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Hinweise auf kommende Veranstaltungen finden Sie unter Aktuell -> Veranstaltungen.


Rückblicke

Strategietreffen für die deutsche Zivilgesellschaft am 10. November 2014 anlässlich der Konsultationen der Weltbank und des BMZ zum neuen Entwurf der Weltbank Safeguards

Anlässlich der Konsultationen der Weltbank und des BMZ zum vorgelegten Entwurf des neuen Weltbank Environmental and Social Frameworks vom Juli 2014 organisierten Urgewald und das Deutsche Institut für Menschenrechte ein Vorgespräch mit der Zivilgesellschaft, um dieser die Möglichkeit zu bieten, gemeinsam nach Ansätzen und Strategien für die bevorstehenden Konsultationen zu suchen.
Zum Veranstaltungsbericht und den Vorträgen geht es hier.


Vortrag und Gespräch: EU-Sanktionen und ihre menschenrechtlichen Auswirkungen am Beispiel Myanmars, Irans und der Ukraine

Das Deutsche Institut für Menschenrechte organisierte am 29. Juli 2014 einen Diskussionsabend mit Dr. Clara Portela. Ziel der Veranstaltung war eine öffentliche Diskussion zu der Sanktionspraxis der EU aus einer Menschenrechtsperspektive anzuregen.

Hier geht es zu dem Veranstaltungsbericht, den einzelnen Beiträgen als Audiomitschnitt und Literaturtipps.


Zivilgesellschaftlicher Beitrag zur Förderung der Menschenrechte in Bezug auf sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität durch die Außen- und Entwicklungspolitik

Das Institut organisierte zusammen mit der Hirschfeld-Eddy-Stiftung am 26. April 2013 eine Kick-off-Veranstaltung.  Ziel der Veranstaltung war die Erweiterung des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Yogyakarta-Allianz“, welches sich kontinuierlich und anlassbezogen zu Fragen der Einbeziehung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intermenschen (LSBTI) in die deutsche Entwicklungs- und Außenpolitik äußern will.

Zur Dokumentation der Veranstaltung


Fachgespräch Mai 2012 zu den Empfehlungen dreier internationaler Menschenrechtsorgane zum Thema "Folterverbot und Menschenrechte von Gefangenen in Deutschland"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lud am 23. Mai 2012 zu einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antifolter-Ausschusses (CAT), des Europäischen Antifolter-Ausschusses (CPT) und der UN-Arbeitsgruppe zu willkürlicher Haft (WGAD) ein. Mehr als 40 Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes- und Länderministerien, Bundestag, Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge nahmen teil.

Ausgewählte Themenlinien wurden nachmittags in parallelen Arbeitsforen diskutiert. Das Referat Internationale Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte bot ein Arbeitsforum an zur extraterritorialen Anwendung der Menschenrechte. Zentrale Fragestellungen waren, in welchem Umfang Deutschland auch bei Handlungen im Ausland menschenrechtlich verpflichtet ist und welche Anforderungen es an seine Partner stellen muss. Diskutiert wurde unter anderem, inwieweit die Verpflichtungen aus der Antifolterkonvention das außenpolitische Ermessen der Bundesregierung reduzieren und sie dazu verpflichten, in Fällen wie dem von Khaled El-Masri ein Auslieferungsersuchen zu stellen. Eine weitere Diskussion entspannte sich um die Frage der Beweiswürdigung von im Ausland erfolgten Befragungen - sollen Gerichte über die Verwertung selber entscheiden oder soll sie ausgeschlossen sein, solange nicht eindeutig erwiesen ist, dass sie ohne Folter erlangt wurden?

Den vollständigen Bericht des Fachgespräches finden Sie hier:

Gesamten Bericht zum Fachgespräch lesen


NGO-Konsultation zu Beschwerdemechanismen in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit

