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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Human Rights and Gender Components of UN and EU Peace Operations

Kriegerische Auseinandersetzungen beinhalten oftmals Menschenrechtsverletzungen und haben zudem geschlechtsspezifische Effekte. Sie wirken sich prekär auf die Lebenssituation und Sicherheitslage von Frauen in Krisengebieten aus. Die UN und die EU haben sich dazu bekannt, Menschenrechte im Rahmen ihrer Friedensbemühungen verstärkt zu fördern und integrieren zunehmend formale Menschenrechts- und Genderkomponenten in Friedenseinsätze. Diese sollen die menschenrechts- und geschlechtersensible Ausgestaltung der Einsätze unterstützen und Menschenrechts- und Genderfragen in Friedensprozessen aktiv angehen. Dennoch bleiben menschenrechtliche und geschlechtersensible Aspekte in der praktischen Durchführung von Friedenseinsätzen bislang häufig marginalisiert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich daher mit der Frage befasst, was Menschenrechts- und Genderkomponenten in der Praxis leisten und wie sie auch zu Friedenssicherung und -konsolidierung beitragen. Die Studie beschreibt Beispiele für Gute Praxis und zeigt den positiven Einfluss von Menschenrechts- und Genderkomponenten auf die Menschenrechtssituation in Einsatzländern sowie auf Friedensprozesse.

 

Autorin: Jeannette Böhme

Studie

ISBN: 978-3-937714-73-8

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 414 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2008

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El Papel de las Instituciones Nacionales de Derechos Humanos en el Proceso de los Órganos Creados en Virtud de los Tratados de las Naciones Unidas

Das spanischsprachige Handbuch diskutiert Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den UN-Vertragsorganen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit dem Ziel, internationale Menschenrechtsstandards weltweit besser umsetzen zu können. Die Empfehlungen basieren vor allem auf Berichten von NHRIs sowie den Ergebnissen eines internationalen Runden Tisches im Jahr 2006. 

Autorinnen: Amrei Müller, Frauke Seidensticker

Handbuch

ISBN: 978-970-644-608-4

Sprache: Spanisch

92 S.

(PDF, 333 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Oktober 2008

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Policy Paper No. 11: Human Rights at the EU's common external maritime border. Recommendations to the EU legislature

Im Sommer 2008 ist eine EU-Arbeitsgruppe gescheitert. Diese Arbeitsgruppe sollte Leitlinien für den Umgang mit Schutzsuchenden erarbeiten, die bei Frontex-Operationen auf See angetroffen werden. Migrationskontrollen von Frontex und den Mitgliedstaaten werden auf der Grundlage der EU-Grenzschutzstrategie gezielt auf Gebiete jenseits der Staatsgrenzen auf See vorverlagert. Menschenrechtskonforme Regeln zum Umgang mit Flüchtlingen, die bei Kontroll- und Rettungsmaßnahmen an und jenseits der südlichen Seeaußengrenze der EU angetroffen werden, sind daher nötig. Das Policy Paper ist an den EU-Gesetzgeber gerichtet und empfiehlt diesem unter anderem, den Schengener Grenzkodex zu ändern und ein verlässliches System der Lastenteilung innerhalb der EU einzurichten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

5 S.

(PDF, 77 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2008

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Essay No. 9: Gefahrenabwehr im demokratischen Rechtsstaat. Zur Debatte um ein "Feindrecht"

Der Essay legt dar, wieso der Rechtsstaat auch in Zeiten einer verstärkten terroristischen Gefahr nicht aufgeweicht werden darf, sondern weiterhin strikt an Menschenwürde und Menschenrechte gebunden sein muss. Er setzt sich u. A. mit Vorschlägen auseinander, ein Feindrecht zu etablieren, demzufolge Menschen ihre Menschenrechte vorenthalten werden könnten.

 

Autor: Prof. Dr. Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-71-4

24 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Essay

September 2008

Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit

Der Bericht bietet konkrete Ansätze, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für "Menschen ohne Papiere" verbessert werden kann. Diese sind das Ergebnis der 2006 gegründeten Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Die Arbeitsgruppe bestand aus Sachverständigen aus Wissenschaft, kommunaler Verwaltung, medizinischer Praxis, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und nichtstaatlichen Organisationen. Die Publikation enthält Empfehlungen an die deutsche Politik.

