Was sind Abschließende Bemerkungen?

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Was sind Abschließende Bemerkungen?

In den Abschließende Bemerkungen (Concluding Comments oder Concluding Observations, Webseite Bayefsky, Englisch) bewerten die Vertragsorgane die Umsetzung eines UN-Menschenrechtsvertrages in einem Staat. Diese Bewertung nehmen die Vertragsorgane auf der Grundlage der Prüfung der Staatenberichte (State Reports, Webseite Bayefsky, Englisch) vor. Sie ziehen daneben auch andere Informationen heran, z.B. von zivilgesellschaftlichen Organisationen. 

Staatenberichte müssen für jeden Menschenrechtsvertrag erstmals spätestens zwei Jahre nach der Ratifikation eines Vertrages und in der Folge alle vier bis fünf Jahre vorgelegt werden. Die Staatenberichte werden auf Sitzungen der Vertragsorgane mit Vertretern und Vertreterinnen der jeweiligen Regierung diskutiert; auch Nationale Menschenrechtsinstitutionen und Nichtregierungsorganisationen sind dabei zum Teil anwesend. In den Abschließenden Bemerkungen fassen die Vertragsorgane Fortschritte und Mängel zusammen und geben Empfehlungen für eine verbesserte Umsetzung der Menschenrechte in dem jeweiligen Land. 

Außerdem können Nichtregierungsorganisationen und Nationale Menschenrechtsinstitutionen (Englisch) Parallelberichte verfassen, Abschließende Bemerkungen öffentlich bekannt machen und sie als Grundlage für die Einforderung von notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Menschenrechte nutzen.

Tipps zum Weiterlesen:

Leseempfehlung

Julia Kercher, Claudia Mahler (2015): Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals – Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland. Aktuell. Deutsches Institut für Menschenrechte, 4 S.

Kämpf, Andrea (2013): Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht. Policy Paper. Deutsches Institut für Menschenrechte, 32 S.

Deutsche Geschellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) (2013): Promising Practices - On a human rights-based approach in German development cooperation. GIZ, 40 S.