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Safeguarding Human Rights in Land Related Investments
Comparison of the Voluntary Guidelines Land with the IFC Performance Standards and the World Bank Environmental and Social Safeguard Framework

Die Freiwilligen Leitlinien Land der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen sollten vor allem bei der Prüfung von Hochrisikoprojekten und bei der Bewertung von größeren agrarpolitischen Trends angewendet werden. So lautet das zentrale Ergebnis der neuen englischsprachigen Studie "Safeguarding Human Rights in Land Related Investments" des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sie vergleicht bestehende internationale Prüfungsstandards der finanziellen Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Leitlinien Land aus dem Jahr 2012.
(PDF, 2,67 MB, Englisch)

Autor/in: Michael Windfuhr

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-00-8 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-99-8 (Print)

62 Seiten

Juli 2017

Neue Umwelt- und Sozialstandards bei Weltbank und AIIB
Konsequenzen der Neuregelungen für die Durchsetzung von Menschenrechten

Die neu ausgearbeiteten Standards der internationalen Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) und der Weltbank entsprechen in weiten Teilen nicht den menschenrechtlichen Verpflichtungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat. Künftig wird eine eigene menschenrechtliche Prüfung von Vorhaben notwendig werden, ebenso wie ein engmaschiges Monitoring ihrer Umsetzung, wenn Deutschland seine selbstgesteckten Ziele erreichen will.

(PDF, 48 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

Oktober 2016

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aktuell 6/2015: Der Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlichen Ansprüchen an multilaterale Entwicklungs- und Investitionsbanken, zum anderen liegt eine Transparenzrichtlinie noch gar nicht vor. Der Deutsche Bundestag sollte außerdem mit dem AIIB-Beitritt die Chance nutzen, Transparenz und Rechenschaftslegung zum Handeln Deutschlands im Rahmen multilateraler Organisationen herzustellen und entsprechende Berichtsanforderungen an die Exekutive gesetzlich verankern.

(PDF, 82 KB)

Autor/in: Andrea Kämpf

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

Oktober 2015

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Comments on the AIIB’s Draft Environmental and Social Framework dated 3rd August 2015

Die sich derzeit in Gründung befindliche Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) soll zum 1. Januar 2016 ihren Geschäftsbetrieb aufnehmen. Wie klassische Entwicklungsbanken soll sie auch über Umwelt- und Sozialstandards verfügen, mit denen sie sicherstellen will, dass die von ihr geförderten Vorhaben keine schädlichen sozialen oder ökologischen Folgen haben. Das Interim-Sekretariat der AIIB hat einen Entwurf der Standards zur Konsultation geöffnet. Das Institut beteiligte sich mit einer schriftlichen Stellungnahme in englischer Sprache.

(PDF, 535 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

Oktober 2015

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Are the SDGs relevant for Germany?
Comparing the SDGs with UN Human Rights treaty body recommendations provides important clues

In September 2015, the Heads of State and Government of all UN Member States adopted the 2030 Agenda for Sustainable Development which includes the Sustainable Development Goals (SDGs). The  SDGs need to be implemented in all countries, through foreign policies, including trade or development cooperation, and through policies with domestic effects, e.g. in areas such as education or employment. The German Institute for Human Rights has carried out a preliminary comparison of the SDGs with the recommendations that Germany has received through the Concluding Observation of the UN human rights treaty bodies over the past few years.

(PDF, 240 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

3 Seiten

Oktober 2015

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Sind die SDGs für Deutschland relevant?
Hinweise auf relevante Politikfelder ergeben sich aus den Empfehlungen der UN-Menschenrechtsgremien

Als Hilfestellung für den deutschen Umsetzungsprozess hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) deshalb die folgende Gegenüberstellung erstellt. In diesem Dokument werden daher die Nachhal-tigkeitsziele der Vereinten Nationen (UN) den thematisch einschlägigen Empfehlungen (Abschließende Bemerkungen) der verschiedenen UN-Menschenrechtsgremien1 an Deutschland aus den letzten Staaten-berichtsverfahren gegenübergestellt.

(PDF, 669 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

30 Seiten

September 2015

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aktuell 5/2015: Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich annehmen

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre auf internationaler Ebene verhandelt und liegt seit sechs Jahren bei den Vereinten Nationen zur Unterzeichnung aus. Obgleich sich Deutschland international für die Entstehung des Fakultativprotokolls engagiert hat, unterzeichnet und ratifiziert die Bundesregierung das Protokoll nicht. Mit dieser widersprüchlichen Haltung handelt sie sich den Vorwurf doppelter Standards im innerstaatlichen und außenpolitischen Umgang mit Menschenrechten ein.
Das aktuell zeichnet die Entstehungsgeschichte des Fakultativprotokolls nach und skizziert seine zentralen Inhalte. Es zeigt auf, dass sich Deutschland mit der Ratifikation des Protokolls nicht zur Einhaltung neuer Menschenrechte verpflichtet, da im Protokoll lediglich Verfahren beschrieben werden, mit denen die Einhaltung der Rechte des UN-Sozialpakts überprüft werden kann. Es schließt mit konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag.

