Allgemeine Bemerkungen

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Allgemeine Bemerkungen

Zusammenfassungen von ausgewählten Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses

Hauptquelle der Interpretation von UN-Menschenrechtsverträgen sind die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der UN-Fachausschüsse. Darin erläutern die menschenrechtlichen Vertragssauschüsse (treaty bodies) einzelne Menschenrechtsnormen oder sie äußern sich zu Themen, die von besonderer Bedeutung für den jeweiligen Menschenrechtsvertrag sind.

Da die Artikel zu den einzelnen Menschenrechtsnormen in den UN-Menschenrechtsverträgen meist sehr kurz gehalten sind, haben Allgemeinen Bemerkungen die Funktion, die menschenrechtlichen Verpflichtungen zu konkretisieren.

Mit der Ratifikation von UN-Menschenrechtsverträgen akzeptieren die Vertragsstaaten, dass den UN-Fachausschüssen eine zentrale Rolle bei der Interpretation der Menschenrechtsverträge zukommt. Allgemeine Bemerkungen sind daher maßgebende Auslegungen der verbindlichen Vorschriften der jeweiligen UN-Menschenrechtsverträge, wenngleich sie nicht im strengen Sinne völkerrechtlich verbindlich sind.

Der UN-Kinderrechtsausschuss hat seit 2001 insgesamt 18 Allgemeine Bemerkungen verfasst. Um die wesentlichen Inhalte von Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses bekannter zu machen, hat das Deutsche Institut für Menschenrechte die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1, 2, 10 und 12 zusammengefasst und Anregungen für ihre Nutzung durch EZ-Fachkräfte gegeben. Sie sind in der Reihe „ABC der Kinderrechte“ auf Deutsch und auf Englisch erschienen:

Die Zusammenfassungen bieten Fachkräften der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit:

  • einen Kurzüberblick über das Thema der Allgemeinen Bemerkung und ihrer Rechtsgrundlage;
  • eine Übersicht über die Kernempfehlungen, die der UN-Kinderrechtsausschuss an die Vertragsstaaten richtet;
  • eine Zusammenstellung der wesentlichen Inhalte der Allgemeinen Bemerkung;
  • Empfehlungen für Fachkräfte der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit, wie diese Allgemeine Bemerkung verwendet werden kann;
  • einen Auszug des relevanten Artikels der UN-Kinderrechtskonvention;
  • eine Übersicht über die Staatenpflichten.

Die deutschen und englischen Zusammenfassungen der Allgemeinen Bemerkungen wurden in Kooperation mit der Vorsitzenden des UN-Kinderrechtsausschusses, Kirsten Sandberg, und Renate Winter, österreichisches Mitglied des UN-Kinderrechtsausschusses, erstellt. Für die gute Zusammenarbeit möchten wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken.

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