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Diskriminierungsschutz

Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: Vorschläge zu einer Reform des Behindertengleichstellungsrechts in Bund und Ländern

In Deutschland gibt es seit zehn Jahren Gleichstellungsgesetze für Menschen mit Behinderungen. Diese sind für die heutige wie die zukünftige Gewährleistung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von zentraler Bedeutung. Die UN-BRK stellt auch an diese Regelungswerke verbindliche inhaltliche Anforderungen. Bislang werden diese allerdings von keinem dieser Gesetze hinreichend erfüllt. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention ist deshalb der Auffassung, dass die Gleichstellungsgesetze fortzuentwickeln sind. Teilweise ist deren Novellierung sogar zwingend, etwa in Bezug auf das Verständnis von Behinderung, des Diskriminierungsschutzes, des Konzeptes der Zugänglichkeit sowie der Partizipation von Menschen mit Behinderungen.

Stellungnahme

18 S.

(PDF, 204 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2012

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Oft gestellte Fragen zu Menschenrechten in der Entwicklungszusammenarbeit

Die FAQs geben kurze Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Menschenrechtsansatz in der Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche weiterführende Links ermöglichen eine vertiefende Auseinandersetzung mit den Fragen. Die FAQs gibt es auch in englischer Sprache.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-FAQs

8 S.

(PDF, 493 KB)

EZ-FAQs

November 2012

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Frequently Asked Questions on the Human Rights-based Approach in Development Cooperation

Die FAQs geben kurze Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Menschenrechtsansatz in der Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche weiterführende Links ermöglichen eine vertiefende Auseinandersetzung mit den Fragen. Die FAQs gibt es auch in deutscher Sprache.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-FAQs

Sprache: Englisch

8 S.

(PDF, 503 KB)

EZ-FAQs

November 2012

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Menschenrechte fördern! Deutsche Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter* Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten

Werden Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie Transgender in Entwicklungsländern verletzt, wird meist nach Einstellung der Entwicklungszusammenarbeit gerufen. Wie jedoch die Menschenrechte von LSBTI gefördert werden können, ist kaum dokumentiert und erforscht. Die Studie untersucht, in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Zielsetzung deutsche staatliche und nichtstaatliche Organisationen und Institutionen die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* im Jahr 2010 weltweit gefördert haben. Darüber hinaus gibt sie einen Überblick über die Situation von LSBTI weltweit und die Anwendbarkeit der Menschenrechte auf Fragen der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI). Die Studie stellt außerdem weitere Anforderungen an Förderer in der EZ, um die Menschenrechte von LSBTI stärker zu berücksichtigen. Indem sie nicht nur die Inhalte politischer Absichtserklärungen analysiert, sondern auch, inwieweit diese tatsächlich mit Finanzmitteln hinterlegt werden, ist sie außerdem ein wegweisendes Beispiel dafür, wie Zivilgesellschaft staatliche Entwicklungszusammenarbeit überwachen kann.

Autor_innen: Lucy Chebout, Arn Sauer

Studie

2., überarbeitete Auflage

ISBN: 978-3-942315-29-6 (PDF)

64 S.

(PDF, 1,4 MB)

Analyse/Studie

November 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention

Dieser Essay ist anlässlich der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention veröffentlicht worden. Er erläutert, dass die Konvention einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. Er erklärt die Bedeutung des Abkommens und würdigt dessen Potenzial.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 3., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-81-3

19 S.

(PDF, 134 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Juni 2009

Policy Paper No. 9: Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte

Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Darüber hinaus erörtert es, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

 

Autor: Valentin Aichele

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

16 S.

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam (Arabisch)

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-69-1

Sprache: Arabisch

30 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 2., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-63-9

35 S.

(PDF, 199 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

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Jahresbericht/Annual Report 2004

Im Jahr 2004 hat das Institut thematisch einige deutliche Akzente gesetzt: Mit seinem Eintreten für die Zeichnung und Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen setzt sich das Institut nicht nur für die Prävention von Folter und grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ein, sondern stützt auch einen internationalen Präventionsmechanismus, der erst bei ausreichendem Ratifikationsstand zum Tragen kommen kann. Stellungnahmen zur Kopftuchthematik dienten dem Ziel, zu einer Versachlichung der innenpolitischen Debatte aus menschenrechtlicher Perspektive beizutragen. Die zweite Jahreshälfte war besonders durch die Veranstaltungen zu den "Abschließenden Bemerkungen" von vier menschenrechtlichen Vertragsausschüssen der Vereinten Nationen sowie zum Dritten Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz geprägt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 789 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2005

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Flüchtlingsfrauen - Verborgene Ressourcen

Die Studie präsentiert die Ergebnisse eines Forschungsprojekts am Deutschen Institut für Menschenrechte. Thematisiert werden die mangelnde Identifikation und Anerkennung der Ressourcen von Flüchtlingsfrauen sowie deren weitgehender Ausschluss vom Arbeitsmarkt und von beruflicher Qualifikation. Die Publikation empfiehlt konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Flüchtlingsfrauen.

 

Autorinnen: Fadia Foda, Monika Kadur

Studie

ISBN: 3-937714-08-1

54 S.

(PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Juni 2005

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Jahresbericht/Annual Report 2003

Arbeitsschwerpunkte des Instituts waren: die Menschenrechtspakte, der Menschenrechtsdialog mit islamisch orientierten Ländern, sowie der Menschenrechtsschutz unter den Bedingungen verstärkter Sicherheitsmaßnahmen. Das Institut trug zur Strategiebildung der Menschenrechtsarbeit bei, informierte und leistete Beiträge zur Menschenrechtsbildung.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

32 S.

(PDF, 1,14 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2004

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Policy Paper No. 3: Zur aktuellen Kopftuchdebatte in Deutschland. Anmerkungen aus der Perspektive der Menschenrechte

Die Publikation beschreibt die Kopftuch-Kontroverse, die es in Deutschland gab und kommentiert diese unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten. Ein besonderer Fokus wird dabei auf muslimische Lehrerinnen in Deutschland gelegt.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

11 S.

(PDF, 95 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Mai 2004

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