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The ESDP Crisis Management Operations of the European Union and Human Rights

Autorinnen: Jana Arloth, Frauke Seidensticker

Studie

ISBN: 978-3-937714-45-5 (PDF-Version)

67 S.

(PDF, 373 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

April 2007

Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland

In dem Band werden die unterschiedlichen Anwendungsbereiche des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention – Gefängnisse, Polizeistationen, psychiatrische Kliniken, Abschiebehafteinrichtungen und Pflegeheime – von Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachdisziplinen auf Schutzlücken und strukturelle Gefährdungslagen hin analysiert.

Herausgegeben vom Deutschen Institut für Menschenrechte

ISBN 978-3-8329-2269-6

350 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

April 2007

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Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages: Die faktische Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit für irreguläre Migrantinnen und Migranten

Autoren: Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 155 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2007

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The UN Migrant Workers Convention. An Instrument to Strengthen Migrants' Rights in Germany

Autorin: Katharina Spieß

ISBN: 978-3-937714-38-7 (gebundene Ausgabe)

8 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2007

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Essay No. 6: Menschenwürde und Folterverbot
Eine Auseinandersetzung mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folter

Der Essay "Menschenwürde und Folterverbot" von Dr. Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, setzt sich mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folterverbots kritisch auseinander und begründet die unbedingte und ausnahmslose Geltung des Verbots aus dem Selbstverständnis des Rechtsstaats.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-40-0

23 S.

Essay

Februar 2007

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Applying a Human Rights-Based Approach in Primary Education. Overview and Recommendations to the Education Quality Programme in Guatemala

Guatemala war Pilotland zur Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser englischsprachige Bericht über den Beratungseinsatz der GTZ im Programm zur Förderung der Qualität der Grundbildung (PACE) fasst die Ergebnisse und die Empfehlungen für eine systematischere Nutzung der Menschenrechte in dem Programm zusammen.

 

Autorin: Hilde Hey

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

13 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Februar 2007

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Stellungnahme zum Stand der Verhandlungen zur deutschen Ratifikation des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention

Autorin: Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

4 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Januar 2007

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Die Wanderarbeitnehmerkonvention der Vereinten Nationen

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der Wert der Wanderarbeitnehmerkonvention in der Präzisierung der allgemeinen Menschenrechte für die Situation von Migrantinnen und Migranten unabhängig von deren Aufenthaltsstatus, in der Betonung von Informations- und Kooperationspflichten der Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten, sowie in der Etablierung eines spezifischen Überwachungsverfahren für die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten liegt. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Situation von Migrantinnen und Migranten in den deutschen Staatenberichten nur unzureichend berücksichtigt wird. Zudem bestehen in der Praxis Lücken in der Gewährleistung der bereits jetzt durch die allgemeinen Menschenrechtsverträge garantierten Menschenrechte für Migrantinnen und Migranten. Die Studie enthält Empfehlungen für den Umgang mit der Konvention sowie für die Schließung bestehender Lücken im Menschenrechtsschutz.

 

Autorin: Katharina Spieß

Studie

ISBN: 978-3-937714-31-8

87 S.

(PDF, 510 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Januar 2007

Menschenrechtsbildung für die Polizei

Die Studie beschreibt, welche Verpflichtungen zur Menschenrechtsbildung sich für die Polizei aus den internationalen Menschenrechtsverträgen ergeben und stellt diese der polizeilichen Aus- und Fortbildung in Deutschland gegenüber. Aufbauend auf der Analyse von Lehrplänen und Seminarprogrammen gibt die Studie einen Ausblick auf Entwicklungsmöglichkeiten.

 

Autor: Günter Schicht

Studie

ISBN: 978-3-937714-34-9

79 S.

(PDF, 409 KB, nicht barrierefrei)

Januar 2007

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Policy Paper No. 7: Temporäre Arbeitsmigration in die Europäische Union. Menschenrechtliche Anforderungen

Das Papier skizziert die jüngsten Diskussionen über temporäre und zirkuläre Migration in die Europäische Union und formuliert menschenrechtliche Anforderungen an die Rahmenbedingungen temporärer Migration. Fazit der Autorin: Angesichts der Realität temporärer Migration erscheint es sinnvoll, einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen für die Bedingungen dieser Formen von Arbeitsmigration zu schaffen.

 

Autorin: Petra Follmar-Otto

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

13 S.

(PDF, 94 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Januar 2007

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Zwangsverheiratung in Deutschland

Der Sammelband enthält Artikel von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis und bündelt erstmals das vorhandene Wissen zum Thema Zwangsverheiratung. Er spiegelt die bestehende Kontroverse über Ursachen und Bekämpfung von Zwangsverheiratung wider, identifiziert rechtlichen Reformbedarf und diskutiert Möglichkeiten von Prävention und Intervention.

 

Autorinnen und Autoren: Heiner Bielefeldt, Petra Follmar-Otto, Seyran Ates u. a.

