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Verschwindenlassen: "Es kann nicht angehen, dass ein Häftling nicht weiß, wohin er verlegt wird"

Am 30. August ist Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens. Anlässlich dieses Tages veröffentlicht das Institut seine neue Publikation "Verschwindenlassen während der Haft - UN-Ausschuss schließt erstes Individualbeschwerdeverfahren ab". Sie bezieht sich auf die erste Entscheidung des UN-Ausschusses zum Schutz vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen in einem Individualbeschwerdeverfahren. Der Ausschuss hat darin unter anderem festgestellt, dass auch in regulären Haftanstalten Verschwindenlassen im Sinne der Konvention vorkommt. Im betreffenden Fall aus Argentinien hat der Ausschuss die Verlegung eines Häftlings, ohne die Angehörigen oder den Rechtsbeistand zu informieren bei gleichzeitiger Weigerung der Gefängnisbehörden, über den neuen Aufenthaltsort Auskunft zu geben, als gewaltsames Verschwindenlassen bewertet. Wir sprachen mit dem deutschen Ausschussmitglied Rainer Huhle.

IFLA-Weltkongress 2016: Bibliotheken sind starke Partner bei der Umsetzung der UN-2030-Agenda

Der internationale Bibliotheksverband IFLA (International Federation of Library Associations and Institutions) hat auf dem 82. Weltkongress der Bibliotheken erneut die wichtige Rolle von Bibliotheken bei der Umsetzung der neuen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) in der Agenda 2030 der Vereinten Nationen betont. Der Kongress fand vom 12.-19. August in Columbus, Ohio, mit über 3.000 Teilnehmenden aus 142 Ländern statt. Anne Sieberns, Leiterin der Bibliothek des Instituts und Mitglied im Ausschuss der IFLA-Sektion "Library Services for People with Special Needs" (Bibliotheksdienste für Menschen mit besonderen Bedürfnissen), war dabei.

10 Jahre AGG: Den menschenrechtlichen Schutz vor Diskriminierung in Deutschland weiter stärken!

Heute vor zehn Jahren, am 18. August 2006, trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Damit setzte Deutschland nicht nur EU-Recht um, sondern auch die menschenrechtliche Verpflichtung, alle Menschen wirksam vor Diskriminierung zu schützen. Das AGG schützt Menschen in zentralen Lebensbereichen, wie Arbeit, Wohnen und dem Zugang zu Gütern und Dienstleistungen, vor rassistischer Diskriminierung sowie Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, des Alters, einer Behinderung oder einer Religion oder Weltanschauung. Dennoch ist es für Betroffene von Diskriminierung vielfach schwierig, ihr Menschenrecht auf Schutz vor Diskriminierung in Anspruch zu nehmen und in Deutschland gerichtliche und außergerichtliche Beschwerdemöglichkeiten zu nutzen.

Internationale Dekade für Menschen Afrikanischer Abstammung: Rassistische Diskriminierung bekämpfen, "Racial Profiling" abschaffen

Die Internationale Dekade für Menschen Afrikanischer Abstammung wurde am 7. Juni 2016 im Beisein von Mactar Ndoye, Vertreter des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte mit der Fachveranstaltung "Menschenrechte in der Praxis: Erfahrungen von Menschen Afrikanischer Abstammung in Deutschland" in Berlin eröffnet

Neue Nachhaltigkeitsstrategie: Noch nicht durchgängig an Menschenrechten orientiert

Institut kommentiert Entwurf der Bundesregierung

2015 haben die UN-Mitgliedstaaten in der "Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung" globale Nachhaltigkeitsziele vereinbart. In Deutschland sollen diese Nachhaltigkeitsziele insbesondere durch Weiterentwicklung der seit 2002 bestehenden "Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" umgesetzt werden. Deshalb formuliert die Bundesregierung dieses Jahr als ersten Schritt die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie neu. Unter dem Titel "Weichen stellen für die Zukunft" hat sie eine breit angelegte Konsultation der Öffentlichkeit zu ihrem Entwurf der neuen Nachhaltigkeitsstrategie durchgeführt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat eine Stellungnahme zu dem Entwurf eingereicht.

Plan mit Stärken und Schwächen

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verabschiedet. Der Aktionsplan soll dazu dienen, die UN-BRK in der nationalen Politik einzuhalten und umzusetzen. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention veröffentlicht heute eine Stellungnahme, in der sie einige Stärken und Schwächen des Aktionsplans hervorhebt.

2. Auflage "So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind – Informationen für Geflüchtete" jetzt online

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat jetzt das Infoblatt "So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind – Informationen für Geflüchtete" in 2. Auflage veröffentlicht. Das Infoblatt wurde nach Gesprächen mit dem Berliner Senat angepasst und für die Praxis in Berliner Standesämtern optimiert. Es zeigt nun einen geeigneten Weg zur Registrierung auf. Zielgruppen sind geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Geburt, Vorsorge und Registrierung beteiligte Fachkräfte, auch in den Standesämtern. Das Infoblatt erscheint auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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Unsere Veranstaltungen

29.09.2016 09:30-17:00 | Wissenschaftszentrum Berlin

Save the Date: Diskriminierung im Bildungsbereich abbauen

Kooperationsveranstaltung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des WZB.


06.10.2016 14:30-21:00 | Auswärtiges Amt, Unterwasserstraße 10, 10117 Berlin

Save the Date: Konferenz "50 Jahre UN-Menschenrechtspakte"

3. Berliner Menschenrechtstag


12.10.2016 12:00-15:00 | Bundespresseamt, Berlin

Save the Date: Vorstellung und Diskussion des OSZE-Evaluierungsberichts

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