Flucht und Asyl

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Flucht/Asyl

Deutschland und die EU schotten sich ab: Wie soll man sein Recht auf Asyl geltend machen, wenn man fast keine Chance hat, legal ins Land zu kommen? © roggenthin.de

Für wen ist der Zugang zum Recht im Bereich Flucht und Asyl versperrt?

Der Zugang zum Recht ist versperrt oder zumindest erheblich erschwert für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa, die ein Recht auf Zugang zu einem Asylverfahren und auf Prüfung ihres Schutzbegehrens haben.

Was sind die größten Barrieren?

Menschen, die Schutz suchen, werden schon an den Außengrenzen der Europäischen Union zurückgewiesen. Dies geschieht immer wieder, etwa an der Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei. Ebenso passiert es, dass Flüchtlingsboote auf Hoher See abgedrängt werden. Auch durch gesetzliche Maßnahmen im deutschen Asylverfahrensrecht, zum Beispiel die Festlegung sogenannter "Sicherer Herkunftsstaaten", wird der menschen- und flüchtlingsrechtliche Anspruch auf eine sorgfältige, einzelfallbezogene und unvoreingenommene Prüfung der Schutzbedürftigkeit von Menschen beschnitten.

Was muss sich ändern?

Die Staaten der Europäischen Union müssen rechtlich und tatsächlich sicherstellen, dass Menschen, die Schutz suchen, nicht an den Außengrenzen der EU zurückgewiesen und Flüchtlingsboote nicht auf Hoher See abgedrängt werden. Das Recht auf Zugang zu einem Asylverfahren und auf Prüfung des Schutzbegehrens muss beachtet werden.
Damit dies geschieht, muss die EU auch ein solidarisches und funktionierendes System für die Aufnahme von Flüchtlingen schaffen. Dazu müsste das sogenannte Dublin-System abgelöst werden, das die Verantwortung für den Flüchtlingsschutz primär auf die EU-Randstaaten wie Griechenland, Malta oder Italien abwälzt. Dadurch wird die Gefahr erhöht, dass diese Staaten mit Abwehrstrategien reagieren, die zur Verletzung von Menschen- und Flüchtlingsrechten führen. Zudem sollte ein funktionierendes, effektives Seenot-Rettungssystem aufgebaut werden.
Um in Deutschland die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards im Asylverfahren zu  garantieren, müssen Behörden ausgebaut werden, es braucht vor allem genügend Personal für eine qualifizierte Bearbeitung von Asylanträgen.
Bei der Unterbringung von Flüchtlingen müssen dringend Barrieren abgebaut werden, die den Zugang zum Wohnungsmarkt versperren.

Weitere Informationen

Menüpunkt - Themen - Flucht

Instituts-Publikationen zum Thema Flucht

Im Rahmen des Recherche-Stipendiums 2014 "Zugang zum Recht in Deutschland" entstanden das Radio-Feature "Deutschland - rechtliche Grauzone für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" von Ursula Mayer und der Print-Reportage "Nikolic gegen Deutschland" von Wiebke Schönherr.

 

 

 

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Kontakt

Dr. Hendrik Cremer
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Migration, Rassismus und Kinderrechte
Tel.: 030 25 93 59 - 42
E-Mail: cremer(at)institut-fuer-menschenrechte.de