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"Wir wollten uns nicht zum Schweigen bringen lassen" – Interview mit dem äthiopischen Blogger Jomanex Kasaye

Äthiopien gehört weltweit zu den Ländern, in denen die Pressefreiheit am meisten beschnitten wird. Kritischen Journalist_innen drohen lange Haftstrafe und Folter. Der einzige Fernsehsender und die meisten Radiosender werden von der Regierung kontrolliert. In einem Klima der Angst ist es kaum möglich, sich kritisch zu äußern. Doch es gibt Aktivist_innen, die dennoch über die Lage der Menschenrechte, Rechtssicherheit und den sozialen Wandel in Äthiopien schreiben. Jomanex Kasaye ist einer von ihnen. Der Blogger gehört zur Gruppe "Zone 9", die im Internet kritischen Journalismus betreibt. Zur 4. Werner Lottje Lecture war der mittlerweile in Schweden lebende Blogger in Berlin. Wir sprachen mit ihm über den Ausnahmezustand, seine Motivation und Journalist_innen im Exil.

Michael Windfuhr beim Treffen des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Genf

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte kommt vom 20. bis 24. Februar in Genf zum sitzungsvorbereitenden Arbeitsgruppentreffen ("Pre-Sessional Working Group") zusammen. Während des Treffens erarbeitet er den Entwurf eines Rechtskommentars zu Staatenpflichten im Rahmen des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bezüglich wirtschaftlichem Handeln. Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, ist Mitglied in dem Ausschuss. "Das ist eine wichtige Sitzung", erklärte Windfuhr vorab, "denn es ist der erste Rechtskommentar, der die Staatenpflichten bezüglich unternehmerischem Handeln in den Fokus rückt".

"Den Blick weit in die Welt": 350 Besucher_innen bei der Langen Nacht des Menschenrechts-Films

Die diesjährigen Preisträgerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises richten "den Blick weit in die Welt", begrüßt Marko Junghänel, Gesamtkoordinator des Wettbewerbs, am 17. Januar die rund 350 Besucher_innen der Langen Nacht des Menschenrechts-Films in der Berliner Kulturbrauerei. Die Filme handeln von jugendlichen Flüchtlingen in Deutschland, von den 43 verschwundenen Lehramtsstudenten in Mexiko, kriegerischen Auseinandersetzungen und Vergewaltigungen in der Zentralafrikanischen Republik und einer indischen Taxifahrerin, die um Selbstbestimmung kämpft.

Gemeinsam stärker

Am 30. und 31. Januar veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem regionalen Dachverband Nationaler Menschenrechtsinstitutionen in Asien (Asia Pacific Forum, APF) einen Workshop zum Thema "Menschenrechte in der Textil- und Bekleidungsindustrie" in Bangkok. Die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus Bangladesch, Indien, Malaysia, der Mongolei, Myanmar, Pakistan, den Philippinen und Thailand nahmen teil.

Menschenrechtliche Grenzen bei Anti-Terror-Maßnahmen

Institut veröffentlicht Position zu den menschenrechtlichen Vorgaben für den Freiheitsentzug bei terrorverdächtigen Ausländer_innen.

Nie wieder darf ein Staat Menschen das Lebensrecht absprechen

Anlässlich des heutigen Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Deutschland und die Welt gedenken heute der Frauen, Männer und Kinder, die durch das nationalsozialistische Deutschland systematisch ermordet wurden – aufgrund einer rassistische Ideologie, die ihnen als Juden, Sinti oder Roma oder Angehörigen unserer östlichen Nachbarstaaten absprach, Menschen zu sein, gleiche Würde und gleiche Rechte zu haben."

Monitoring-Stelle UN-BRK zu neuen Koalitionsverträgen: gute Ansätze in Berlin, wenige in Mecklenburg-Vorpommern

Anlässlich der jüngst beschlossenen Koalitionsverträge in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention heute eine Auswertung dazu, ob die beiden Koalitionsverträge der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in zentralen Aspekten Rechnung tragen.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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