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Religionsbezogene Gewalt in Flüchtlingsunterkünften: Gewaltschutz-Standards erweitern

Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind bisweilen in ihren Unterkünften mit verschiedenen Formen von Gewalt konfrontiert – etwa Gewalt gegen Frauen, Kinder, Schwule, Lesben und transgeschlechtliche Menschen, aber auch religionsbezogene Gewalt. Religionsbezogene Gewalt hat im Wesentlichen zwei Erscheinungsformen: Es gibt zum einen Gewalt, deren Ausübung religiös begründet wird. Zum anderen richtet sich Gewalt gegen Personen oder Gruppen aufgrund ihrer Religion oder Weltanschauung. Im zweiten Fall muss die Gewalt nicht religiös begründet, sie kann beispielsweise auch nationalistisch, rassistisch oder durch andere radikal-politische Ideologien motiviert sein.

Überwiegend hoffnungsvoll

In diesem Jahr existiert der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen seit zehn Jahren. Das Nebenorgan der UN-Generalversammlung hält neben seinen regulären Sitzungen Sondersitzungen zu Themen und Ländersituationen ab. Es ernennt Sonderberichterstatterinnen und -berichterstatter und begutachtet im "Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren" (UPR) regelmäßig die Menschenrechtssituation in allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Darüber hinaus gibt es beim Menschenrechtsrat ein vertrauliches Untersuchungsverfahren für Fälle systematischer Menschenrechtsverletzungen. Die Tagung "Zehn Jahre Menschenrechtsrat" am 10. und 11. Oktober in Berlin brachte Teilnehmende aus Deutschland, der Schweiz und Ländern des Globalen Südens zu Rückschau und Vorschau zusammen.

Bedeutsame Basis

Die beiden zentralen Menschenrechtspakte, UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt, gibt es im Dezember 2016 seit 50 Jahren. Ein guter Anlass um darüber nachzudenken, inwiefern die beiden Pakte in der Menschenrechtsbildung von Bedeutung sind und ob sie direkt oder indirekt Anwendung in der Praxis finden. Dies wurde beim jährlich stattfindenden Netzwerktreffen Menschenrechtsbildung reflektiert.

"Kolumbien ist der UN-Konvention gegen Verschwindenlassen verpflichtet!"

Am 17. Oktober fand in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin das Fachgespräch "Auf der Suche nach den Verschwundenen: Hoffnung durch den Friedensprozess in Kolumbien?" statt. Veranstalter waren das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Heinrich-Böll-Stiftung. Vertreterinnen und Vertreter der Vereinten Nationen und Fachleute aus Kolumbien diskutierten im Kontext des kolumbianischen Friedensprozesses über das Recht auf Wahrheit, Wiedergutmachung und Nicht-Wiederholung bei "gewaltsamem Verschwindenlassen". Schwerpunkt der Diskussionen war die Frage, was der Friedensvertrag zum Schutz vor gewaltsamem Verschwindenlassen leistet und wie den zahllosen Opfern angemessen Gerechtigkeit widerfahren kann.

Pressemitteilung: BND-Gesetz: Internationale Geheimdienstkooperation muss unabhängig und wirksam kontrolliert werden

Berlin - Anlässlich der morgigen Verabschiedung des Gesetzespaketes zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der Reform des Parlamentarischen Kontrollgremiums durch den Bundestag empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, eine wirksame Kontrolle von Kooperationen deutscher Nachrichtendienste mit ausländischen Partnern sicherzustellen.

Pressemitteilung: Ehen von Minderjährigen: Kindeswohl in den Mittelpunkt stellen

Berlin - Anlässlich der laufenden Diskussion um Rechtsänderungen zu Ehen von Minderjährigen, die im Ausland geschlossen worden sind, empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, dass jeder Einzelfall geprüft und auf Grundlage des Kindeswohls entschieden werden sollte.

Menschenrechtliche Bilanz durchwachsen: Umwelt- und Sozialstandards bei Asiatischer Infrastruktur-Investitionsbank und Weltbank

Vor einem Jahr forderte das Institut den Bundestag und die Bundesregierung auf, erst dann zum Anteilseigner der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zu werden, wenn deren Umwelt- und Sozialstandards vorliegen. Diese wurden damals noch verhandelt. Der Bundestag beschloss dennoch den Beitritt und forderte dabei die Bundesregierung auf, bei "den weiteren Verhandlungen über die Standards der AIIB hohe Umwelt-, Sozial-, Menschenrechts- und Governance-Standards wie mindestens die der Weltbank einzufordern", und sich in der Bank für Transparenz, Rechenschaftslegung und einen unabhängigen Beschwerdemechanismus einzusetzen. Ein Jahr später ist die menschenrechtliche Bilanz durchwachsen: Die neuen Standards der AIIB vom Februar 2016 bleiben hinter den bestehenden Standards der Weltbank zurück.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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Menschenrechtsakademie "Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz"

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