Was sind Allgemeine Bemerkungen?

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Was sind Allgemeine Bemerkungen?

Allgemeinen Bemerkungen oder Allgemeine Empfehlungen (General Comments or Recommendations, Webseite Bayefsky, Englisch) erklären die in den einzelnen Menschenrechtsverträgen nur sehr kurz genannten Rechte und konkretisieren sie dadurch.

Ausgehend von den Staatenberichten legen die Vertragsorgane in den Allgemeinen Bemerkungen einzelne Menschenrechte oder die Rechtsnatur menschenrechtlicher Verpflichtungen aus. Sie geben Staaten Orientierungen für die praktische Umsetzung der Menschenrechte und bilden einen Bewertungsmaßstab für die Beurteilung der Fortschritte von Staaten bei dieser Umsetzung.

Allgemeine Bemerkungen sind selber keine Verträge und bedürfen keiner erneuten Ratifizierung durch die Vertragsstaaten. Streng genommen nicht rechtsverbindlich, haben sie aber einen autoritativen Charakter, der sich auch rechtlich begründen lässt.

Völkerrechtlich betont Artikel 31 des Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge  von 1965, dass Verträge kontinuierliche und kontextuelle Auslegung benötigen. Außerdem wird von den Staaten mit der Ratifikation akzeptiert, dass die Vertragsorgane eine zentrale Rolle für die Interpretation der Menschenrechtsverträge haben.

Die hohe autoritative Kraft der Allgemeinen Bemerkungen lässt sich auch damit begründen, dass sie in einem partizipativen Prozess erstellt werden. Dieser bezieht neben Interessenvertretern aus unterschiedlichen regionalen, kulturellen und religiösen Zusammenhängen auch Nichtregierungsorganisationen mit ein.

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