Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

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Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

Am 6. März 2015 diskutierte die Monitoring-Stelle gemeinsam mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsprechung unter Einbindung von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über den Umgang deutscher Gerichte mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt.

Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung? Und wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?

Die Diskussion machte deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der Konvention noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

Zur Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis" des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 6. März 2015 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin (PDF, 1,12 MB)