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Menschenhandel

Bekämpfung von Menschenhandel – eine menschenrechtliche Zwischenbilanz

Im Juni 2017 legt die Bundesregierung dem Europarat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung der Menschenhandelskonvention in Deutschland vor. Auch wenn sich einiges in den letzten Jahren zum Positiven entwickelt hat, besteht weiterer menschenrechtlicher Handlungsbedarf. Dieser ergibt sich maßgeblich aus
der Menschenhandelskonvention sowie dem Sklavereiverbot aus Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Die vorliegende Information stellt ausgewählte Empfehlungen des Europarates vor, die bislang in Deutschland nicht umgesetzt wurden.

(PDF, 80 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Information

7 Seiten

Juni 2017

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Expertise: Konzeptentwurf für eine nationale Berichterstatterstelle Menschenhandel und eine Koordinierungsstelle Menschenhandel

Menschenhandel ist ein komplexes Phänomen, das nur mit einem umfassenden, menschenrechtsbasierten Ansatz bekämpft werden kann. Die staatlichen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen in unterschiedlichen Bereichen – etwa die Identifizierung von Betroffenen, Strafverfolgung der Täter, Sensibilisierung von Behörden, Beratung von Opfern und die Gewährleistung ihrer Rechte  - müssen daher koordiniert werden. Die Entwicklungen von Menschenhandel und Ausbeutungsformen müssen fortlaufend beobachtet und die Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen überprüft werden.
In der vorliegenden Expertise hat das Deutsche Institut für Menschenrechte im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Vorschläge für den Aufbau entsprechender Stellen in Deutschland entwickelt.

(PDF, 929 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

70 Seiten

September 2016

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Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland - Unabhängiger Evaluierungsbericht anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Aus diesem Anlass hat das Auswärtige Amt das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, unabhängig zu evaluieren, wie die OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie hierzulande umgesetzt werden. Geprüft hat das Institut die Themen: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität, Geschlechtergleichheit (Datensammlung zu Gewalt gegen Frauen, Lohngerechtigkeit, Frauen, Frieden, Sicherheit), Bekämpfung von Menschenhandel (Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung), Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten sowie der politischen Interessenvertretung.

(PDF, 1,2 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Weitere Publikationen

119 Seiten

September 2016

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Expertise: Bedarfsanalyse Mobile Beratungsstellen für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

In den letzten Jahren sind bundesweit zunehmend Fälle von Arbeitsausbeutung von MigrantInnen an die Öffentlichkeit gelangt. Ausbeutung auf dem Bau, in der fleischverarbeitenden Industrie, der Landwirtschaft, im Haushalt oder in der Pflege führt u.a. zu einem Beratungsbedarf bei den Betroffenen. In einigen Bundesländern sind bereits entsprechend spezialisierte Beratungsstellen eingerichtet worden. Eine Evaluation der durchaus unterschiedlichen Beratungsansätze gibt es bisher nicht.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein 2015 eine "Bedarfsanalyse Mobile Beratungsstellen für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in S-H" in Auftrag gegeben.

(PDF, 586 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Lisa Brandt, Heike Rabe, unter Mitarbeit von Eva Küblbeck

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

51 Seiten

November 2015

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aktuell 4/2015: Berichterstatterstelle Menschenhandel. Wirksame Politik braucht verlässliche Daten

Derzeit beginnt das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel. Der Gesetzesentwurf sieht eine grundlegende Änderung und Erweiterung der Straftatbestände gegen Menschenhandel vor. Was fehlt, ist die Einrichtung einer sogenannten Berichterstatterstelle gegen Menschenhandel, die in Artikel 19 der EU-Richtlinie vorgeschrieben. Sie bietet die Chance, faktenbasierte und effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Strafverfolgung und der Stärkung von Opferschutz und Opferrechten zu entwickeln.

Autor/in: Heike Rabe

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

September 2015

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Stellungnahme des Instituts zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014

Bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses des Bundestages zum Thema "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014 nahm Petra Follmar-Otto als Sachverständige teil. Sie erläuterte den menschenrechtlichen Rahmen der Bekämpfung von Menschenhandel. Als vordringliche Handlungsnotwendigkeiten für Deutschland hob sie hervor, das Aufenthaltsrecht für Betroffene von Menschenhandel müsse reformiert, der Zugang zu Entschädigung für alle Betroffenen sichergestellt und eine unabhängige nationale Berichterstatterstelle für alle Formen des Menschenhandels müsse eingerichtet werden.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

19 S.

(PDF, 200 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2014

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Stellungnahme zu den geplanten Änderungen in § 25 Abs. 4a, § 29 Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltserlaubnis und Familiennachzug für Opfer von Menschenhandel)

Das Institut hat zu der im Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) zur Neubestimmung des Bleiberechts enthaltenen Änderung des Aufenthaltsrechts für Betroffene von Menschenhandel Stellung genommen. Die Stellungnahme konstatiert über den Entwurf des BMI hinausgehenden Änderungsbedarf. Den Betroffenen von Menschenhandel sollte in Anerkennung der von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzung eine rechtzeitige und rechtssichere aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnet werden. Insbesondere benötigen sie ein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch aus humanitären und persönlichen Gründen sowie aus Gründen des Kindeswohls - unabhängig von ihrer Aussage im Strafverfahren.

