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Asyl/Flucht

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) - BT-Drucksache 18/10044 - und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Familiennachzug

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des so genannten Asylpakets II im Februar 2016 allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch führt die Anwendung dieser Regelung dazu, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt sind. Dies ist grund- und menschenrechtlich nicht haltbar.

(PDF, 274 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

März 2017

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Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen und formuliert Empfehlungen.

(PDF, 120 KB)

Autor/in: Anna Hückmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen
Gesetzentwurf der Bundesregierung, Bearbeitungsstand: 17.02.2017

Ehen von Minderjährigen sind ein komplexes Thema, das man differenziert betrachten muss. Aus kinderrechtlicher Sicht muss es das Anliegen des vorliegenden Gesetzentwurfes sein, die betroffenen Kinder und Jugendlichen vor schädigenden Folgen einer Zwangsehe zu schützen und das Wohl der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland sicherzustellen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wendet sich gegen Kinderehen und spricht sich für ein globales Ehemündigkeitsalter von 18 Jahren aus. Diese Frage ist aber zu trennen vom Umgang mit im Ausland geschlossenen Minderjährigen-Ehen. Hier geht es darum, über eine bestehende Verbindung zu entscheiden. Bei diesen Entscheidungen ist aus Sicht des DIMR eine pauschale Lösung nicht angebracht, sondern es ist der Einzelfall zu betrachten und zu ermitteln, ob die bestehende Verbindung dem Kindeswohl abträglich ist.

(PDF, 295 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Stellungnahme

10 Seiten

Februar 2017

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Position: Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.

(PDF, 206 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Januar 2017

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Das Recht auf Familie
Familieneinheit von Kindern und Eltern ermöglichen – auch für subsidiär Geschützte

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im sogenannten Asylpaket II im Februar dieses Jahres allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch würde die Anwendung dieser Regelung dazu führen, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt wären. Die Exekutive, auch die deutschen Auslandsvertretungen, sind allerdings weiterhin an ihre grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen gebunden. Um Verstöße gegen diese zu vermeiden, sind Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten daher weiterhin zu bearbeiten und positiv zu entscheiden, wenn Kinder betroffen sind.

(PDF, 361 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

Dezember 2016

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Religionsbezogene Gewalt in Flüchtlingsunterkünften
Standards etablieren und Gewaltschutzkonzepte erweitern

Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind bisweilen in ihren Unterkünften mit verschiedenen Formen von Gewalt konfrontiert – etwa Gewalt gegen Frauen, Kinder, Schwule, Lesben und transgeschlechtliche Menschen, aber auch religionsbezogene Gewalt. Vielfach fehlt es an etablierten Verfahren und Handlungssicherheit bei den Einrichtungen und Behörden, um den Schutz Betroffener vor Gewalt zu gewährleisten. Daher sollten Standards und Verfahren für Gewaltschutz in den Einrichtungen etabliert, existierende Gewaltschutzkonzepte auf die von religionsbezogener Gewalt Betroffenen erweitert und für alle Einrichtungen verpflichtend gemacht werden.

(PDF, 55 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

November 2016

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Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland - Unabhängiger Evaluierungsbericht anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Aus diesem Anlass hat das Auswärtige Amt das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, unabhängig zu evaluieren, wie die OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie hierzulande umgesetzt werden. Geprüft hat das Institut die Themen: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität, Geschlechtergleichheit (Datensammlung zu Gewalt gegen Frauen, Lohngerechtigkeit, Frauen, Frieden, Sicherheit), Bekämpfung von Menschenhandel (Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung), Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten sowie der politischen Interessenvertretung.

