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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Promising Practices: Local Governance: Responsiveness of local administration in Guatemala

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.Dieses englischsprachige Dokument stellt das "Municipalities for Local Development Programme" in Guatemala vor. Ziel ist die Förderung einer verantwortungsvollen Regierungsführung auf Gemeindeebene. Im Rahmen eines Kurses für Gemeindeverwaltungsmitarbeitende, der in Kooperation mit der guatemaltekischen Nationalen Menschenrechtsinstitution durchgeführt wurde, wurden die Bezüge zwischen Menschenrechten und den Aufgaben einer lokalen Gemeindeverwaltung aufgezeigt. Erste Erfolge sind die bessere Integration nationaler Minderheiten wie auch die verbesserte Kommunikation zwischen Vertreterinnen und Vertretern der öffentlichen Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern. 

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-Promising Practices

Sprache: Englisch

4 S.

(PDF, 195 KB)

EZ Promising Practices

August 2009

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Human Rights meet Water: A Conversation

In diesem englischsprachigen Interview diskutieren Thomas Levin vom GTZ-Kompetenzfeld Wasser und Andrea Kämpf vom Deutschen Institut für Menschenrechte ihre Perspektiven auf die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes am Beispiel der Umsetzung des Rechts auf Wasser und Sanitärversorgung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Kenia. Private Akteure wie z. B. Wasserdienstleister spielen bei den eingeleiteten Reformprozessen eine zentrale Rolle. Wie menschenrechtliche Verpflichtungen, die vorrangig den Staat als Pflichtenträger bestimmen, kommuniziert und praktisch angewendet wurden, um auch private Akteurinnen und Akteure in den Reformprozess zu integrieren, reflektieren Levin und Kämpf ebenfalls.

 

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-Talking-Human-Rights

Sprache: Englisch

3 S.

(PDF, 145 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Talking Human Rights

August 2009

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The Human Rights-Based Approach in German Development Cooperation - Short version

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

12 S.

(PDF, 203 KB, nicht barrierefrei)

EZ-E-Info-Tool

Juli 2009

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Der Asylkompromiss 1993 auf dem Prüfstand

Gutachten zur Vereinbarkeit der deutschen Regelungen über sichere EU-Staaten und sichere Drittstaaten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem EU-Recht und dem Deutschen Grundgesetz.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Studie

ISBN: 978-3-937714-83-7 (PDF-Version)

35 S.

(PDF, 531 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Juli 2009

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Menschenhandel in Deutschland. Die Menschenrechte der Betroffenen stärken

Der erste Teil der Studie - "Ein Menschenrechtsansatz gegen Menschenhandel - Internationale Verpflichtungen und Stand der Umsetzung in Deutschland" - entwickelt Elemente eines Menschenrechtsansatzes gegen Menschenhandel und leitet daraus Empfehlungen für die deutsche Politik ab. Grundlage sind die menschenrechtlichen Verpflichtungen und insbesondere die neueren spezialisierten völkerrechtlichen Abkommen zu Menschenhandel.

 

Im zweiten Teil - "Entschädigung und Entlohnung für Betroffene von Menschenhandel in Deutschland" - wird untersucht, inwieweit die Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland für ihre Arbeit entlohnt und für ihre erlittenen Verletzungen entschädigt werden. Die Studie identifiziert Hindernisse bei der Durchsetzung dieser Ansprüche und leitet daraus Empfehlungen für eine veränderte Praxis ab. Dieser Teil wurde von der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" finanziert.

 

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Heike Rabe

Studie

ISBN: 978-3-937714-79-0 (PDF-Fassung)

103 S.

(PDF, 1,3 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Juni 2009

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Strengthening a Human Rights-Based Approach in the Health Sector Support Programme (MoHP/GTZ) in Nepal

Dieser englischsprachige Bericht (Mai 2009) fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes beim nepalesisch-deutschen Gesundheits-Programm zusammen. Ziel des von der GTZ durchgeführten Programms ist es, den Zugang zu medizinischen Versorgungsleistungen vor allem für benachteiligte Personengruppen zu verbessern. Der Bericht erläutert die menschenrechtlichen Verpflichtungen Nepals mit Blick auf Gesundheit und erarbeitet konkrete Vorschläge zu einer stärkeren menschenrechtlichen Orientierung für das Programm.

Autorin: Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

28 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2009

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Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention

Dieser Essay ist anlässlich der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention veröffentlicht worden. Er erläutert, dass die Konvention einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. Er erklärt die Bedeutung des Abkommens und würdigt dessen Potenzial.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 3., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-81-3

19 S.

(PDF, 134 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Juni 2009

Statement German Institute for Human Rights – Durban Review Conference

Stellungnahme

1 S.

(PDF, 11 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

April 2009

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Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht

In vielen Ländern werden die Menschenrechte von Personen, die den sexuellen Normen oder den Geschlechternormen nicht entsprechen, verletzt. Die Themen "Geschlechtliche Identität" und "Sexuelle Selbstbestimmung" sind im Menschenrechtsdiskurs heute zwar verstärkt sichtbar, stoßen aber nach wie vor auch auf Widerspruch und Widerstand. Der Sammelband "Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht" versteht sich als grundlegende Einführung in den Themenkreis sexueller Selbstbestimmungsrechte aus menschenrechtlicher Perspektive und gibt einen Überblick über die bisher entwickelten Schutzstandards.

