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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Policy Paper No. 19: Menschenrechtsbasierte Datenerhebung – Schlüssel für gute Behindertenpolitik. Anforderungen aus Artikel 31 der UN-Behindertenrechtskonvention

Eine verbesserte, erweiterte und qualitativ hochwertige Datenlage ist entscheidend, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zukünftig wirksam umzusetzen. Deshalb enthält die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Artikel 31 konkrete und verbindliche Anforderungen an "Informationen, einschließlich statistische Angaben und Forschungsdaten". Insbesondere ist spezifisches Wissen darüber erforderlich, in welcher Wechselwirkung die Lebenslagen behinderter Menschen mit den staatlichen Maßnahmen wie Gesetzen, Programmen und Entscheidungen stehen. Welche Vorgaben macht die Konvention zu einer fundierten Informationsbasis? Welche Ziele gibt sie für die Informationsgewinnung und deren Verwendung vor? Wie ist die Informationsgewinnung zu gestalten? Welche Grenzen sind bei der Datenerhebung und beim Datengebrauch zu beachten? Was muss Deutschland für die Umsetzung des Artikels 31 UN-BRK tun?
Das Papier erklärt die staatlichen Verpflichtungen aus der UN-BRK, eine gute Informationsgrundlage zu schaffen, skizziert die bestehende Basis in Deutschland und befasst sich mit der Entwicklung und Anwendung menschenrechtsbasierter Indikatoren sowie der Frage nach den Grenzen von Datenerfassung.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-52-4 (PDF)
ISSN 11614-2195 (PDF)

20 S.

(PDF, 168 KB)

Policy Paper

November 2012

aktuell 05/2012: Deutschland braucht endlich ein inklusives Wahlrecht

Die politische Teilhabe von Menschen mit geistigen Behinderungen betreffend, hinkt Deutschland im europäischen Vergleich hinterher. So sind behinderte Menschen von Gesetzes wegen vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen, wenn bei ihnen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet wurde, oder wenn sie im Rahmen eines Maßregelvollzugs in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

Autor: Dr. Leander Palleit

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-317931

4 S.

(PDF, 70 KB)

Position/aktuell

September 2012

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Positionen Nr. 7: "Systematische 'Enthinderung': UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet zum Barriereabbau" (auch in Leichter Sprache)

Alle Bereiche der Gesellschaft sollen für Menschen mit Behinderungen zugänglich sein. In Deutschland ist man weit davon entfernt. Der Staat ist dazu verpflichtet, die zahlreichen noch bestehenden Barrieren zu beseitigen und das Entstehen neuer Barrieren zu verhindern. Auch auf den Privatsektor muss eingewirkt werden; das gehört zu den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention.

Autor: Dr. Leander Palleit

Positionen

ISBN 978-3-942315-51-7 (PDF)
ISSN 2190 8885 (PDF)

4 S.

(PDF, 333 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

September 2012

Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Positionen Nr. 6: "Die UN-Behindertenrechtskonvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen" (auch in Leichter Sprache)

Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention wird in Deutschland kontrovers über ihre rechtliche Bedeutung diskutiert. Die zögerliche Anwendung der UN-Konvention durch deutsche Behörden und Gerichte ist nach Ansicht der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention juristisch nicht haltbar. Zudem sind menschenrechtliche Weiterbildungen für Mitarbeitende in der Verwaltung, Richter- und Anwaltschaft dringend notwendig.

Autor: Dr. Valentin Aichele

Positionen

ISBN 978-3-942315-42-5 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S.

(PDF, 616 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Juni 2012

Positionen Nr. 5 "Barrieren im Einzelfall überwinden: Angemessene Vorkehrungen gesetzlich verankern" (auch in Leichter Sprache)

Menschen mit Behinderungen haben nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf "angemessene Vorkehrungen". Dadurch soll erreicht werden, dass sie ihre Rechte gleichberechtigt mit nicht-behinderten Menschen wahrnehmen können. Die deutsche Rechtsordnung kennt angemessene Vorkehrungen bislang allerdings nur in seltenen Fällen. Die Publikation der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erläutert, was die Konvention unter angemessenen Vorkehrungen versteht und macht Vorschläge, wie sie im deutschen Recht gesetzlich verankert werden können.

Autor: Dr. Valentin Aichele 

Positionen 

ISBN 978-3-942315-59-3 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S. 

(PDF, 416 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Januar 2012

Tagungsbericht "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!"

Ausführlicher Bericht zur Tagung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!", die am 25. Oktober 2011 in Berlin stattfand. Veranstalter waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit.

