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aktuell 4/2014: Verhinderung von Folter und Misshandlung – kein Thema für Deutschland?

Im April 2013 überprüften die Vereinten Nationen die Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention in Deutschland. Dieses verpflichtet die Vertragsstaaten, zur Prävention von Folter an Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, unabhängige internationale und nationale Besuchsmechanismen zu etablieren. Die Vereinten Nationen wiesen in ungewöhnlich scharfer Form darauf hin, dass die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" in Wiesbaden die völkerrechtlichen Anforderungen nicht erfülle, und mahnten grundlegende Veränderungen an. Diese sind bislang ausgeblieben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert politische Konsequenzen, die über eine moderate Erhöhung des Budgets der Stelle weit hinausgehen.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-392816

4 S.

(PDF, 81 KB)

Position/aktuell

Juni 2014

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Information der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der deutschen Übersetzung des Berichts des Sonderberichterstatters über Folter, Juan E. Mendéz

Am 1. Februar 2013 veröffentlichte der UN-Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Juan E. Mendéz, einen Bericht über Missbrauch in Gesundheitseinrichtungen. Der Bericht, der bislang nur in den sechs Amtssprachen der Vereinten Nationen veröffentlicht worden war, liegt hiermit erstmals in deutscher Übersetzung vor. Die Monitoring-Stelle veröffentlicht den Bericht mit einer Vorbemerkung im Wortlaut.
Die Darstellung des UN-Sonderberichterstatters ist wegen der strengen menschenrechtlichen Anforderungen an die psychiatrische Versorgung in Einrichtungen für die aktuelle Diskussion in Deutschland zu Psychiatrie und Maßregelvollzug von großer Bedeutung und hoher Aktualität. Der Sonderberichterstatter spricht sich für ein absolutes Verbot von jeglichen Zwangsmaßnahmen aus und empfiehlt den Staaten entsprechende gesetzliche Änderungen. Diese Position unterstreicht gegenüber allen Akteuren das Erfordernis, die psychiatrische Versorgung in Deutschland konsequent am Ziel der Freiwilligkeit auszurichten und eine darauf verpflichtete Psychiatriereform voranzutreiben.

27 S.

(Word, 560 KB)

Weitere Publikationen

Juni 2013

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Policy Paper No. 20: Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter fortentwickeln! Zur völkerrechtskonformen Ausgestaltung und Ausstattung

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-65-4 (PDF)
ISSN 11614-2195 (PDF)

20 S.

(PDF, 178 KB)

Policy Paper

April 2013

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Bericht der UN-Arbeitsgruppe über willkürliche Haft im UN-Menschenrechtsrat am 6. März 2012

Stellungnahme

2 S.

(PDF, 39 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Daliluna - A Practical Manual for Capacity Building of Human Rights Trainers in Iraq

Daliluna, das erste arabischsprachige Handbuch für die Ausbildung von Menschenrechts-Trainern und -Trainerinnen, liegt in Auszügen nun auch auf Englisch vor. Das Handbuch führt in die Methoden der Menschenrechtsbildung ein, stellt Bausteine für die Planung, Durchführung und Evaluierung von Trainingskursen zusammen und bietet theoretisches Hintergrundwissen zu in der arabischen Welt wichtigen Menschenrechtsthemen wie Diskriminierung, Geschlechtergerechtigkeit, Folterverbot und Todesstrafe.

Herausgeber: InWEnt gGmbH, Bonn

Fachpartner: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Kooperationspartner: Ministerium für Menschenrechte, Bagdad, Irak

Finanzierung: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 1,7 MB, nicht barrierefrei)

Trainingsmaterial

Oktober 2010

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دليلنا - مرشد عملي من أجل بناء قدرات المدرب في مجال حقوق الإنسان

دليلنا - مرشد عملي من أجل بناء قدرات المدرب في مجال حقوق الإنسان


دليلنا هو أول دليل يتم وضعه باللغة العربية لإعداد المدربين والمدربات في مجال حقوق الإنسان.