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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Menschenhandel als Menschenrechtsverletzung - Strategien und Maßnahmen zur Stärkung der Betroffenenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und der Bundesweite Koordinierungskreis gegen Frauenhandel und Gewalt an Frauen im Migrationsprozess haben gemeinsam die Publikation "Menschenhandel als Menschenrechtsverletzung - Strategien und Maßnahmen zur Stärkung der Betroffenenrechte" verfasst. Die Handreichung analysiert die aktuelle Rechtslage und Praxis in Bezug auf die Betroffenenrechte und spricht Empfehlungen zur Stärkung der Menschenrechte der Betroffenen aus, um so neue Impulse für die Arbeit von Beratungsstellen, Ministerien und Politik zu geben.

Autorinnen: Heike Rabe, Naile Tanis

Handreichung

ISBN 978-3-942315-85-2 (PDF)

78 S.

(PDF, 861 KB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Oktober 2013

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Handreichung für Beratungsstellen: Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz und der gesetzlichen Unfallversicherung - Betroffenen von Ausbeutung und Gewalt zu ihren Rechten verhelfen

Betroffene von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung erfahren Gewalt, und es passieren Unfälle im Rahmen prekärer, ungeschützter Arbeitsverhältnisse. Dies hat zum Teil langfristige körperliche und psychische Folgen für die Betroffenen. Selten gelingt es ihnen, die ihnen dafür zustehenden Entschädigungsansprüche durchzusetzen.

Die Handreichung baut auf den Erfahrungen des Projektes "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" auf. Sie gibt einen Überblick über Entschädigungsansprüche der Betroffenen von Ausbeutung und Gewalt. Die Publikation richtet sich an Mitarbeitende in Beratungsstellen, deren Klientinnen von sexualisierter oder körperlicher Gewalt betroffen sind oder in Ausbeutungsverhältnissen arbeiten. Die Handreichung stellt auf verständliche Weise dar, was das Opferentschädigungsgesetz und die gesetzliche Unfallversicherung für Betroffene von Gewalt und Arbeitsausbeutung bieten können.

Autorin: Katrin Kirstein

Handreichung

ISBN 978-3-942315-62-3 (PDF)

92 S.

(PDF, 2,09 MB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Februar 2013

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Written Contribution by the European Group of NHRIs to the General Discussion of the Committee on the Elimination of Discrimination against Women on Access to Justice (18th February 2013)

Stellungnahme

12 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2013

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Stellungnahme: Umsetzung der EU-Menschenhandelsrichtlinie

Derzeit liegt der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Menschenhandelsrichtlinie (der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 5. April 2011 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates gegen Menschenhandel) vor. Mit der vorliegenden Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte wird der diesbezügliche Umsetzungsbedarf aus der Richtlinie aufgezeigt. Anders als der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) sieht das Institut über den Bereich der strafrechtlichen Normen hinaus Änderungsbedarf im nationalen Recht. Die Empfehlungen des Instituts sind in drei Abschnitte gegliedert und unterscheiden zwischen Empfehlungen zum Entwurf des BMJ, weiteren Änderungen, die die Richtlinie rechtlich zwingend vorgibt und Änderungen, die über die Vorgaben der Richtlinie hinausgehend aus grund- und menschenrechtlichen Gründen zwingend sind.

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

18 S.

(PDF, 194 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2012

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Beschwerde an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts

Im November 2011 hat die Bundesregierung die "Richtlinie 2009/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über Mindeststandards für Sanktionen und Maßnahmen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige ohne rechtmäßigen Aufenthalt beschäftigen" (sogenannte Sanktionsrichtlinie) mit dem "Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex" umgesetzt.
Das Institut ist der Auffassung, dass die Umsetzung gegen Unionsrecht verstößt und hat daher bei der EU-Kommission eine Überprüfung der Umsetzung angeregt.

20 S.

(PDF, 138 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2012

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Handreichung für Beratungsstellen "Arbeitsausbeutung und Menschenhandel - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ihren Rechten verhelfen" - 2. Auflage

In Deutschland arbeiten viele Menschen unter prekären Bedingungen. Einige von ihnen werden unter Einschränkung ihrer Selbstbestimmung wirtschaftlich massiv ausgebeutet. Sie werden in ihren Rechten verletzt, haben keine Informationen über ihre Rechtsansprüche und erhalten häufig gar keinen oder nur einen Bruchteil ihres Lohnes. Selten gelingt den Betroffenen die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen. Die Handreichung baut auf den Erfahrungen des Projektes "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" auf. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Ansprüche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus dem Arbeitsverhältnis sowie die Möglichkeiten, Ansprüche außergerichtlich oder gerichtlich durchzusetzen. Sie richtet sich an Beratungsstellen, die mit Betroffenen von Arbeitsausbeutung oder Menschenhandel in Kontakt kommen.

