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Diskriminierungsschutz

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

38 Seiten

April 2015

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Diskussionspapier Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht

Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.

Autor: Daniel Scherr

Diskussionspapier

44 S.

(PDF, 973 KB)

Weitere Publikationen

Februar 2015

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Diversity in der anwaltlichen Kommunikation und Rechtsberatung

Die Handreichung vertieft das Thema Diversity-Kompetenz in der anwaltlichen Kommunikation und Beratung. Ziel ist es, Diversity-bezogene Kommunikationsbarrieren im Mandantengespräch besser identifizieren und vermeiden zu können, um so eine realistische Einschätzung des juristisch relevanten Sachverhalts zu erreichen und das Vertrauen von Mandantinnen und Mandanten zu gewinnen, zu denen aufgrund der unterschiedlichen lebensweltlichen Erfahrungen eine Distanz besteht.

Handreichung

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

20 S.

ISBN 978-3-945139-37-0 (PDF)

(PDF, 1,34 MB)

Handreichung

Dezember 2014

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Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt: Zwölf Beiträge zur anwaltlichen Praxis

Menschenrechte können für die unterschiedlichsten Fallkonstellationen der anwaltlichen Arbeit in Deutschland relevant werden. Zwölf Beiträge - vom Niederschlag der UN-Behindertenrechtskonvention in der deutschen Sozialrechtsprechung bis zum Kindeswohlprinzip, von der Einklagbarkeit wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte bis zum "Racial Profiling" durch die Bundespolizei - zeigen auf, wie internationale Menschenrechte im deutschen Recht angewendet werden können und in welchen Fällen Anwältinnen und Anwälte  internationale und europäische Rechtsbehelfe heranziehen sollten. Der Sammelband entstand in Kooperation mit dem Deutschen Anwaltverein.

Herausgeber: Deutscher Anwaltverein/Deutsches Institut für Menschenrechte

177 S.

(PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

November 2014

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Essay Nr. 15: Rechte haben – Recht bekommen: Das Menschenrecht auf Zugang zum Recht

Deutschland verfügt über ein ausdifferenziertes Rechtssystem und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die deutsche Justiz genießt deshalb, auch im europaweiten Vergleich, hohes Vertrauen. Dennoch stoßen auch hierzulande Menschen auf Hindernisse, wenn sie sich gegen Verletzungen ihrer Menschenrechte zur Wehr setzen wollen. Die Hindernisse können rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. Der Essay skizziert Problemlagen, menschenrechtliche Maßstäbe und Handlungsmöglichkeiten und will das Bewusstsein dafür schärfen, dass auch im Rechtsstaat immer wieder überprüft werden muss, ob für alle Menschen wirksamer Zugang zum Recht besteht.

Autorin: Beate Rudolf

Essay

ISBN 978-3-945139–32-6 (PDF)

28 S.

(PDF, 201 KB)

Essay

Oktober 2014

Menschenrechtlicher Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht

Das deutsche Recht enthält nur auf den ersten Blick dieselben Gewährleistungen, wie wir sie in den Menschenrechten finden; gerade das Arbeitsrecht ist oft eng mit institutionellen und historischen Kontexten verknüpft. Die Auseinandersetzung mit dem Völkerrecht kann Ideen für Neuinterpretationen geben, die einen Sachverhalt in ein anderes Licht setzen. Die vorliegende Handreichung erläutert, wie das Mehrebenensystem des internationalen Menschenrechtsschutzes im arbeitsrechtlichen Mandat genutzt werden kann. Der Fokus liegt dabei auf dem Diskriminierungsschutz.

Handreichung

Autorin: Eva Kocher

18 S. 

ISBN 978-3-945139-30-1 (PDF)

(PDF, 1,3 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstreckt sich auf alle Rechtsgebiete. Ihr umfassender Anspruch, bürgerliche Freiheitsrechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechten zu verbinden und dabei der Gleichbehandlung besondere Bedeutung beizumessen, eröffnet auch im Sozialrecht eine neue, menschenrechtliche Perspektive. Die Handreichung zeigt, wie die UN-BRK in der anwaltlichen Praxis im Sozialrecht Anwendung finden kann.