(PDF, 1,2 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Weitere Publikationen

119 Seiten

September 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 1,45 MB)

Sprache: Deutsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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How to register your newborn
Information for refugees

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 141 KB)

Sprache: Englisch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind (Arabisch)
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 111 KB)

Sprache: Arabisch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind (Farsi)
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 116 KB)

Sprache: Farsi

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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Stellungnahme: Die EU-Türkei-Vereinbarung vom 18. März 2016: Umsetzung und Konsequenzen aus menschen- und flüchtlingsrechtlicher Perspektive

Die Europäische Union (EU) hat am 18. März dieses Jahres eine bereits im Vorfeld viel diskutierte Vereinbarung mit der Türkei getroffen, die dazu führen soll, dass weniger Menschen Europa erreichen, um hier Asyl beantragen zu können. Zur Umsetzung und den Konsequenzen dieser Vereinbarung hat das Institut eine Stellungnahme veröffentlicht, die Empfehlungen an die Bundesregierung enthält.

(PDF, 278 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

27 Seiten

Juni 2016

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Schriftliche Stellungnahme des DIMR zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten"

Anlässlich der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestags zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten vom 25.04.2016 (BT-Drucksache 18/8039) hat das Institut eine Stellungnahme eingereicht.

(PDF, 123 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

April 2016

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Stellungnahme "Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge? Eine menschenrechtliche Bewertung"

Die Bundesregierung sollte von dem Vorhaben Abstand nehmen, Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge einzuführen. Solche Beschränkungen der Wohnsitzfreiheit behindern die betroffenen Menschen auch bei der Ausübung weiterer Rechte, etwa um Zugang zum Wohnungsmarkt oder Arbeitsmarkt zu erhalten und wissen damit auch unter integrationspolitischen Aspekten nicht zu überzeugen. Statt Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge einzuführen, wäre es vielmehr geboten, Wohnsitzauflagen – etwa für Personen mit subsidiärem Schutzstatus – abzubauen.

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

11 Seiten

März 2016

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Einführung beschleunigter Asylverfahren" (so genanntes Asylpaket II)

(PDF, 79 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2016

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Schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Referentenentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten"

(PDF, 95 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

Februar 2016

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Stellungnahme des DIMR zur öffentlichen Anhörung des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages "Situation weiblicher Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen" am 09.12.2015

(PDF, 117 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Heike Rabe

Stellungnahme

10 Seiten

Dezember 2015

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Debatte um "Obergrenzen" beim Recht auf Asyl in Deutschland

In der gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte mehren sich Stimmen, die eine Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verlangen und damit die in Deutschland Schutz suchenden Menschen auf eine feste Zahl pro Jahr begrenzen wollen. Dies wäre mit Grund- und Menschenrechten, internationalem Flüchtlingsrecht wie auch dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar.

(PDF, 74 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

5 Seiten

November 2015

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Stellungnahme "Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge? Eine menschenrechtliche Bewertung"

Die Bundesregierung sollte von dem Vorhaben Abstand nehmen, Wohnsitzauflagen für
anerkannte Flüchtlinge einzuführen. Solche Beschränkungen der Wohnsitzfreiheit behindern
die betroffenen Menschen auch bei der Ausübung weiterer Rechte, etwa um Zugang zum
Wohnungsmarkt oder Arbeitsmarkt zu erhalten und wissen damit auch unter
integrationspolitischen Aspekten nicht zu überzeugen. Statt Wohnsitzauflagen für anerkannte
Flüchtlinge einzuführen, wäre es vielmehr geboten, Wohnsitzauflagen – etwa für Personen mit
subsidiärem Schutzstatus – abzubauen.

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

11 Seiten

November 2015

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Policy Paper Nr. 32: Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt in Flüchtlingsunterkünften weist erhebliche Defizite auf. Die Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen sieht detaillierte Verpflichtungen des Staates zum Schutz vor Gewalt vor. Diese beziehen sich auch auf geflüchtete Frauen, die aufgrund der strukturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens in Unterkünften in ihrer Autonomie, ihrem Zugang zum Recht und damit in ihrer Wehrfähigkeit eingeschränkt sind.

Das Papier gibt konkrete und detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung des Gewaltschutzsystems für Asylsuchende und Geduldete in Flüchtlingsunterkünften.

(PDF, 453 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-71-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-72-1 (Print)
ISSN: 1614-2195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

28 Seiten

August 2015

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