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"In den letzten zwei Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für die Pflege stark verändert"

Anlässlich des Internationalen Tags des älteren Menschen am 1. Oktober sprachen wir mit Claudia Mahler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut, über ihre soeben erschienene Publikation "Menschenrechte in der Pflegepraxis". Zusammen mit Koautorin Polina Aronson, ebenfalls Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut, untersuchte und bewertete sie die menschenrechtliche Situation in fünf Pflegeheimen.

Pressemitteilung: Menschenrechte im Schulsystem stärken – Diskriminierung abbauen

Berlin – Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat untersucht, wie das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem umgesetzt wird. Dafür wurden Studien zum Zugang zu Bildung menschenrechtlich eingeordnet und die Schulgesetze aller Bundesländer sowie die Bildungspläne von Bayern, Berlin/Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen im Hinblick auf Diskriminierungsfreiheit analysiert. Die Ergebnisse der Studie mit Empfehlungen an verschiedene Akteure in Bund und Ländern liegen jetzt vor und werden am 29. September im Rahmen einer gemeinsamen Tagung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) in Berlin vorgestellt.

Pressemitteilung: Pflegeheime: Menschenrechte wirken präventiv - Internationaler Tag der älteren Menschen am 1. Oktober

Berlin – Anlässlich des Internationalen Tags der älteren Menschen fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine stärke Beachtung der Menschenrechte in Pflegeheimen. "Die Umsetzung der Rechte von Menschen in Pflegeheimen kann nur gelingen, wenn die Rechte der zu Pflegenden und die der Pflegekräfte gleichermaßen gestärkt werden", erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Prekäre Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen wirkten sich negativ auf die Rechte der älteren Menschen aus, da sie Vernachlässigungen, mechanische und pharmazeutische Formen der Ruhigstellung oder Misshandlungen begünstigten.

Institut: Arbeitsumfelder zivilgesellschaftlicher Akteure schützen und fördern

Sachverständigenanhörung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern im Bundestag

Am Mittwoch, 28. September 2016, findet im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags eine Sachverständigenanhörung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und –verteidigern und zivilgesellschaftlichen Akteuren statt. Anlässlich der Anhörung hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Stellungnahme eingereicht.

Institut stellt Bericht zur "Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland" in Warschau vor

Das Institut hat anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 unabhängig geprüft, wie OSZE-Menschenrechts-Standards in Deutschland umgesetzt werden. Dieser Bericht, der seit Juni in deutscher Fassung zur Verfügung steht, erscheint heute auch in englischer Sprache. Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa, und Anne Rennschmid, Projetkoordinatorin des OSZE-Berichts, stellten den Evaluierungsbericht am 26. September während eines Side Events beim OSZE Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension (Human Dimension Implementation Meeting) in Warschau vor.

Gesetzentwurf zur Auslandsüberwachung des BND: zu weit reichende Abhörbefugnisse

Am Montag, 26. September, findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Sachverständigenanhörung zu den Vorschlägen für die Verrechtlichung der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und eine Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste statt. Hierzu haben Koalition und Opposition mehrere Gesetzentwürfe und Anträge eingereicht. In seiner Stellungnahme für die Anhörung stellt das Institut die menschenrechtlichen Anforderungen an "strategische", also nicht auf Einzelpersonen zielende Beschränkungen des Rechts auf Privatsphäre dar.

Pressemitteilung: Erste Lesung im Bundestag am 22.09.2016 - Bundesteilhabegesetz muss überarbeitet werden

Berlin – Anlässlich der ersten Lesung des Entwurfes des Bundesteilhabegesetzes im Deutschen Bundestag am 22. September 2016 fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte substanzielle Änderungen am Gesetzesentwurf. "Der Regierungsentwurf muss in zentralen Punkten an die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention angepasst werden", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

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06.10.2016 14:30-21:00 | Auswärtiges Amt, Unterwasserstraße 10, 10117 Berlin

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3. Berliner Menschenrechtstag


10.10.2016 - 11.10.2016 10:00-16:15 | Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

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Kooperationsveranstaltung mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Forum Menschenrechte


12.10.2016 12:00-15:00 | Bundespresseamt, Dorotheenstr. 84, 10117 Berlin

Fachgespräch: OSZE Menschenrechtsstandards in Deutschland

Frauen, Frieden und Sicherheit | Toleranz und Nichtdiskriminierung


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