Folterverbot

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Folterverbot

In der Folter wird die Verletzlichkeit eines Menschen gezielt ausgenutzt in der Absicht, den Willen dieser Person zu brechen, um ihr dadurch Informationen abzupressen, sie zu demütigen oder sie und ihr Umfeld systematisch einzuschüchtern. In internationalen Menschenrechtsabkommen, etwa der Antifolterkonvention der Vereinten Nationen von 1984, werden Folter und andere Formen grausamer und unmenschlicher Behandlung beziehungsweise Bestrafung vollständig und ausnahmslos verboten.

Zur Verhinderung von Folter und Misshandlung treffen die Staaten aus den Menschenrechten weit reichende Verpflichtungen: So müssen sie angebliche Fälle von Folter und Misshandlung unverzüglich und umfassend aufklären und bestrafen. Durch Folter erlangte Beweise dürfen nicht in einem Gerichtsverfahren verwendet werden. Die Staaten müssen das Folterverbot als elementaren Bestandteil in die Ausbildung von Polizei, Militär und des Gefängnispersonals aufnehmen und auch die Dienstvorschriften und Praktiken so ausrichten, dass Folter und Misshandlung verhindert werden. Durch eine regelmäßige und unabhängige Überwachung von "Risikofeldern" wie Haftanstalten, psychiatrischen Klinken, Polizeistationen etc. sollen zudem Situationen, die die Entstehung von Folter fördern könnten, frühzeitig erkannt und möglichst überwunden werden. Das Folterverbot umfasst auch das Verbot, Menschen in Staaten abzuschieben, in denen ihnen Folter und Misshandlung droht. Es hat damit auch große Bedeutung für den Flüchtlingsschutz.

Dr. Petra Follmar-Otto
Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa
Tel.: 030 25 93 59 - 27
E-Mail: follmar(at)institut-fuer-menschenrechte.de