Wie kann man bewerten, ob menschenrechtliche Verpflichtungen umgesetzt wurden?

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Wie wird bewertet, ob Menschenrechte umgesetzt wurden?

Die Auslegung der Staatenpflichten durch die Abschließenden Bemerkungen (siehe dazu die Frage Was sind Abschließende Bemerkungen?) und den Allgemeinen Bemerkungen zu den Staatenberichten (siehe dazu die Frage Was sind Allgemeine Bemerkungen?) geben Staaten eine Richtschnur zur Umsetzung einzelner Menschenrechte. 

Neben den geeigneten Maßnahmen, um die jeweilige Pflicht zu erfüllen, finden sich in den Allgemeinen Bemerkungen Informationen zu den Kernelementen einzelner Menschenrechte und zu übergreifenden menschenrechtlichen Prinzipien.

Menschenrechtliche Kernelemente sind Qualitätsmerkmale, die die Erfüllung eines Menschenrechtes kennzeichnen sollen. Bei den Sozialpaktrechten sind dies regelmäßig das Vorhandensein (availability), die geographisch-physische Zugänglichkeit (accessibility), die Erschwinglichkeit (affordability) und die Qualität (quality).

Die Umsetzung menschenrechtlicher Pflichten von Staaten muss außerdem menschenrechtlichen Prinzipien folgen, die sich wie ein roter Faden durch alle Menschenrechte ziehen: 

  • Die Umsetzung darf nicht in einer Weise geschehen, die Menschen entmündigt oder bestimmte Personengruppen ausschließt. (Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung) 
  • Im Gegenteil, alle Menschen sollen in die Lage versetzt werden, ihre Anliegen wirkungsvoll im politischen Raum zu artikulieren und sich an den entsprechenden politischen und wirtschaftlichen Prozessen beteiligen zu können. (Partizipation und Empowerment
  • Dazu muss staatliches Handeln transparent und rechenschaftspflichtig sein. (Transparenz und Rechenschaftspflicht) 


Tipps zum Weiterlesen:

Leseempfehlung

Julia Kercher, Claudia Mahler (2015): Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals – Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland. Aktuell. Deutsches Institut für Menschenrechte, 4 S.

Kämpf, Andrea (2013): Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht. Policy Paper. Deutsches Institut für Menschenrechte, 32 S.

Deutsche Geschellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) (2013): Promising Practices - On a human rights-based approach in German development cooperation. GIZ, 40 S.