CEDAW - Staatenberichtsprüfung 2016/2017

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Staatenberichtsprüfung 2016/2017

Der CEDAW-Ausschuss überprüft Deutschland im CEDAW-Staatenberichtsverfahren 2016/2017 – Möglichkeiten für NGOs, sich an dem Verfahren zu beteiligen

(Stand Januar 2017)

CEDAW ist die englische Kurzform für die UN-Frauenrechtskonvention (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women).

Der CEDAW-Ausschuss ist ein Gremium aus Expertinnen und Experten aus verschiedenen Ländern, das überwacht, ob die Staaten die Konvention umsetzen.

Das Staatenberichtsverfahren ist eine Methode, mit der der CEDAW-Ausschuss die Umsetzung der Konvention überwacht.

Die Bundesregierung hat am 03.06.2015 ihren kombinierten 7. und 8. Staatenbericht zu CEDAW (PDF, 1,6 MB, nicht barrierefrei) beschlossen und wird ihn nach der Übersetzung ins Englische an den Ausschuss schicken. Damit beginnt das Staatenberichtsverfahren. Um einzuschätzen, inwieweit Deutschland seine menschenrechtlichen Verpflichtungen aus dem CEDAW-Übereinkommen in Gesetzen und in der Praxis auch tatsächlich umsetzt, berücksichtigt der Ausschuss nicht nur diesen Regierungsbericht. Auch die Zivilgesellschaft, vor allem NGOs, können Berichte (sogenannte Parallelberichte) einreichen und dem Ausschuss so eine andere Perspektive und Einschätzung vermitteln. Da sich der Ausschuss mit vielen verschiedenen Staaten befasst und wenig Einblick in die Situation vor Ort hat, ist er auf umfassende Informationen angewiesen. Die Parallelberichte spielen daher eine wichtige Rolle.

Unser Parallelbericht an den Ausschuss: Parallel Report by the GIHR to the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW) (PDF, 272 KB)

Das Überprüfungsverfahren dauert derzeit insgesamt circa anderthalb bis zwei Jahre und gliedert sich in mehrere Abschnitte. Es endet damit, dass der Ausschuss der deutschen Regierung Empfehlungen vorlegt, wie diese die Konvention besser umsetzt. Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler oder Verbände können sich in den verschiedenen Abschnitten des Verfahrens beteiligen.

Im Folgenden werden die wichtigsten Informationen zu dem Verfahren dargestellt. Die Daten werden regelmäßig aktualisiert. Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne per Mail an:
Heike Rabe, rabe(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Weiterlesen:

Wie läuft das Staatenberichtsverfahren ab?
Wie können sich NGOs und Verbände am Verfahren beteiligen?

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Textgrafik: CEDAW UN prüfen Deutschland 2017

Weitere Berichte der Zivilgesellschaft finden Sie auf der Website der UNHR

Kontakt

Heike Rabe
Geschlechtsspezifische Gewalt und Zugang zum Recht
Tel.: 030 25 93 59 - 127
E-Mail: rabe(at)institut-fuer-menschenrechte.de