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Menschenrechtsbildung für die Polizei

Die Studie beschreibt, welche Verpflichtungen zur Menschenrechtsbildung sich für die Polizei aus den internationalen Menschenrechtsverträgen ergeben und stellt diese der polizeilichen Aus- und Fortbildung in Deutschland gegenüber. Aufbauend auf der Analyse von Lehrplänen und Seminarprogrammen gibt die Studie einen Ausblick auf Entwicklungsmöglichkeiten.

 

Autor: Günter Schicht

Studie

ISBN: 978-3-937714-34-9

79 S.

(PDF, 409 KB, nicht barrierefrei)

Januar 2007

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Policy Paper No. 7: Temporäre Arbeitsmigration in die Europäische Union. Menschenrechtliche Anforderungen

Das Papier skizziert die jüngsten Diskussionen über temporäre und zirkuläre Migration in die Europäische Union und formuliert menschenrechtliche Anforderungen an die Rahmenbedingungen temporärer Migration. Fazit der Autorin: Angesichts der Realität temporärer Migration erscheint es sinnvoll, einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen für die Bedingungen dieser Formen von Arbeitsmigration zu schaffen.

 

Autorin: Petra Follmar-Otto

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

13 S.

(PDF, 94 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Januar 2007

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Zwangsverheiratung in Deutschland

Der Sammelband enthält Artikel von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis und bündelt erstmals das vorhandene Wissen zum Thema Zwangsverheiratung. Er spiegelt die bestehende Kontroverse über Ursachen und Bekämpfung von Zwangsverheiratung wider, identifiziert rechtlichen Reformbedarf und diskutiert Möglichkeiten von Prävention und Intervention.

 

Autorinnen und Autoren: Heiner Bielefeldt, Petra Follmar-Otto, Seyran Ates u. a.

Sammelband

ISBN: 978-3-8329-2907-7

384 S.

(PDF, 1,77 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Januar 2007

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Zum Verhältnis Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

Das Heft 13 der Reihe "Studien zu Grund- und Menschenrechten" enthält die überarbeitete Fassung einer Arbeit, die der Autor im Jahr 2005 für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Im Vordergrund stand dabei die Frage, inwiefern das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht geklärt ist oder ob es noch weiteren Klärungsbedarf hierzu gibt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis im Einzelnen und viele der damit zusammenhängenden Fragen weiterhin kontrovers diskutiert werden und ein Abschluss dieser Diskussion derzeit nicht absehbar ist. 

Autor: Bernhard Schäfer

Herausgeber: MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte

Studie

ISBN 3-939469-16-5

ISBN 978-3-939469-16-2

ISSN 1435-9154

109 S.

(PDF, 1,38 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2006

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Stellungnahme: Empfehlungen für die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 1-6/2007

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 175 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2006

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Policy Paper No. 6: Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Dieses Policy Paper ist anlässlich der Beratungen über den Entwurf eines Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes vorgelegt worden. Die Autorin empfiehlt, die menschenrechtsorientierte Evaluierung von Gesetzen fortzusetzen. Die Evaluierung soll dem Gesetzgeber ermöglichen, die menschenrechtlichen Auswirkungen der Gesetzgebung zu beobachten und die Gesetzgebung gegebenenfalls nachzubessern.

 

Autorin: Dr. Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

8 S.

(PDF, 60 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2006

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Strengthening the Human Rights Orientation of the Smallholder Irrigation Programme Mount Kenya Region

Dieses englischsprachige Dokument fasst die Ergebnisse des Beratungseinsatzes (2006) im deutsch-kenianischen Programm zur Förderung von Bewässerungsanlagen für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zusammen. Es wird aufgezeigt, dass das von der GTZ durchgeführte Programm bisher vor allem wirtschaftlich, nicht aber an Menschenrechten orientiert gearbeitet hat. Arme und mittellose Bäuerinnen und Bauern sind bisher keine Zielgruppe des Programms. Daher wird am Ende des Berichts unter anderem empfohlen, die Indikatoren und Ziele des Programms so anzupassen, dass das Programm auch Wirkungen für bisher vernachlässigte Rechtsträger und -trägerinnen entfaltet. 

Autorin: Monika Lüke

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

33 S.

(PDF, 190 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

August 2006

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Soziale Menschenrechte älterer Personen in Pflege

Die Studie beschreibt die völkerrechtlichen Vorgaben zu den Rechten auf Pflege und angemessene Unterkunft und untersucht deren Umsetzung in Deutschland. Im Fokus stehen das Diskriminierungsverbot, der Zugang zu Pflegeleistungen und -einrichtungen und die Voraussetzungen für eine selbst bestimmte Lebensführung. Mit Empfehlungen an Staat und Gesellschaft.

 

Autoren: Dr. Valentin Aichele/Jakob Schneider; 2., überarbeitete Auflage

Studie

ISBN: 3-937714-21-9

63 S.

(PDF, 362 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

August 2006

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Essay No. 4: Präventive Sicherungshaft? Zu den rechtsstaatlichen Grenzen der Terrorismusabwehr

Der Essay verdeutlicht, dass es sich bei der Sicherungshaft nicht um eine bloße Erweiterung der bestehenden Sicherheitsinstrumente handelt. Er betrachtet das Argument, die Sicherungshaft sei notwendig, um eine "Schutzlücke" zu vermeiden, kritisch und weist nach, dass die Sicherungshaft mit dem Rechtsstaat unvereinbar ist.