Autor: Asmus Heß

Dokumentation 

16 S. 

(PDF, 562 KB)

Dokumentationen

Dezember 2011

Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Positionen Nr. 4 "Behinderung: Neues Verständnis nach der Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Lange Zeit wurde Behinderung als Problem des bzw. der Einzelnen betrachtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention etabliert einen veränderten Blick auf Behinderung: Nicht die Menschen mit Beeinträchtigungen sind behindert, sie werden – durch Barrieren in der Umwelt – behindert. Die Publikation der Monitoring-Stelle erläutert diesen neuen Behinderungsbegriff und setzt ihn in Beziehung zur Definition von Behinderung im deutschen Sozialrecht und in der internationalen Behinderungsklassifikation der Weltgesundheitsorganisation.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Positionen

ISBN 978-3-942315-27-2 (PDF)
ISSN 2190-8885 (Internet)

4 S.

(PDF, 671 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

November 2011

Stellungnahme zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung anlässlich der Anhörung im Deutschen Bundestag am 17. Oktober 2011

Stellungnahme

21 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2011

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Policy Paper Nr. 18: Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland

Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf beide Aspekte wird in diesem Papier die Problemsituation dargestellt, der bestehende Handlungsbedarf aufgezeigt und dieser menschenrechtlich begründet. Mit Empfehlungen an Regierung, Parlament, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft. 

Autor: Leander Palleit 

Policy Paper 

2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-942315-25-8 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF

19 S. 

(PDF, 320 KB)

Policy Paper

Oktober 2011

Stellungnahme der europäischen Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Gauer und andere ./. Frankreich (Beschwerde-Nr. 61521/08)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat im Verbund mit anderen europäischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen am 16. August 2011 eine Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht. In dem vor dem Straßburger Gerichtshof anhängigen Fall (Gauer und andere ./. Frankreich; Aktenzeichen: 61521/08) klagen fünf erwachsene Frauen mit geistiger Behinderung gegen den französischen Staat, weil ihnen in Frankreich ihre Fruchtbarkeit ohne ihre freiwillige Zustimmung genommen worden ist. Für Deutschland ist das Verfahren von Bedeutung, weil das deutsche Recht die Sterilisation behinderter erwachsener Frauen und Männer – wenn auch nur in engen Grenzen – ohne die freie und informierte Zustimmung der betroffenen Person zulässt.

Stellungnahme

15 S.

(PDF, 195 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle: Eckpunkte zur Verwirklichung eines inklusiven Bildungssystems (Primarstufe und Sekundarstufen I und II)

Mit Empfehlungen an die Länder, die Kultusministerkonferenz (KMK) und den Bund.

Stellungnahme

16 S.

(PDF, 122 KB)

Stellungnahme

März 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Positionen Nr. 3 "Partizipation - ein Querschnittsanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen thematisiert Partizipation auf vielfältige Art und Weise und versteht Partizipation als Querschnittsanliegen. Sie verpflichtet den Staat rechtlich zur Umsetzung der Konvention und damit zur Partizipation behinderter Menschen; von der Zivilgesellschaft erwartet sie, Menschen mit Behinderungen Partizipation zu eröffnen.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Positionen

ISBN 978-3-942315-06-7 (PDF)

ISSN 2190-8885 (Internet)

4 S.

(PDF, 267 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Dezember 2010

Positionen Nr. 2 "Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Bund und mehrere Bundesländer arbeiten an Aktions- oder Maßnahmenplänen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Solche Pläne und die damit verbundenen Arbeitsprozesse eröffnen eine große Chance, die Umsetzung der Konvention voranzubringen. In den Positionen Nr. 2 erläutert die Monitoring-Stelle aus menschenrechtlicher Perspektive, was Aktionspläne sind und welche Anforderungen an die damit verbundenen Prozesse gestellt werden sollten. Neben dem Text in gewohnter Sprache enthalten die "Positionen" wieder eine Zusammenfassung in Leichter Sprache.

 

Autor: Leander Palleit

Positionen

ISBN 978-3-942315-02-9 (PDF-Version)
ISSN 2190-8885 (PDF-Version)

8 S.

(PDF, 193 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

September 2010

Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Stellung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der deutschen Rechtsordnung und ihre Bedeutung für behördliche Verfahren und deren gerichtliche Überprüfung

Autor: Valentin Aichele

Stellungnahme

13 S.

(PDF, 79 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2010

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Positionen Nr. 1 "Monitoring - unverzichtbarer Beitrag zur staatlichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Die Publikation erläutert in gewohnter und in Leichter Sprache, was Monitoring konkret bedeutet, was die UN-Behindertenrechtskonvention unter Monitoring versteht und welche Rolle die Konvention nicht-staatlichen Akteuren bei der Beobachtung und Kontrolle staatlichen Handelns zuweist.

Erste Ausgabe der Reihe "Positionen", die Themen der Behindertenrechtskonvention aufgreifen und zu aktuellen Fragen und Diskussionen Stellung beziehen will.

Autor: Valentin Aichele

Positionen

ISBN 978-3-942315-57-9 (PDF-Version)
ISSN 2190-8885 (PDF-Version)

12 S.

(PDF, 335 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Juni 2010

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