انبثق هذا الدليل عن برنامج مؤسسة InWEnt الموسوم
"تعزيز حقوق الإنسان في عمل الشرطة ومؤسسات الإصلاح والتأهيل في العراق" والذي شارك فيه المعهد الألماني لحقوق الإنسان (DIMR) كطرف متخصص في تنفيذه.
وقد تم تطوير هذا الدليل ووضعه بالتعاون من جانب خبراء ومدربين في حقوق الإنسان من ألمانيا والعالم العربي ووزارة حقوق الإنسان العراقية.
لقد تم تأليف هذا الدليل للعراق خصيصاً، غير أنه صالح لتوليفه بسهولة ليناسب كافة بلدان العالم العربي.

يوفر هذا الدليل مدخلاً إلى أساليب التأهيل في مواضيع حقوق الإنسان إلى جانب نماذج عملية لتخطيط الدورات التدريبية وتنفيذها وتقييمها. كما أنه يوفر المعلومات النظرية الأساسية عن مواضيع حقوق الإنسان ذات الأهمية في العالم العربي مثل التمييز والمساواة في الحقوق بين الجنسين وحظر التعذيب وعقوبة الإعدام. وأما الجزء الأخير منه فهو يتناول العديد من النشاطات والتمارين العملية التي أثبتت كفاءتها في الواقع العملي والتي تسمح للمدربين باستخدامها في تأهيل المجموعات المستهدفة.

الناشر: مؤسسة InWEnt gGmbH ذ.م.م غير هادفة للربح، بون.
الشريك ذو الاختصاص من الجانب الألماني: معهد حقوق الإنسان في برلين (DIMR).
الشريك المتعاون من الجانب العراقي: وزارة حقوق الإنسان، بغداد/العراق
جهة التمويل: وزارة التعاون الاقتصادي والتنمية (BMZ)

الرقم الدولي ISBN: 978-3-939394-53-2
مايو 2010

Trainingsmaterial

Juni 2010

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Daliluna - Arabisches Handbuch zur Menschenrechtsbildung

Daliluna ist das erste arabischsprachige Handbuch für die Ausbildung von Menschenrechts-Trainern und -Trainerinnen. Das Handbuch führt in die Methoden der Menschenrechtsbildung ein, stellt Bausteine für die Planung, Durchführung und Evaluierung von Trainingskursen zusammen und bietet theoretisches Hintergrundwissen zu in der arabischen Welt wichtigen Menschenrechtsthemen wie Diskriminierung, Geschlechtergerechtigkeit, Folterverbot und Todesstrafe. Das Handbuch schließt mit einer Vielzahl an erprobten praktischen Aktivitäten und Übungen, die Trainer und Trainerinnen für verschiedene Zielgruppen einsetzen können.

 

Herausgeber: InWEnt gGmbH, Bonn

Fachpartner: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Kooperationspartner: Ministerium für Menschenrechte, Bagdad, Irak

Finanzierung: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

ISBN: 978-3-939394-53- 2

Sprache: Arabisch

272 S.

(PDF, 2,2 MB, nicht barrierefrei)

Trainingsmaterial

Mai 2010

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Menschenwürde. Der Grund der Menschenrechte

Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll.

Die Studie zeigt auf, dass die Achtung der Menschenwürde den Stellenwert einer unhintergehbaren Prämisse aller moralischen und rechtlichen Verbindlichkeiten innehat. Sie bildet daher den vernünftigen Grund der Rechtsordnung im Ganzen. Insbesondere fundiert sie die Menschenrechte, in denen die Achtung der gleichen Würde jedes Menschen institutionelle Rückendeckung findet. Ohne Rückbezug auf die Menschenwürde ist ein angemessenes Verständnis der Menschenrechte letztlich nicht möglich.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

ISBN: 978-3-937714-75-2

36 S.

(PDF, 290 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2008

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Essay No. 9: Gefahrenabwehr im demokratischen Rechtsstaat. Zur Debatte um ein "Feindrecht"

Der Essay legt dar, wieso der Rechtsstaat auch in Zeiten einer verstärkten terroristischen Gefahr nicht aufgeweicht werden darf, sondern weiterhin strikt an Menschenwürde und Menschenrechte gebunden sein muss. Er setzt sich u. A. mit Vorschlägen auseinander, ein Feindrecht zu etablieren, demzufolge Menschen ihre Menschenrechte vorenthalten werden könnten.

