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Stellungnahme: Rassistische Wahlplakate müssen abgehängt werden
NPD-Parole "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma" von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt

Nach aktuellen Medienberichten hat die NPD in Ingolstadt – wie auch in anderen
Städten - Wahlplakate mit der Parole „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“
aufgehängt. Diese Plakate waren bereits bei der Bundestagswahl 2013 und mehreren
Landtagswahlen von der NPD verbreitet zum Einsatz gebracht worden. Die Stellungnahme legt dar, dass die Wahlplakate unverzüglich von den örtlich zuständigen Behörden abzuhängen sind.

(PDF, 338 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

11 Seiten

September 2017

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