 

Autor: Bundesarbeitgruppe Gesundheit/Illegalität

Bericht, 2. Auflage

ISBN: 978-3-937714-48-6 (gedruckte Fassung)

51 S.

(PDF, 616 KB, nicht barrierefrei)

August 2008

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Policy Paper No. 9: Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte

Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Darüber hinaus erörtert es, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

 

Autor: Valentin Aichele

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

16 S.

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam (Arabisch)

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-69-1

Sprache: Arabisch

30 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2008

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Analysis of the Guatemalan Education Sector from a Human Rights-Based Perspective

Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführten Beratungseinsatzes des Sektorprogramms "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" zusammen. Dabei wird aufgezeigt, wie menschenrechtliche Prinzipien und Standards im guatemaltekischen Bildungssektor systematischer eingebracht und berücksichtigt werden können. Nach dem Blick auf die menschenrechtlichen Verpflichtungen Guatemalas identifiziert die Autorin die menschenrechtlichen Herausforderungen im Bildungssektor und gibt konkrete Empfehlungen zur konsequenteren Verwirklichung von Menschenrechten in diesem Sektor. 

Autorin: Nina Otto

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

57 S.

(PDF, 548 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2008

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Ex Ante Poverty Impact and Human Rights Assessment for Multisectoral HIV/AIDS Programme

Dieser englischsprachige Bericht untersucht die Arbeit des multisektoralen HIV-/AIDS-Programms der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bangladesch. In dem Bericht werden die einzelnen Programmbestandteile mit Blick auf ihre armutsmindernde Wirkung analysiert. Des Weiteren wird gezeigt, wie die dabei angewendeten Methode, das so genannte Poverty Impact Assessment, durch eine menschenrechtliche Perspektive bereichert werden kann.

Autoren: Ernst Reichenbach; Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

75 S.

(PDF, 1,01 MB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Mai 2008

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Essay No. 8: Das neue internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Der Essay thematisiert das so genannte Verschwindenlassen, d. h. die rechtswidrige Festnahme einer Person durch Angehörige staatlicher Dienststellen wie Polizei, Militär und Geheimdienste, die bestreiten, die Person in Gewahrsam zu haben. Der Autor empfiehlt dem Bundestag, die Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen zügig zu ratifizieren.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Essay

ISBN: 978-3-937714-57-8

10 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 2., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-63-9

35 S.

(PDF, 199 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-9737714-59-2

Sprache: Englisch

95 S.

(PDF, 1,03 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2007

The Role of National Human Rights Institutions in the United Nations Treaty Body Process

Das englischsprachige Handbuch diskutiert Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den UN-Vertragsorganen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit dem Ziel, internationale Menschenrechtsstandards weltweit besser umsetzen zu können. Die Empfehlungen basieren vor allem auf Berichten von NMRI’s sowie den Ergebnissen eines internationalen Runden Tisches im Jahr 2006.

 

Autorinnen: Amrei Müller, Frauke Seidensticker

Handbuch

ISBN: 978-3-937714-55-4

Sprache: Englisch

87 S.

(PDF, 342 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Dezember 2007

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Mündliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit"

Stellungnahme

4 S.

(PDF, 101 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2007

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Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und seerechtliche Studie

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-937714-50-9

98 S.

(PDF, 1,08 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2007

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Die Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum Zivilpakt. Ein Handbuch für die Praxis

Das Handbuch bietet vertiefende Informationen zur Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum UN-Zivilpakt. Es richtet sich in erster Linie an Praktikerinnen und Praktiker, die in ihrer Arbeit mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind. Umfassend, aber komprimiert leistet es Hilfestellung beim Einlegen einer Beschwerde.

 

Autor: Bernhard Schäfer; 2., aktualisierte Auflage

Handbuch

ISBN: 978-3-937714-53-0

145 S.

(PDF, 585 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Oktober 2007

Documentation - Human Rights-based Approaches to Development - Workshop for Consultants, Facilitators and Advisors 2007

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

Dokumentationen

Sprache: Englisch

22 S.

(PDF, 238 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

September 2007

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The Demands of Human and EU Fundamental Rights for the Protection of the European Union's External Borders - pre-publication excerpt

Die englischsprachige Publikation will zur Klärung der grundlegenden menschenrechtlichen Fragen und Probleme in Zusammenhang mit den EU-Grenzschutzrichtlinien beitragen. Im Fokus steht das Spannungsverhältnis zwischen Einreise- bzw. Grenzkontrollen und den menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber irregulären Migrantinnen und Migranten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Sprache: Englisch

74 S.

(PDF, 504 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

September 2007

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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