Handreichung

Autor: Oliver Tolmein

20 S.  

ISBN 978-3-945139-28-8 (PDF)

(PDF, 1,2 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es in ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbesondere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung 

Autorin: Kathleen Jäger

8 S. 

(PDF, 2,5 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es im Rahmen ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbeson- dere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung

Autorin: Kathleen Jäger

8 S.

(PDF, 2,6 MB)

Handreichung

September 2014

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Diversity Management in der Kanzlei

Diversity-Management befasst sich mit der Organisationsstruktur, zum Beispiel in einer Kanzlei. Das Ziel ist es, Vielfalt wertzuschätzen und Barrieren abzubauen, sodass sich alle Beschäftigten mit ihren Fähigkeiten einbringen können. Dadurch wird die Attraktivität der Kanzlei als Arbeitgeber erhöht und es können neue, vielfältige Mandantengruppen gewonnen werden. Die Handreichung führt in die Grundlagen des Diversity-Managements ein und soll Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Personalverantwortliche befähigen, ihre Kanzlei auf die Umsetzung von Diversity zu überprüfen und Maßnahmen zur Optimierung zu ergreifen.

Handreichung

Autorin: Anne-Gela Oppermann

18 S.

(PDF, 1,35 MB)

Handreichung

Juli 2014

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aktuell 3/2014: Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Die Defizite von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten bei der Aufdeckung, Ermittlung und Ahndung von rassistisch motivierten Gewalttaten sind weitreichend. Um sie zu beheben, sind Reformen dringend notwendig: von der Änderung des § 46 Abs. 2 StGB, über die Verankerung einer Ermittlungs- und Dokumentationspflicht bis hin zu gezielten Fortbildungen für Staatsanwalt- und Richterschaft. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
hat entsprechende Maßnahmen in der Justiz angemahnt.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390704

4 S.

(PDFKB)

Position/aktuell

Mai 2014

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Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien - Das Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH

Die europäische und die innerstaatliche Rechtsetzungsebene verschränken sich immer mehr, insbesondere im Diskriminierungsschutz wurden zentrale  Rechtsgrundlagen im Rahmen der EU geschaffen. Vor diesem Hintergrund sind Kenntnisse zum Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) für Anwältinnen und Anwälte zunehmend wichtig.

Die Handreichung stellt das EuGH-Vorabentscheidungsverfahren vor und erläutert mit praktischen Handlungsanleitungen, was Anwältinnen und Anwälte alles beachten müssen, wenn sie eine erfolgreiche EuGH-Vorlage zur Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien anstreben.

Handreichung

Autor: Dr. Klaus Bertelsmann

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-391775

20 S.

(PDF, 832 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Amicus-Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention in dem Verfahren 6 AZR 190/12 des Bundesarbeitsgerichts

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention legte dem Bundesarbeitsgericht als nicht beteiligte Dritte wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles eine gutachterliche Stellungnahme (sogenannte Amicus-Curiae-Stellungnahme) vor. Darin wird auf die Bedeutung und Tragweite der UN-Behindertenrechtskonvention für die Auslegung und Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hingewiesen. In dem arbeitsgerichtlichen Verfahren wehrte sich ein Mann gegen die Kündigung durch seinen Arbeitgeber, der diese auf die HIV-Infektion des Arbeitnehmers stützte. Der nunmehr mit dem Fall befasste 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt hatte als Revisionsgericht darüber zu befinden, ob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg rechtsfehlerfrei entschieden hatte.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme 

14 S.

(PDF, 534 KB)

Stellungnahme

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Chance und Herausforderung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen haben in ihrem beruflichen Alltag mit ganz unterschiedlichen Menschen zu tun. Ein professioneller und wertschätzender Umgang mit dieser Vielfalt – auch Diversity-Kompetenz genannt - ist zentrales Element für eine vertrauensvolle Mandantenbeziehung sowie für eine professionelle und zielgruppenorientierte anwaltliche Beratung. Die Handreichung bietet eine kurze Einführung in Diversity und erläutert praxisnah, warum Diversity-und interkulturelle Kompetenz wichtige Schlüsselqualifikationen sind für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