Autorinnen: Heike Rabe, Manuela Kamp

Handreichung

2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-942315-48-7 (PDF)

74 S.

(PDF, 1,24 MB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Juni 2012

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Stellungnahme zum "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels"

Seit Juni 2009 führt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" das Projekt "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" durch. Der Schwerpunkt des Projekts liegt in der Stärkung der Rechte Betroffener, insbesondere deren Rechte auf Lohn und Entschädigung. Mit der Stellungnahme für das öffentliche Fachgespräch "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels" des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend am 19. März 2012 konzentriert sich das Institut auf die grundgesetzlich und völkerrechtlich verbürgten Menschenrechte und nimmt damit seine Brückenfunktion zwischen dem internationalen und nationalen Menschenrechtsschutz wahr. Der rechtlich begründete Umsetzungsbedarf zur Verbesserung der Situation der Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland wird empirisch gestützt durch die Forschungsergebnisse und praktischen Erfahrungen des Projekts. 

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

22 S.

(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)

März 2012

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Teilbericht "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" für BMAS-Studie

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde von einem Projektverbund die bundesweite Untersuchung und Analyse zur "Entwicklung tragfähiger Unterstützungsstrukturen für die Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung" erstellt. Im Rahmen des Projekts "Zwangsarbeit heute" haben Heike Rabe und Simone Katter den Teilbericht zum Thema  "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" verfasst. Ziel des Forschungsvorhabens war es, zu analysieren, ob und wie es Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung gelingt, ihre arbeitsrechtlichen Ansprüche geltend zu machen. Hierfür wurden 20 qualitative Interviews mit Richtern und Richterinnen sowie Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen geführt.

Autorinnen: Heike Rabe, Simone Katter

Studie

41 S.

(PDF, 436 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2011

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Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenhandel" am 30. November 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte war zu der Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages zum Thema Menschenhandel am 30. November 2011 eingeladen. Im Vordergrund der vorliegenden Stellungnahme steht die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen. Dabei werden zum Beispiel Umsetzungsbedarfe aus der Europaratskonvention gegen Menschenhandel hervorgehoben, wie die Einführung eines Aufenthaltsrechts für Betroffene von Kinderhandel unabhängig von deren Kooperationsbereitschaft im Strafverfahren. 

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Heike Rabe 

Stellungnahme 

15 S. 

(PDF, 147 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2011

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aktuell 03/2011

Die Ratifikation der Europaratskonvention gegen Menschenhandel

Die Europaratskonvention gegen Menschenhandel ist der erste rechtsverbindliche Vertrag auf europäischer Ebene, der den Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung und zur Arbeitsausbeutung ausdrücklich in einen menschenrechtlichen Kontext stellt und die Mitgliedstaaten zu umfassenden Maßnahmen zur Prävention von Menschenhandel, der Strafverfolgung der Täter und Täterinnen und dem Schutz der Opfer verpflichtet. Das vorliegende "aktuell" wirbt dafür, das Ratifikationsverfahren der Konvention als Chance für einen umfassenden Ansatz zur Stärkung der Entschädigungs- und Lohnansprüche von Betroffenen zu nutzen.

Autorin: Heike Rabe 

aktuell 

ISSN 2190-9121 (PDF-Version) 

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316598

6 S. 

(PDF, 208 KB)

Position/aktuell

Oktober 2011

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Domestic Workers in Diplomats' Households - Rights Violations and Access to Justice in the Context of Diplomatic Immunity

Fälle von Arbeitsausbeutung in Privathaushalten von Diplomaten und Diplomatinnen gibt es quer durch Westeuropa. Das Spektrum reicht von der "einfachen" wirtschaftlichen Ausbeutung bis hin zu sklavereiähnlichen Verhältnissen. Dies zieht verschiedene Rechtsverletzungen nach sich, wie zum Beispiel Körperverletzung, Menschenhandel oder Lohnwucher. Die Möglichkeiten für die Betroffenen, gegen diese Rechtsverletzungen vorzugehen, sind aufgrund der diplomatischen Immunität der Arbeitgeber stark eingeschränkt. Das Ziel der Studie war es daher zunächst, die Art der Rechtsverletzungen sowie die Praxis der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegen Personen mit diplomatischer Immunität in ausgewählten europäischen Ländern abzubilden. Die Studie gibt darüber hinaus einen Überblick über den Stand der Entwicklungen und Diskussionen in Europa in Bezug auf die Rechtsdurchsetzung und zeigt Elemente guter Praxis auf. Sie soll u. a. den vom Projekt "Zwangsarbeit heute" unterstützten Einzelfall einer indonesischen Hausangestellten flankieren.

Autorin: Angelika Kartusch

Studie

ISBN: 978-3-942315-17-3 (PDF)

64 Seiten

(PDF, 818 KB)

Analyse/Studie

Juni 2011

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

18 S.

(PDF, 188 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

April 2011

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aktuell 01/2010

Thema von aktuell Nr. 1: EU-Richtlinienumsetzungspaket 2010: Chancen zur Stärkung der Betroffenen von Menschenhandel und schwerer Ausbeutung nicht verpassen!

Position des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Umsetzung der EU-Sanktionsrichtlinie.

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Heike Rabe

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316660

4 S.

(PDF, 148 KB)

Position/aktuell

November 2010

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