht auf Gesundheit" statt. Anlass war die Fallsammlung "Kranksein in der Illegalität", welche die Schwierigkeiten einer verspäteten und oftmals unzureichenden Versorgung von Personen ohne Papiere dokumentiert. Die nicht veröffentliche Fallsammlung hat die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit / Illegalität zusammengetragen und den Ausschuss-Mitgliedern vorgelegt.

Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele: Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages: Die faktische Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit für irreguläre Migrantinnen und Migranten (PDF, 155 KB, nicht barrierefrei)

Empfehlungen zum Prüfauftrag "Illegalität"

Die öffentliche Diskussion über den Umgang mit Menschen ohne Papiere hat in Deutschland in der letzten Zeit an politischer Dynamik gewonnen. Mit dazu beigetragen hat unter anderem der in der Koalitionsvereinbarung vom 11. November 2005 enthaltene Prüfauftrag "Illegalität". Der Prüfauftrag galt dem Bundesministerium des Innern. Aus diesem Anlass hat die Bundesarbeitsgruppe Empfehlungen formuliert, die sich an das Bundesministerium, aber auch an Bundesregierung und Bundestag richten.

Empfehlungen der AG Gesundheit zum "Prüfauftrag Illegalität"

Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit (AG Gesundheit) - ins Leben gerufen vom Katholischen Forum "Leben in der Illegalität" und dem Deutschen Institut für Menschenrechte - hat die Situation von Männern und Frauen analysiert, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität krank werden.

Die Auswertung von Einzelfällen hat gezeigt, dass eine verschleppte beziehungsweise unterbliebene Behandlung schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben und überdies eine besondere Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen kann. Die verzögerte Behandlung verursacht oft sehr viel höhere Kosten als eine rechtzeitige Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Die AG Gesundheit sieht deshalb großen politischen Handlungsbedarf. Mit Blick auf das Verfahren "Prüfauftrag Illegalität", das derzeit vom Bundesministeriums des Innern durchgeführt wird, empfiehlt die AG Gesundheit:
1. Die einschlägigen gesetzlichen Melde- und Datenabgleichspflichten soweit einzuschränken, dass die betroffenen Personen ihr bestehendes Recht auf Gesundheitsversorgung ohne Gefahr von Statusaufdeckung in Anspruch nehmen können;
2. Die Untersuchungs- und Behandlungskosten einer ärztlichen Versorgung sind durch öffentliche Mittel zu finanzieren.
3. Es ist sicherzustellen, dass medizinische und humanitäre Hilfe nicht als Beihilfe zum illegalen Aufenthalt bewertet oder in sonstiger Weise von staatlichen Repressionen bedroht wird.

Weitere Informationen:
Website Katholisches Forum Leben in der Illegalität

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Recherche-Tool "Menschen ohne Papiere in Deutschland: Ihr Recht auf Gesundheit"

Zum Thema "Menschen ohne Papiere in Deutschland: Ihr Recht auf Gesundheit" hat das Institut ein Recherche-Tool erstellt. Das Tool ermöglicht eine gezielte Recherche zum Thema aus menschenrechtlicher Perspektive. Es bietet einen schnellen Überblick, Hintergrunddokumente, Ansprechpersonen sowie ausgewählte Links.   

Recherche-Tool "Menschen ohne Papiere in Deutschland: Ihr Recht auf Gesundheit"