Auf Einladung des Deutschen Instituts für Menschenrechte tauschten sich am 16. März 2012 in Berlin 10 Vertreterinnen und Vertreter deutscher Nichtregierungsorganisationen über Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Beschwerdemechanismus in der Entwicklungszusammenarbeit aus. In dem internen Fachgespräch wurden Beispiele für Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang großer Entwicklungsvorhaben vorgestellt und Art und Umfang der spezifischen Geberverantwortung diskutiert. Die Teilnehmenden sammelten erste Ideen, wie ein Beschwerdemechanismus in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit ausgestaltet sein sollte, um effektiv und insbesondere für gesellschaftlich wie rechtlich ausgeschlossene Personen und Gruppen im Partnerland zugänglich zu sein. "Mit einem Beschwerdemechanismus machen Geber deutlich, dass sie sich den gleichen Maßstäben unterwerfen, die sie selber im Rahmen der Entwicklungspolitik anlegen. Gleichzeitig können sie damit zur Verbesserung der Qualität und Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit beitragen", so Andrea Kämpf, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut. Eine Follow-up-Veranstaltung ist für Herbst dieses Jahres geplant.


Fachgespräch "Sanktionen und Konditionalität als menschenrechtspolitische Instrumente"

Auf Einladung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der Heinrich-Böll-Stiftung diskutierten am 22. Februar 2012 in Berlin Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über Möglichkeiten und Grenzen von Sanktionen und Konditionalitäten als menschenrechtspolitische Instrumente am Beispiel Myanmars. Im Mittelpunkt standen Fragen nach den festgestellten Wirkungen, menschenrechtlichen Anforderungen und nach einer zielgerechten Differenzierung der Instrumente. Fazit war, dass umfassende oder gezielte Sanktionen gegen Staaten und die Vergabe von Entwicklungsgeldern unter bestimmten Bedingungen oft damit begründet werden, Regierungen zur Beachtung internationaler Standards und der Menschenrechte zu bewegen. Ob dieses Ziel erreicht wird, sei jedoch nicht eindeutig belegt. Dass beides dennoch angewendet wird, wurde auch darauf zurückgeführt, dass Alternativen als nicht erfolgversprechend erscheinen.


Follow-up Veranstaltung zu den Empfehlungen des UN Sozialpaktausschusses (CESCR)

Am 18. Januar 2012 diskutierten Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, mehreren Ministerien und dem Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, wie die Empfehlungen des Ausschusses zum 5. Deutschen Staatenbericht in Deutschland umgesetzt werden können.

Ausgewählte Themenlinien wurden nachmittags in parallelen Arbeitsforen diskutiert. Das Referat Internationale Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte bot ein Arbeitsforum an zur Umsetzung der Menschenrechte in der Außenwirtschaftspolitik und der Entwicklungszusammenarbeit.


Fachtreffen "Regenbogen-Philanthropie 2011" am 13. September 2011 in Berlin

(v. l.:) Sibongile Ndashe, Gabrielle Le Roux, Karl Schönberg © Ise Bosch

Vorstellung der zweiten LSBTI-Geberstudie und Fachtreffen für Entscheidungsträger_innen "Fördern, nicht schaden – LSBTI-inklusive Menschenrechtsarbeit in der auswärtigen Politik und Entwicklungszusammenarbeit"

Zusammen mit der gemeinnützigen Dreilinden gGmbH veranstaltete das Institut am 13. September 2011 ein Fachtreffen zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTI) in der Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Wir fragten danach, welche Auswirkungen politische Interventionen und Entwicklungszusammenarbeit auf die Rechte von LSBTI haben und wie negative Auswirkungen vermieden und positive gefördert werden können. Vorgestellt und diskutiert wurden auch die Ergebnisse der Studie "Menschenrechte fördern! Deutsche Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter* Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten", die am 31. August 2011 in Berlin präsentiert worden war.

Zum Bericht, den Audio-Mitschnitten und den Präsentationen


Konferenz "Förderung der Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik" am 24. November 2010 in Berlin  

 

Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung © DIMR

Am 24. November 2010 lud das Deutsche Institut für Menschenrechte in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt zur Konferenz "Förderung der Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik" ein. Über 100 Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bundestag, mehreren Ministerien sowie aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft waren gekommen.

Bei fünf Podiumsdiskussionen wurde debattiert, wie sich Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik am besten fördern lassen, ob Zielkonflikte auftreten können - etwa zwischen Menschenrechten, Umwelt-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik - und wie die Arbeit deutscher Außen- und Entwicklungspolitik von den Partnerregierungen und der dortigen Zivilgesellschaft gesehen und aufgenommen wird.

Zum Bericht, den Audio-Mitschnitten und den Vorträgen

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