Rechte haben - Recht bekommen!

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"Rechte haben - Recht bekommen!"

Themenschwerpunkt 2014 - 2016

Rechte haben und Recht bekommen ist zweierlei. Das gilt auch für die Menschenrechte. In Deutschland existiert zwar ein ausgefeiltes System des gerichtlichen Rechtsschutzes. Dennoch gibt es auch hierzulande Situationen, in denen Menschen keine oder nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, sich gegen Menschenrechtsverletzungen zur Wehr zu setzen. Von 2014 bis 2016 richtet das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf diese Barrieren und Schutzlücken beim Zugang zum Recht und will Diskussionen zum Thema anstoßen.

News

2. Auflage "So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind – Informationen für Geflüchtete" jetzt online

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat jetzt das Infoblatt "So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind – Informationen für Geflüchtete" in 2. Auflage veröffentlicht. Das Infoblatt wurde nach Gesprächen mit dem Berliner Senat angepasst und für die Praxis in Berliner Standesämtern optimiert. Es zeigt nun einen geeigneten Weg zur Registrierung auf. Zielgruppen sind geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Geburt, Vorsorge und Registrierung beteiligte Fachkräfte, auch in den Standesämtern. Das Infoblatt erscheint auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi.

Praxis-Handbuch Europäisches Recht betreffend Zugang zum Recht der Europäischen Grundrechteagentur

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (Fundamental Rights Agency, FRA) hat im Juni ein Praxis-Handbuch über das Europäische Recht betreffend den Zugang zum Recht herausgegeben.

Pressemitteilung: Jedes in Deutschland geborene Kind sollte eine Geburtsurkunde erhalten

Berlin – Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt.

"Die Politik muss dafür sorgen, dass Kinder von Geflüchteten Geburtsurkunden erhalten"

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärt, warum das so ist und was sich ändern muss.

Pressemitteilung zur Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister: Justizminister sollen sich stärker für den Zugang zum Recht von Menschen mit Behinderungen einsetzen

Berlin – Anlässlich der Frühjahrstagung der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Justizministerinnen und -minister auf, sich stärker für einen verbesserten Zugang zum Recht von Menschen mit Behinderungen einzusetzen. "Unzugängliche Gerichtsgebäude, juristische Fachsprache oder unflexible Abläufe in rechtlichen Verfahren stellen Menschen mit Beeinträchtigungen vor oftmals unüberwindbare Barrieren", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

Monitoringstelle UN-KRK bei Anhörung im Deutschen Bundestag

Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) des Instituts, war als Sachverständige zur Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 25. Januar 2016 zum Thema "Stärkung der Kinderrechte" geladen. Gegenstand der Anhörung war die Einrichtung eines Bundeskinderbeauftragten, die Etablierung von Ombudschaften in der Kinder- und Jugendhilfe und die Einrichtung von Beschwerdestellen für Kinder und Jugendliche.

"Altersarmut ist vor allem weiblich" - debatte "Alter und Armut"

Was tun gegen Armut im Alter? Auf einer Podiumsdiskussion des Instituts am 2. Dezember 2015 wurde deutlich, dass der Kampf gegen Altersarmut auf vielen Feldern geführt werden muss.