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Essay No. 1: Freiheit und Sicherheit im demokratischen Rechtsstaat

Der Essay möchte Impulse geben für eine politische Diskussion über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Umrissen werden u. A. der Charakter der Menschenrechte als Freiheitsrechte sowie die Aufgabe des Staates, die Menschenrechte zu schützen. Zudem setzt sich der Autor kritisch mit dem Konzept eines Rechts auf Sicherheit auseinander.

 

Autor: Dr. Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 3-937714-05-7

23 S.

(PDF, 172 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Dezember 2004

Policy Paper No. 4: Das Folterverbot im Rechtsstaat

In merkwürdigem Kontrast zu der Empörung, die die Bilder von Abu Ghraib allseits hervorrufen, findet in Deutschland eine Debatte darüber statt, ob Folter unter bestimmten Umständen als letztes Mittel zur Abwehr schwerwiegender Gefahren nicht doch gestattet sein sollte. Heiner Bielefeldt bezieht entschieden Stellung: Folter und Rechtsstaat sind unvereinbar.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

11 S.

(PDF, 103 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Juni 2004

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Policy Paper No. 2: Das neue Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention. Herausforderung für die deutsche Innenpolitik

Das Policy Paper fasst die wichtigsten Inhalte des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe knapp zusammen, beschreibt den Verlauf der Diskussion, die die Ratifikation in Deutschland begleitet hat, und gibt Empfehlungen an die deutsche Politik ab.

 

Autorin, Autor: Petra Follmar-Otto, Hendrik Cremer

Policy Paper

10 S.

(PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

 

Policy Paper

Januar 2004

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Policy Paper No. 1: Zur aktuellen Folterdebatte in Deutschland. Ein Beitrag des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Mit dem Papier reagierte das Institut auf die Diskussion über die Zulässigkeit von Folter in Ausnahmefällen. Follmar, Heinz und Schulz stellen u. A. dar, dass sich das Folterverbot aus den völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie dem deutschen Recht ergibt und dass die Debatte um eine Straffreiheit einzelner Beamtinnen und Beamter nicht zu einer Relativierung des Verbots führen darf.

 

Autorin, Autoren: Petra Follmar, Wolfgang Heinz, Benjamin Schulz

Policy Paper

11 S.

(PDF, 55 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Mai 2003

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Menschenrechte nach dem 11. September 2001

Der Bericht diskutiert die Veränderungen im politischen Umfeld nach den Anschlägen auf die USA im Jahr 2001. Er untersucht Bedrohungen der bürgerlichen und politischen Rechte, Diskriminierung, Furcht, die Besonderheit der USA sowie die Polarisierung der öffentlichen Meinung. Mit Empfehlungen an Menschenrechtsorganisationen, Staaten sowie internationale Organisationen.

 

Autor: International Council on Human Rights Policy (Hrsg.)

Studie

ISBN: 3-9808112-8-X

91 S.

(PDF, 318 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Januar 2002

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