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Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Fragenliste des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit dem ersten Staatenbericht Deutschlands

Die hier vorgestellte Fragenliste ("List of Issues") des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist offiziell nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat sie daher ins Deutsche übersetzen lassen, um den Zugang zu den Inhalten für einen möglichst breiten Interessentenkreis zu erleichtern. Die vom Ausschuss im April 2014 bekannt gegebene Fragenliste steht im Zusammenhang mit der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands vom August 2011 zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Die 25 an die Bundesregierung gerichteten Fragen beziehen sich auf Aspekte, über die der Fachausschuss besser informiert werden möchte. Die Bundesregierung ist nun angehalten, darauf in schriftlicher Form zu antworten und entweder Zusatzinformationen zu liefern, verschiedene Sachlagen konkreter zu erläutern oder auch zu den vom Ausschuss angesprochenen Rechtsfragen Stellung zu beziehen.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

9 S.

(PDF, 216 KB)

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Juni 2014

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