 

Autor: Prof. Dr. Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-71-4

24 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Essay

September 2008

Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa. Exemplarische Fragestellungen 2005 / 2006

Im Zentrum der Studie stehen drei Themen der Terrorismusbekämpfung und des Menschenrechtsschutzes in Europa: die Abschiebung von Terrorverdächtigen in ihre Heimatländer trotz Foltergefahr, die Mängel bei der Aufklärungsarbeit zu den CIA-Flügen in Europa und die Entsendung von Sicherheitsbeamten in Drittländer zur Befragung von Verdächtigen, die sich dort in einer unklaren Rechtssituation befinden. Bei diesen Themen geht es immer auch um den Anspruch einer rechtsstaatlichen Demokratie, staatliches Handeln nach Prinzipien von Transparenz und Zurechenbarkeit auszuweisen, damit es von Dritten (Parlament, Medien, anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren) beobachtet und bewertet werden kann.

 

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz; 2. überarbeitete Auflage

Studie

ISBN: 978-3-937714-36-3

67 S.

(PDF, 437 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Mai 2007

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Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland

In dem Band werden die unterschiedlichen Anwendungsbereiche des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention – Gefängnisse, Polizeistationen, psychiatrische Kliniken, Abschiebehafteinrichtungen und Pflegeheime – von Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachdisziplinen auf Schutzlücken und strukturelle Gefährdungslagen hin analysiert.

Herausgegeben vom Deutschen Institut für Menschenrechte

ISBN 978-3-8329-2269-6

350 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

April 2007

Kostenlos Nicht bestellbar

Essay No. 6: Menschenwürde und Folterverbot
Eine Auseinandersetzung mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folter

Der Essay "Menschenwürde und Folterverbot" von Dr. Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, setzt sich mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folterverbots kritisch auseinander und begründet die unbedingte und ausnahmslose Geltung des Verbots aus dem Selbstverständnis des Rechtsstaats.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-40-0

23 S.

Essay

Februar 2007

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Stellungnahme zum Stand der Verhandlungen zur deutschen Ratifikation des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention

Autorin: Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

4 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Januar 2007

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Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

Rassistische Diskriminierung - Internationale Verpflichtungen und nationale Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit in Deutschland

Die Studie stellt die Instrumente und Mechanismen gegen Rassismus vor und analysiert Rechtsentwicklung und Maßnahmen. Neu in der aktualisierten Auflage: die Tätigkeit der OSZE gegen Intoleranz und Diskriminierung, das Zuwanderungsgesetz und der Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz. Mit Empfehlungen an die deutsche und die internationale Menschenrechtspolitik.

 

Autor: David Nii Addy; 3., aktualisierte Auflage

Studie

ISBN: 3-937714-11-1

91 S.

(PDF, 445 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

August 2005

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Jahresbericht/Annual Report 2004

Im Jahr 2004 hat das Institut thematisch einige deutliche Akzente gesetzt: Mit seinem Eintreten für die Zeichnung und Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen setzt sich das Institut nicht nur für die Prävention von Folter und grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ein, sondern stützt auch einen internationalen Präventionsmechanismus, der erst bei ausreichendem Ratifikationsstand zum Tragen kommen kann. Stellungnahmen zur Kopftuchthematik dienten dem Ziel, zu einer Versachlichung der innenpolitischen Debatte aus menschenrechtlicher Perspektive beizutragen. Die zweite Jahreshälfte war besonders durch die Veranstaltungen zu den "Abschließenden Bemerkungen" von vier menschenrechtlichen Vertragsausschüssen der Vereinten Nationen sowie zum Dritten Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz geprägt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 789 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2005

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