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17. Verbändekonsultationen: Monitoring-Stelle tauschte sich mit Zivilgesellschaft aus

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 5. November in Berlin die 17. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Austausch über den General Comment ("Allgemeine Bemerkung") Nr. 2 des Committee on the Rights of Persons with Disabilities zu Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention. Darin geht es um das Thema Zugänglichkeit.


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"... hat sich den Schneid niemals abkaufen lassen" - Institut gratuliert Forum Menschenrechte zum 20. Geburtstag

Das Forum Menschenrechte hat in den vergangenen 20 Jahren mal leise, mal laut genau das getan, was nötig ist, damit sich die deutsche Politik im Inland wie nach außen an den Menschenrechten ausrichtet: Es hat unbequeme Wahrheiten ausgesprochen, gemahnt, Klage geführt, beharrlich nachgefragt, kompetent kritisiert, Lösungen vorgeschlagen und sich den Schneid niemals abkaufen lassen.  


Amos und Evans stehen vor einem Bild des Institutes für Menschenreche und blicken in die Kamera. Auf dem Bild ist die Hälfte des Gesichtes eines Mannes zu sehen und folgender Text zu lesen: Folterverbot.

Prävention von Misshandlungen in Freiheitsentziehung auch in Deutschland nötig

Am 3. November führte das Institut in Kooperation mit Amnesty International ein Fachgespräch zur Prävention von Folter und Misshandlung weltweit und in Deutschland durch. Zu Gast waren Mari Amos und Malcolm Evans vom UN-Unterausschuss für die Prävention von Folter und Misshandlung.


Porträt

Institut sieht bauplanungsrechtliche Erleichterungen zur Unterbringung von Flüchtlingen kritisch

Am 3. November findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestags zu einem Gesetzentwurf (BT-Drucksache 18/2752, Änderungsantrag 18(16)121) statt, der Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vorsieht. Hendrik Cremer nimmt daran für das Institut teil.


Porträt

Monitoring-Stelle fordert Verbesserung der Barrierefreiheit im Berliner Bauordnungsrecht

Anlässlich einer von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durchgeführten Anhörung zur Änderung der Bauordnung für Berlin hat die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Nach Auffassung der Monitoring-Stelle wird der aktuelle Gesetzesentwurf den verbindlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zur Gewährleistung baulicher Barrierefreiheit nicht gerecht.


Porträt

"Kinderrechtskonvention für unbegleitete Flüchtlingskinder von erheblicher Bedeutung" – Stellungnahme zur Anhörung im Landtag NRW

Am 30. Oktober findet eine öffentlichen Anhörung zum Thema "Uneingeschränkte Rechte für junge Flüchtlinge" des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend und des Integrationsausschusses des Landtags NRW statt. Hendrik Cremer nimmt für das Deutsche Institut für Menschenrechte daran teil.


Pressemitteilung: Institut begrüßt Stärkung der Parlamentsrechte zu Rüstungsexporten

Berlin – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über den parlamentarischen Informationsanspruch bei Rüstungsexporten, erklärt Wolfgang Heinz, Senior Policy Adviser am Deutschen Institut für Menschenrechte: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass die Bundesregierung grundsätzlich Abgeordneten auf eine entsprechende Anfrage hin mitteilen muss, ob ein Rüstungsexport vom Bundessicherheitsrat genehmigt wurde."


Texte in Leichter Sprache

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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