Müssen auch arme Länder Menschenrechte umsetzen?

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Müssen auch arme Länder Menschenrechte umsetzen?

Ja. Denn vor allem die Pflichten zu Achtung und Schutz der verschiedenen Rechte verlangen in der Regel keine großen finanziellen Möglichkeiten. 

Dies ist anders bei der Gewährleistung von Menschenrechten. Hier formuliert der Sozialpakt, dass die Verwirklichung von Menschenrechten schrittweise, nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel, erfolgen kann. (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Artikel 2 Absatz 1 (PDF, 32 KB, nicht barrierefrei)). Aber selbst in diesem Fall müssen die Staaten einige Verpflichtungen ohne Verzug umsetzen. Dazu gehört,

  • das Diskriminierungsverbot einzuhalten (siehe dazu die Frage  Was bedeutet eigentlich Diskriminierung und was sind ihre sozialen Folgen?);
  • effektive Schritte zu unternehmen, die auf eine rasche Verwirklichung der Sozialpaktrechte hinzielen; 
  • explizite Begründungen zu geben, warum hinter einen bereits erreichten Standard der Verwirklichung des Menschenrechts zurückgefallen wird – wenn z.B. für den Besuch der Grundschule Gebühren erhoben werden soll, der bis dahin kostenlos war. 

Staaten können auch Prioritäten bei der progressiven Verwirklichung aller Menschenrechte setzten. Diese müssen die Staaten allerdings aus Menschenrechtsperspektive begründen und belegen.  (siehe dazu die Frage Widerspricht eine Schwerpunktsetzung auf bestimmte Sektoren dem Menschenrechtsansatz?)