Autor/in: Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

September 2015

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aktuell 2/2015: Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals
Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen
zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs
werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.
Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen. Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 285 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

April 2015

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Selected Resources on Sustainable Economic Development and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

4 Seiten

(PDF, 294 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Food Security and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Social Security and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 268 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Health and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 248 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on the Human Right to Water and Sanitation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit

Sprache: Englisch

4 Seiten

(PDF, 272 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Education and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

4 Seiten

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Promising Practices: Health - Reproductive Health and Rights Youths - Access to Information in Yemen

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt das 2004 im Jemen begonnene "Yemeni-German Reproductive Health Progamme" vor. Durch die Einbeziehung und Befragung der Jugendlichen konnten Informationsmaterialien auf deren Bedürfnisse abgestimmt werden. Wesentlicher Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Broschüren, die u. a. sensible Themen wie HIV/AIDS behandelten, war die Einbeziehung religiöser Autoritäten bei der Erarbeitung der Antworten auf die Fragen der Jugendlichen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 213 KB)

EZ Promising Practices

September 2014

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Promising Practices: Health - A Patients' Rights Charter in Cambodia

Die Reihe “Promising Practices” stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt die 2003 initiierte Programmarbeit der GTZ zur Unterstützung der landesweit implementierten Gesundheitsreform in Kambodscha vor. Es erläutert, wie die eingeleiteten Reformprozesse durch Maßnahmen zur Förderung der Rechte von Nutzerinnen und Nutzern und Anbietenden der Gesundheitsfürsorge ergänzt wurden. Hierdurch konnte sowohl die Qualität der Gesundheitsdienstleistungen als auch der Zugang der armen Bevölkerung zu medizinischen Dienstleistungen verbessert werden.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 298 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Islam, HIV and AIDS and Human Rights in Tanzania

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Reform des tansanischen Gesundheitssektors vor. Im Fokus stehen insbesondere die Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in dem vorwiegend muslimisch geprägten Land. So wurden etwa religiöse Führer und Lehrende muslimischer Schulen für das Thema sensibilisiert, Schulungshandbücher für diese erstellt und zudem auf Anfrage des Nationalen Muslimischen Rats Tansanias ein Handbuch über Islam und AIDS herausgegeben. Durch die Einbeziehung insbesondere religiöser Führer wurde ein Dialog angestoßen, der die Vereinbarkeit von religiösen und kulturellen Werten mit den Menschenrechten thematisierte.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 255 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Education - Setting participation in motion for education in Peru

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung der Grundschulbildung in Peru vor, dass von der GTZ in Zusammenarbeit mit der peruanischen Regierung zwischen 2002 und 2007 durchgeführt hat. Das Programm konzentrierte sich vor allem auf die Ausbildung von Lehrerinnen/ Lehrern und die Überarbeitung von Lehrmaterialien. Dabei lag ein besonderer Fokus auf bilingualem Unterricht sowie interkulturellen und gendersensiblen Bildungsangeboten. Zentral für die Umsetzung dieser Ziele war die Einrichtung von Komitees auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, an denen sich Bildungsexpertinnen und -experten und Repräsentanten verschiedener staatlicher und nicht-staatlicher Organisationen beteiligten.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 177 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Information der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik anlässlich des Berichts der Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik

Am 15. Februar 2013 veröffentlichte die UN-Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik, ihren Bericht über Beeinträchtigungen des Rechts auf angemessenes Wohnen durch Weltbank-finanzierte Entwicklungsvorhaben. Das Institut veröffentlicht eine Zusammenfassung des Berichts sowie Auszüge aus den Schlussfolgerungen in deutscher Übersetzung.
In ihrem Bericht kritisiert die UN-Sonderberichterstatterin Zwangsumsiedlungen im Zuge von Weltbank-finanzierten Vorhaben und fordert die Weltbank dazu auf, die derzeitige Überarbeitung ihrer Umwelt- und Sozialstandards ("Safeguard Policies") zum Anlass zu nehmen, um sich zu den Menschenrechtsverpflichtungen in all ihren Tätigkeitsbereichen zu bekennen.

21 S.

(PDF, 703 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2014

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Annual Report 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-92-0 (PDF)

58 S.

(PDF, 3,27 MB)

Jahresbericht

Dezember 2013

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