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Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen mit Behinderungen: Monitoring-Stelle UN-BRK hört Zivilgesellschaft an

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 15. Februar 2017 in Berlin im Rahmen der 24. Verbändekonsultationen eine öffentliche Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen durch. Eine zentrale Frage lautete: Wie ist die aktuelle Versorgungs- und Unterbringungssituation von Flüchtlingen mit Behinderungen in Deutschland? Hierzu wurden 13 zivilgesellschaftliche Organisationen und Träger befragt. Insgesamt nahmen an der Veranstaltung circa 100 Interessierte teil, die im Anschluss der Anhörung gemeinsam in einen Erfahrungsaustausch traten.

4. Werner Lottje Lecture: "We blog because we care" - Das Recht auf Meinungsfreiheit in Äthiopien

"We blog because we care" ist das Motto der äthiopischen Blogger-Gruppe "Zone 9". Sie steht für Meinungs- und Medienfreiheit in einem Land, in dem die Medien und das Internet kontrolliert und kritische Journalist_innen schikaniert und inhaftiert werden. Die Blogger_innen schreiben über die Lage der Menschenrechte, über Rechtssicherheit und den sozialen Wandel in Äthiopien. Jomanex Kasaye, einer der Blogger, berichtete bei der 4. Werner Lottje Lecture am 15. Februar in Berlin eindrucksvoll über die schwierige Situation der Menschenrechtsverteidiger_innen in Äthiopien in Zeiten des Ausnahmezustands.

"Wir wollten uns nicht zum Schweigen bringen lassen" – Interview mit dem äthiopischen Blogger Jomanex Kasaye

Äthiopien gehört weltweit zu den Ländern, in denen die Pressefreiheit am meisten beschnitten wird. Kritischen Journalist_innen drohen lange Haftstrafe und Folter. Der einzige Fernsehsender und die meisten Radiosender werden von der Regierung kontrolliert. In einem Klima der Angst ist es kaum möglich, sich kritisch zu äußern. Doch es gibt Aktivist_innen, die dennoch über die Lage der Menschenrechte, Rechtssicherheit und den sozialen Wandel in Äthiopien schreiben. Jomanex Kasaye ist einer von ihnen. Der Blogger gehört zur Gruppe "Zone 9", die im Internet kritischen Journalismus betreibt. Zur 4. Werner Lottje Lecture war der mittlerweile in Schweden lebende Blogger in Berlin. Wir sprachen mit ihm über den Ausnahmezustand, seine Motivation und Journalist_innen im Exil.

Michael Windfuhr beim Treffen des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Genf

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte kommt vom 20. bis 24. Februar in Genf zum sitzungsvorbereitenden Arbeitsgruppentreffen ("Pre-Sessional Working Group") zusammen. Während des Treffens erarbeitet er den Entwurf eines Rechtskommentars zu Staatenpflichten im Rahmen des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bezüglich wirtschaftlichem Handeln. Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, ist Mitglied in dem Ausschuss. "Das ist eine wichtige Sitzung", erklärte Windfuhr vorab, "denn es ist der erste Rechtskommentar, der die Staatenpflichten bezüglich unternehmerischem Handeln in den Fokus rückt".

"Den Blick weit in die Welt": 350 Besucher_innen bei der Langen Nacht des Menschenrechts-Films

Die diesjährigen Preisträgerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises richten "den Blick weit in die Welt", begrüßt Marko Junghänel, Gesamtkoordinator des Wettbewerbs, am 17. Januar die rund 350 Besucher_innen der Langen Nacht des Menschenrechts-Films in der Berliner Kulturbrauerei. Die Filme handeln von jugendlichen Flüchtlingen in Deutschland, von den 43 verschwundenen Lehramtsstudenten in Mexiko, kriegerischen Auseinandersetzungen und Vergewaltigungen in der Zentralafrikanischen Republik und einer indischen Taxifahrerin, die um Selbstbestimmung kämpft.

Gemeinsam stärker

Am 30. und 31. Januar veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem regionalen Dachverband Nationaler Menschenrechtsinstitutionen in Asien (Asia Pacific Forum, APF) einen Workshop zum Thema "Menschenrechte in der Textil- und Bekleidungsindustrie" in Bangkok. Die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus Bangladesch, Indien, Malaysia, der Mongolei, Myanmar, Pakistan, den Philippinen und Thailand nahmen teil.

Menschenrechtliche Grenzen bei Anti-Terror-Maßnahmen

Institut veröffentlicht Position zu den menschenrechtlichen Vorgaben für den Freiheitsentzug bei terrorverdächtigen Ausländer_innen.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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Unsere Veranstaltungen

13.11.2017 15:00-18:00 | Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Einstein-Saal (5. OG), Jägerstraße 22/23, 10117 Berlin

Fachtag: Vorstellung des Entwurfs zum Landesgleichberechtigungsgesetz

Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales veranstaltet die Monitoring-Stelle UN-BRK einen Fachtag zur Neugestaltung des Berliner Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG).


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