Pressemitteilungen

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Themen > Diskriminierungsschutz >  Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt Streichung der Ausnahmeklausel für den Wohnungsmarkt im Entwurf des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den Entwurf des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), mit dem sich der Bundestag heute zum ersten Mal befasst. "Das Gesetz stärkt die Position von Betroffenen, die sich gegen Diskriminierung zur Wehr setzen", erklärte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Aus menschenrechtlicher Perspektive sei es wichtig, dass die im Entwurf enthaltenen Diskriminierungsmerkmale sowohl im Arbeitsrecht als auch im Zivilrecht Berücksichtigung fänden.

Pressemitteilung: Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt umfassendes Antidiskriminierungsgesetz

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz. Auch unabhängig von den Umsetzungsverpflichtungen, die für Deutschland aus den vier EU-Antidiskriminierungsrichtlinien folgten, gebe es sachliche Gründe und menschenrechtliche Verpflichtungen, die ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz erforderlich machten, so die Autoren des Policy Paper "Diskriminierungsschutz in der politischen Diskussion", Heiner Bielefeldt und Petra Follmar-Otto.

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte begrüßt Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes und fordert Stärkung der Antidiskriminierungsstelle

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes als wichtigen Schritt zur Erfüllung der menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands begrüßt. Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes sagte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Aus menschenrechtlicher Perspektive ist es positiv, dass der vorgelegte Entwurf über eine Minimallösung hinausgeht und Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verbietet. Entgegen vieler Stellungnahmen, die derzeit zu lesen sind, ist der Schutz vor Diskriminierung dem liberalen Menschenrechtsverständnis nicht wesensfremd, sondern als Schutz gleicher Würde und gleicher Freiheiten immanent."

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte begrüßt Antidiskriminierungsgesetz und fordert Ratifikation des 12. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den heute vorgestellten Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes begrüßt. Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Aus menschenrechtlicher Perspektive ist es positiv, dass der Entwurf über eine Minimallösung hinausgeht und Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verbietet. Entgegen vieler Stellungnahmen, die derzeit zu lesen sind, ist der Schutz vor Diskriminierung dem liberalen Menschenrechtsverständnis nicht wesensfremd, sondern als Schutz gleicher Würde und gleicher Freiheiten immanent."

Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt Entwicklung einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Entwicklung einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik und die konsequente Umsetzung der EU-Richtlinien gegen Diskriminierung gefordert. Die Bekämpfung von Rassismus in Deutschland und weltweit müsse eines der wichtigen politischen Handlungsfelder bleiben, sagte die stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Frauke Seidensticker, anlässlich der Vorstellung der Studie "Diskriminierung und Rassismus" am Donnerstag in Berlin. Rassismus sei das große Defizit der westlichen Länder im Menschenrechtsschutz. Einerseits komme es immer wieder zu rassistisch motivierten Straftaten, anderseits existiere Diskriminierung in subtiler und auch in struktureller Form wie zum Beispiel auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, beim Zugang zu Bildung oder bei der Behandlung durch Behörden, so Seidensticker weiter.

Twitter-Logo