 

Autor: Sebastian Müller

Essay

ISBN: 3-937714-23-5

26 S.

(PDF, 108 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2006

Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

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Stellungnahme zum Entwurf eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 150 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2006

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Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (19. Juni 2006) zum Thema "Bekämpfung von Zwangsverheiratungen"

Autor: Heiner Bielefeldt

Stellungnahme

5 S.

(PDF, 355 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2006

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Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Europäischen Menschenrechtsschutz am 31. Mai 2006

Autor: Wolfgang S. Heinz

Stellungnahme

11 S.

(PDF, 234 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2006

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Strengthening Human Rights in the German-Kenyan Development Cooperation in the Health Sector. Report of the Advisory Mission

Kenia war Pilotland für die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes im Gesundheitssektor zusammen. Es werden Empfehlungen zur schrittweisen Umsetzung des Rechts auf Gesundheit, zu reproduktiven Rechten und zur Finanzierung von Gesundheitssystemen gegeben.

 

Autorinnen: Ilse Worm u.a.

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

41 S.

(PDF, 363 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Mai 2006

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Report of the Advisory Mission. Strengthening the Human Rights Orientation of the GTZ supported Programme 'Promotion of the Private Sector in Agriculture'

Kenia war Pilotland für die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser englischsprachige Bericht enthält die Ergebnisse des Beratungseinsatzes im GTZ Programm zur Förderung des Privatsektors in der Landwirtschaft. Es werden Empfehlungen zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung und zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen und Jugendlichen gegeben.

 

Autorin: Monika Lüke

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

38 S.

(PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Mai 2006

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Das Menschenrecht auf Bildung und der Schutz vor Diskriminierung. Exklusionsrisiken und Inklusionschancen

Das Recht auf Bildung ist nicht nur ein eigenständiges Menschenrecht, sondern auch ein zentrales Instrument, um den Menschenrechten zur Geltung zu verhelfen. Als Empowerment Right hat es eine wichtige Bedeutung für die Befähigung von Menschen, sich für die eigenen Rechte einzusetzen und sich im solidarischen Einsatz für die Menschenrechte anderer zu engagieren. Die Studie erklärt die normativen Grundlagen des Menschenrechts auf Bildung und erläutert die menschenrechtlichen Strukturelemente, die bei der umfassenden Verwirklichung der Bildungsrechte von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen sind. Sie bietet Anregungen für eine Politik der Inklusion und Integration in der Bildung, die angemessen auf die Verschiedenheit der Lernenden reagieren kann.

 

Autorin: Mona Motakef

Studie

ISBN: 3-937714-19-7

50 S.

(PDF, 292 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Mai 2006

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Menschenrechte - Innere Sicherheit - Rechtsstaat. Konferenz des Deutschen Instituts für Menschenrechte Berlin, 27. Juni 2005

Die Publikation dokumentiert die Beiträge einer Konferenz. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierten die Evaluation neuer Sicherheitsgesetze und die Schaffung von Datenschutzstandards für die EU-Sicherheitsbehörden. Ein Fokus wurde dabei auf die Bedeutung der demokratischen Kontrolle durch Parlamente und Parteien gelegt.

 

Autorin, Autoren: Marion Albers, Peter Schaar, Kay Waechter

Dokumentation

ISBN: 3-937714-16-2

43 S.

(PDF, 191 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Mai 2006

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Essay No. 3: Einbürgerungspolitik in Deutschland. Zur Diskussion über Leitkultur und Staatsbürgerschaftstests

Ziel des Essays ist es, zur Diskussion über die Kriterien und Voraussetzungen von Einbürgerung aus der Perspektive der Menschenrechte beizutragen. Der Autor betont, dass staatliche Einbürgerungspolitik einer menschenrechtlichen Bewertung unterliegen müsse. Des Weiteren müssten Einbürgerungsverfahren Gesichtspunkten von Transparenz und Rechenschaftspflichtigkeit genügen.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 3-937714-18-9

15 S.

(PDF, 117 KB, nicht barrierefrei)

Essay

März 2006

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Die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen stärken: Dokumentation eines Fachgesprächs über die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

Dokumentation eines Fachgesprächs über die Umsetzung von Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses an Deutschland (November 2004). Neben einer Einführung in die Arbeit des Ausschusses wird auf aktuelle, dringende Fragen der Kinderrechtspolitik eingegangen und der Nationale Aktionsplan für Kinderrechte dargestellt.

 

Autorinnen und Autoren: Claudia Lohrenscheit, Lothar Krappmann, Gerda Holz, Albert Riedelsheimer, Petra Wagner, Hans Eberwein, Klaus Roggenthin, Sebastian Schulz

Dokumentation

ISBN: 3-937714-17-0

(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)

Februar 2006

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

Stellungnahme

12 S.

(PDF, 199 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Januar 2006

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