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National Baseline Assessment: Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat im Prozess der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der "UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten" ein sogenanntes "National Baseline Assessment" (NBA) erstellt. Diese Analyse stellt den Umsetzungsstand der "UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte" in Deutschland dar und benennt Umsetzungsdefizite in Form von Prüfaufträgen. Methodisch orientiert sich die Erstellung des NBA an einer von der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten anerkannten Methodik, die durch das Dänische Institut für Menschenrechte und den "International Corporate Accountability Roundtable" erarbeitet wurde. Der Entwurf des NBA wurde von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe, aber auch mit weiteren Stakeholdern in zwei Durchgängen kommentiert.  Das finale Dokument spiegelt daher nicht an jeder Stelle die inhaltliche Position des DIMR wider, sondern ist ein prozessbegleitendes Dokument.

(PDF, 588 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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65 Seiten

April 2015

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Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis"

Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand am 6. März 2015 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung? Und wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?
Die Diskussion machte deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der Konvention noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

(PDF, 1,12 MB)

Dokumentationen

36 Seiten

April 2015

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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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24 Seiten

April 2015

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Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) im Rahmen der Prüfung des 19.-22. Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland

Der Bericht greift die Themen Rassistische Positionen im öffentlichen Raum, Bearbeitung rassistischer Taten durch Polizei und Justiz (Konsequenzen aus dem Behördenversagen bei der Aufklärung der NSU-Taten), Racial Profiling durch die Polizei, Rechtsschutz vor Diskriminierung und Unterbringung von Flüchtlingen auf.

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menchenrechte

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15 Seiten

April 2015

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

(PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: German Institute for Human Rights

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15 Seiten

April 2015

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aktuell 2/2015: Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals
Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen
zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs
werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.
Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen. Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 285 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

April 2015

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Policy Paper Nr. 29: Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht. Eine menschenrechtliche Bewertung

Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. Kam es deswegen in der Vergangenheit zu einem Streit, räumten die Gerichte dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Regel den Vorrang ein.
Das Bundesverfassungsgericht unterstrich Ende 2014 erneut die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. Damit könnte der Eindruck entstehen, das Verhältnis der Religionsfreiheit der beiden großen Kirchen in Deutschland zu den individuellen Grund- und Menschenrechten ihrer Mitarbeitenden sei abschließend zugunsten der kirchlichen Position geklärt. Das ist jedoch nicht der Fall. Das Gericht hob ebenso die Notwendigkeit hervor, die widerstreitenden Rechtspositionen ergebnisoffen abzuwägen.
Das Paper fordert dazu auf, in Deutschland das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten und der Bewerberinnen und Bewerber neu auszutarieren. Dazu führt es in die Debatten bei den Kirchen ein, stellt den menschenrechtlichen Rahmen dar und setzt sich mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung auseinander. Mit Empfehlungen an die Arbeitsgerichtsbarkeit, den Gesetzgeber sowie an die evangelische und katholische Kirche.

(PDF, 227 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-65-3 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

29 Seiten

April 2015

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses Berlin

Schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des
Abgeordnetenhauses Berlin "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin. Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet. Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion – Drs. 17/1481" am 04.03.2015

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

5 Seiten

April 2015

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Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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38 Seiten

April 2015

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Parallel Report to the UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015 (englisch).
(PDF, 334 KB)

Herausgeber/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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39 Seiten

April 2015

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Prävention von Gewalt im Namen der Religion - Zusammenfassende Information zum Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte Anfang März seinen neuen Bericht "Preventing violence committed in the name of religion" ("Prävention von Gewalt im Namen der Religion") dem UN-Menschenrechtsrat vor. Der Bericht ist eine Antwort auf die besorgniserregende Zunahme von Gewalt im Namen der Religion. Anlass ist auch die oft vereinfachende Darstellung bezüglich der Ursachen.

In seinem Bericht stellt Bielefeldt konkrete Handlungsvorschläge vor, wie Gewalt im Namen der Religion kreativ etwas entgegengesetzt werden kann. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 131 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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7 Seiten

März 2015

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Rechte von Menschen bei einem Polizei-Einsatz

Manchmal werden Menschen von Polizisten oder Polizistinnen schlecht behandelt. Oder sogar verletzt. Zum Beispiel bei einem Polizei-Einsatz. Dieser Text erklärt, welche Rechte Menschen bei einem Polizei-Einsatz haben. Und wie man die Rechte besser schützen kann.

(Leichte Sprache)

(PDF, 282 KB)

Autor/in: Eric Töpfer

Texte in Leichter Sprache

10 Seiten

März 2015

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aktuell 1/2015: UN-Behindertenrechtskonvention: Den Nationalen Aktionsplan zu einem wirksamen menschenrechtlichen Instrument machen

Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren und bestehende Probleme gezielt und wirkungsvoll anzugehen.

Autorin: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 308 KB)

Autor/in: Britta Leisering

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

März 2015

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Selected Resources on Energy, Climate, Environment and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

4 Seiten

(PDF, 282 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Justice Sector Reform and Human Rights

Diese englischsprachige Literatur- und Linkliste ermöglicht einen Einstieg in den Themenkomplex "Justiz und Menschenrechte". Die aufgeführten Materialien reichen von zentralen Menschenrechtsdokumenten, über wissenschaftliche Publikationen bis hin zu Websites, die sich mit dem Thema beschäftigen. Inhaltlich wird dabei unter anderem auf den Bereich "Zugang zu Recht", als auch auf die Berücksichtigung der Menschenrechte in Entwicklungsprogrammen, die sich der Justizreform widmen, eingegangen. Kurze Beschreibungen zu den aufgeführten Links vereinfachen die Handhabung des zur Verfügung gestellten Materials.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 247 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Sustainable Economic Development and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

4 Seiten

(PDF, 294 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Human Rights-Based Monitoring and Evaluation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 259 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Conflict and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 264 KB, nicht barrierfrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Food Security and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Selected Resources on Public Finances and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 264 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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