Handreichung

16 S.

(PDF, 567 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Eine Schlüsselqualifikation für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Angehende Juristinnen und Juristen übernehmen bereits im Referendariat verantwortungsvolle Tätigkeiten, bei denen sie Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen begegnen. Ein Bewusstsein für die Vielfalt der Gesellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen ist daher auch für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare von großer Bedeutung. Die Handreichung führt aus, inwiefern Diversity-Kompetenz dazu beiträgt, Zugangsbarrieren zum Recht abzubauen; gleichzeitig werden Denkanstöße geliefert, wie der Diversity-Ansatz in das Referendariat einfließen und mitgedacht werden kann.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Kathleen Jäger

Handreichung

14 S.

(PDF, 324 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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Annual Report 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-92-0 (PDF)

58 S.

(PDF, 3,27 MB)

Jahresbericht

Dezember 2013

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Leichte Sprache: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behinderten-Rechts-Konvention für den neuen Bundes-Tag

Menschen mit Behinderungen haben Rechte.
Es reicht nicht, wenn die Rechte auf dem Papier stehen.
Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen die Rechte auch bekommen.
Ab jetzt sollen die Politiker mehr tun!
Dann bekommen alle Menschen ihre Rechte.

13 Seiten

(PDF, Größe: 9,6 MB, nicht barriere-frei)
Eine barriere-freie Version finden Sie hier:
Internetseite in Leichter Sprache

Oktober 2013

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Jahresbericht 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-68-5 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

55 S.

(PDF, 4 MB)

Jahresbericht

Oktober 2013

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Menschenrechte: Keine Frage des Alters?

Bisherige internationale Bemühungen zur Stärkung der Rechte älterer Menschen resultierten lediglich in unverbindlichen politischen Prinzipien, Aktionsplänen oder Themenjahren. Die Diskussionen zur Stärkung der Menschenrechte Älterer wurden in den vergangenen drei Jahren intensiviert: Reichen der bestehende Menschenrechtsschutz und die Schutzmechanismen aus oder wurden sie nur unzureichend umgesetzt? Bestehen neben den Implementierungslücken auch Schutzlücken – und wie können sie geschlossen werden? Mit diesen Fragen befassen sich Arbeitsgruppen in allen regionalen Menschenrechtsschutzsystemen und auch eine Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen.
Die Studie zeigt auf, warum die Menschenrechte Älterer gestärkt werden müssen und gibt einen Überblick über die Argumente der derzeitigen Debatten hierzu auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene sowie Empfehlungen an Bundesregierung und Wissenschaft.

Autorin: Claudia Mahler

Studie

ISBN 978-3-9423-15-80-7 (PDF)

47 S.

(PDF, 401 KB)

Analyse/Studie

September 2013

Deutsche zweiter Klasse? Eine verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Analyse der Optionsregelung nach §§ 29/40b Staatsangehörigkeitsgesetz

Deutschen mit "Doppelpass" droht 2013 erstmals der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit. Das betrifft jene Deutschen, die nach dem 31.12.1999 in Deutschland geboren sind, deren Eltern keine deutsche Staatsangehörigkeit haben. Sie müssen bis zu ihrem 23. Lebensjahr für die deutsche Staatsangehörigkeit optieren, um diese zu behalten. Ausnahmen gelten nur für Deutsche, die zugleich Staatsangehörige eines EU-Mitglieds oder der Schweiz sind.
Die Studie zeigt auf, dass die Optionspflicht aus menschenrechtlicher Sicht in mehreren Aspekten problematisch ist.

Autorinnen und Autoren: Andreas Zimmermann, Janine Schütte, Meltem Sener
Studie
ISBN 978-3-942315-82-1 (PDF)
61 S.
(PDF, 644 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

September 2013

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