Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz"

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Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz"

In dem Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz" (2017-2018) sollen verschiedene Fortbildungsmodule für Strafrichter_innen und Staatsanwaltschaft im Themenfeld Rassismus unter Berücksichtigung des menschenrechtlichen Rechtsrahmens entwickelt, erprobt und zur Verankerung in den Aus- und Fortbildungsstrukturen der Bundesländer bereitgestellt werden.

Die Fortbildungen sollen Richter_innen und Staatsanwält_innen dabei unterstützen, angemessen auf rassistische und hassmotivierte Taten zu reagieren und im Strafverfahren mit den Erfahrungen von Rassismus-Betroffenen sensibel umzugehen (und diesen damit wirksamen und diskriminierungsfreien Zugang zum Recht zu ermöglichen). Die Projektmitarbeitenden entwickeln vertiefte Fortbildungsveranstaltungen, kurze Module zur Integration in bestehende Fortbildungen, insbesondere in die Einführungstagungen für Proberichter_innen, sowie Austausch- und Diskussionsveranstaltungen im Rahmen bestehender Veranstaltungsreihen und Tagungen.

Das im Januar 2017 gestartete Projekt wird durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gefördert und ist auf zwei Jahre angelegt.

Kooperation und Begleitung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte führt das Projekt in Kooperation mit dem BMJV sowie mit den Bundesländern Bayern, Niedersachen, Berlin/Brandenburg und überregional mit der Deutschen Richterakademie modellhaft durch. Die Projektarbeit wird durch einen aus Justiz, Wissenschaft und zivilgesellschaftlicher Betroffenenberatung/-begleitung besetzten Beirat unterstützt. Die Beiratsmitglieder sind:

Richterschaft:

  • Richterin des Bundesverfassungsgerichts Dr. Yvonne Ott
  • Richterin am Amtsgericht Marjam Samadzade (Hamburg)

Staatsanwaltschaft:

  • Oberstaatsanwältin Ines Karl (Berlin)
  • Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Erardo Cristoforo Rautenberg (Brandenburg)

Zivilgesellschaftliche Beratung/Begleitung:

  • Eben Louw, Projektleiter OPRA Psychologische Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer, rassistischer & antisemitischer Gewalt/ARIBA (Berlin)
  • Sabine Seyb, Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) und Mitbegründerin von sowie Mitarbeiterin bei Reachout (Berlin)

Wissenschaft:

  • Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M., Bucerius Law School Hamburg


Projektteam am Deutschen Institut für Menschenrechte:

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Kontakt

Dr. Petra Follmar-Otto
Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa
Tel.: 030 25 93 59 - 27
E-Mail: follmar(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Chandra-Milena Danielzik, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz"
Tel.: 030 25 93 59 - 465
E-Mail: danielzik(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Beatrice Cobbinah, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz"
Tel.: 030 25 93 59 - 445
E-Mail: cobbinah(at)institut-fuer-menschenrechte.de