Welche Rolle spielen die Vereinten Nationen?

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Welche Rolle spielen die Vereinten Nationen?

Verschiedene Gremien der Vereinten Nationen überwachen die Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen der Staaten. Ein kurzer Überblick: 

Vertragsorgane im internationalen Menschenrechtsschutzsystem

Die Vertragsorgane (Übersicht Human Rights Bodies, Webseite OHCHR, Englisch) sind unabhängige Fachausschüsse, die im Rahmen des jeweiligen Menschenrechtsvertrages eingesetzt werden. Sie überprüfen Staatenberichte (State Reports, Webseite Bayefsky, Englisch) und bewerten und kommentieren diese in den Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations, Webseite Bayefsky, Englisch). Die meisten Vertragsorgane entscheiden zudem über individuelle Beschwerden (Individual Communications, UN-Webseite, Englisch) und einige können auf eigene Initiative Untersuchungen durchführen.

Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsrat (Human Rights Council, Englisch) ist das wichtigste menschenrechtspolitische Gremium der Vereinten Nationen. Seine 47 Mitglieder werden von der UN-Generalversammlung gewählt. Seit 2006 unterzieht der Menschenrechtsrat periodisch alle UN-Mitgliedsstaaten einer Untersuchung der Menschenrechtslage in ihren Ländern (Universal Periodic Review,  Englisch). Zusätzlich beschäftigt sich der Rat in Form von Länderberichterstattung und Resolutionen mit der Lage in einzelnen Ländern und setzt zu speziellen Themen unabhängige Sonderberichterstatterinnen und Sonderberichterstatter  ein (Special Procedures des Menschenrechtsrats, Englisch).

UN-Hochkommissariat für Menschenrechte, Generalversammlung, Sicherheitsrat 

Für die Koordination der Menschenrechtsarbeit im System der Vereinten Nationen ist das Hochkommissariat für Menschenrechte mit Sitz in Genf zuständig. Das Hochkommissariat unterhält daneben auch Regionalbüros und bietet Staaten technische Hilfe bei der Umsetzung von Menschenrechten an

Die UN-Generalversammlung (General Assembly, Englisch) verabschiedet Menschenrechtsabkommen per Resolution. Daneben werden viele Menschenrechtsbelange in der Generalversammlung diskutiert und beschlossen. 

Der UN-Sicherheitsrat (Security Council, Englisch) kann schließlich Staaten, die systematische und schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, politisch, wirtschaftlich oder militärisch sanktionieren, wie dies 2011 mit Blick auf Libyen in Resolution 1970 (PDF, 52,2 KB, nicht barrierefrei) geschehen ist. 

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