Sammelband

ISBN: 978-3-8329-2907-7

384 S.

(PDF, 1,77 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Januar 2007

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Zum Verhältnis Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

Das Heft 13 der Reihe "Studien zu Grund- und Menschenrechten" enthält die überarbeitete Fassung einer Arbeit, die der Autor im Jahr 2005 für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Im Vordergrund stand dabei die Frage, inwiefern das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht geklärt ist oder ob es noch weiteren Klärungsbedarf hierzu gibt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis im Einzelnen und viele der damit zusammenhängenden Fragen weiterhin kontrovers diskutiert werden und ein Abschluss dieser Diskussion derzeit nicht absehbar ist. 

Autor: Bernhard Schäfer

Herausgeber: MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte

Studie

ISBN 3-939469-16-5

ISBN 978-3-939469-16-2

ISSN 1435-9154

109 S.

(PDF, 1,38 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2006

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Stellungnahme: Empfehlungen für die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 1-6/2007

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 175 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2006

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Policy Paper No. 6: Die Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Anregungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Dieses Policy Paper ist anlässlich der Beratungen über den Entwurf eines Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes vorgelegt worden. Die Autorin empfiehlt, die menschenrechtsorientierte Evaluierung von Gesetzen fortzusetzen. Die Evaluierung soll dem Gesetzgeber ermöglichen, die menschenrechtlichen Auswirkungen der Gesetzgebung zu beobachten und die Gesetzgebung gegebenenfalls nachzubessern.

 

Autorin: Dr. Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

8 S.

(PDF, 60 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2006

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Strengthening the Human Rights Orientation of the Smallholder Irrigation Programme Mount Kenya Region

Dieses englischsprachige Dokument fasst die Ergebnisse des Beratungseinsatzes (2006) im deutsch-kenianischen Programm zur Förderung von Bewässerungsanlagen für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zusammen. Es wird aufgezeigt, dass das von der GTZ durchgeführte Programm bisher vor allem wirtschaftlich, nicht aber an Menschenrechten orientiert gearbeitet hat. Arme und mittellose Bäuerinnen und Bauern sind bisher keine Zielgruppe des Programms. Daher wird am Ende des Berichts unter anderem empfohlen, die Indikatoren und Ziele des Programms so anzupassen, dass das Programm auch Wirkungen für bisher vernachlässigte Rechtsträger und -trägerinnen entfaltet. 

Autorin: Monika Lüke

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

33 S.

(PDF, 190 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

August 2006

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Soziale Menschenrechte älterer Personen in Pflege

Die Studie beschreibt die völkerrechtlichen Vorgaben zu den Rechten auf Pflege und angemessene Unterkunft und untersucht deren Umsetzung in Deutschland. Im Fokus stehen das Diskriminierungsverbot, der Zugang zu Pflegeleistungen und -einrichtungen und die Voraussetzungen für eine selbst bestimmte Lebensführung. Mit Empfehlungen an Staat und Gesellschaft.

 

Autoren: Dr. Valentin Aichele/Jakob Schneider; 2., überarbeitete Auflage

Studie

ISBN: 3-937714-21-9

63 S.

(PDF, 362 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

August 2006

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Essay No. 4: Präventive Sicherungshaft? Zu den rechtsstaatlichen Grenzen der Terrorismusabwehr

Der Essay verdeutlicht, dass es sich bei der Sicherungshaft nicht um eine bloße Erweiterung der bestehenden Sicherheitsinstrumente handelt. Er betrachtet das Argument, die Sicherungshaft sei notwendig, um eine "Schutzlücke" zu vermeiden, kritisch und weist nach, dass die Sicherungshaft mit dem Rechtsstaat unvereinbar ist.

 

Autor: Sebastian Müller

Essay

ISBN: 3-937714-23-5

26 S.

(PDF, 108 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2006

Jahresbericht/Annual Report 2005

2005 hat sich das Institut weiterhin für eine deutsche Zeichnung und Ratifikation des präventionsorientierten Zusatzprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingesetzt. Mit einer Konferenz und in zahlreichen Gesprächen trug es zur Willensbildung in Bund und Ländern bei. Auch die Diskussionen um ein deutsches Antidiskriminierungsgesetz hat das Institut seit Vorstellung des Gesetzentwurfs im Dezember 2004 begleitet. Angesichts der hitzigen und zum Teil polemischen öffentlichen Auseinandersetzung hat es auf die alltägliche Realität von Diskriminierung in Deutschland und die menschenrechtlichen Verpflichtungen auch zum Diskriminierungsschutz zwischen Privaten hingewiesen.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 3-937714-25-1

42 S.

(PDF, 775 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2006

Stellungnahme zum Entwurf eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 150 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2006

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Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (19. Juni 2006) zum Thema "Bekämpfung von Zwangsverheiratungen"

Autor: Heiner Bielefeldt

Stellungnahme

5 S.

(PDF, 355 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2006

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

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