 

Herausgegeben von Dr. Claudia Lohrenscheit; verschiedene Autorinnen und Autoren

Sammelband

ISBN: 978-3-8329-3781-2

297 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

April 2009

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Statement HUMAN RIGHTS COUNCIL, 10th SESSION, MARCH 2009, Agenda item 9

Stellungnahme

1 S.

(PDF, 11 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2009

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Policy Paper No. 13: The Durban Review Conference - Why the EU Governments Should Participate

Das Policy Paper entstand im Vorfeld der Durban-Review-Konferenz, die im April 2009 in Genf stattfand. Diese Konferenz der Vereinten Nationen beschäftigte sich mit der Umsetzung der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 beschlossenen Maßnahmen. Die Durban-Review-Konferenz stand im Brennpunkt heftiger Auseinandersetzungen, die in Forderungen nach Boykott kulminierten. Das (englischsprachige) Policy Paper zeigt die Hintergründe auf, ohne die eine angemessene Einschätzung der Streitfrage nicht möglich ist.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

10 S.

(PDF, 103 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

März 2009

Kostenlos Nicht bestellbar

Policy Paper No. 13: Rassismusbekämpfung im Streit der internationalen Menschenrechtspolitik

Das Policy Paper entstand im Vorfeld der Durban-Review-Konferenz, die im April 2009 in Genf stattfand. Diese Konferenz der Vereinten Nationen beschäftigte sich mit der Umsetzung der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 beschlossenen Maßnahmen. Die Durban-Review-Konferenz stand im Brennpunkt heftiger Auseinandersetzungen, die in Forderungen nach Boykott kulminierten. Das Policy Paper zeigt die Hintergründe auf, ohne die eine angemessene Einschätzung der Streitfrage nicht möglich ist.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

12 S.

(PDF, 201 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

März 2009

Kostenlos Nicht bestellbar

Policy Paper No. 12: Der Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland gegen Rassismus - Stellungnahme und Empfehlungen

Die Bundesregierung verabschiedete im Oktober 2008 einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz. Mit dieser Stellungnahme weist das Deutsche Institut für Menschenrechte auf grundlegende Schwächen des vorgelegten Planes hin - die unzureichende Analyse der Situation in Deutschland und die fehlende Handlungsorientierung. Das Institut empfiehlt, einen konkreten Maßnahmenplan zur Bekämpfung von Rassismus aufzustellen, diesem Ressourcen zuzuordnen und ein fortlaufendes Monitoringverfahren unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft einzurichten.

 

Autorin, Autor: Petra Follmar-Otto, Hendrik Cremer

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

7 S.

(PDF, 97 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Januar 2009

Menschenwürde. Der Grund der Menschenrechte

Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll.

Die Studie zeigt auf, dass die Achtung der Menschenwürde den Stellenwert einer unhintergehbaren Prämisse aller moralischen und rechtlichen Verbindlichkeiten innehat. Sie bildet daher den vernünftigen Grund der Rechtsordnung im Ganzen. Insbesondere fundiert sie die Menschenrechte, in denen die Achtung der gleichen Würde jedes Menschen institutionelle Rückendeckung findet. Ohne Rückbezug auf die Menschenwürde ist ein angemessenes Verständnis der Menschenrechte letztlich nicht möglich.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

ISBN: 978-3-937714-75-2

36 S.

(PDF, 290 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2008

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum "Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006

Autoren: Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele

Stellungnahme

9 S.

(PDF, 187 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2008

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Documentation - Human Rights-Based Approaches in Development Cooperation - Workshop for Consultants, Facilitators and Advisors 2008

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

Dokumentationen

Sprache: Englisch

22 S.

(PDF, 598 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Oktober 2008

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Strengthening a Human Rights-based Approach in the Tanzanian-German Programme to Support Health

Dieser englischsprachige Bericht stellt die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes in Tansania zusammen, der 2008 durch das Sektorvorhaben durchgeführt wurde. Das tansanisch-deutsche Gesundheitsprogramm wurde bei der Verankerung des Menschenrechtsansatzes in den einzelnen Programmbestandteilen beraten. Dazu wurden einerseits die bestehenden menschenrechtlichen Herausforderungen für Tansania und das Programm selbst analysiert. Weiterhin wurden praktische und technische Handlungsempfehlungen für nationale Fachkräfte erarbeitet, die für die Integration des Ansatzes in die nationale Gesundheitspolitik zuständig sind. Der Bericht stellt schließlich Optionen für die nächste Phase des Programms vor.

Autoren: Ilse Worm; Joseph Matimbwi

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

23 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Human Rights and Gender Components of UN and EU Peace Operations

Kriegerische Auseinandersetzungen beinhalten oftmals Menschenrechtsverletzungen und haben zudem geschlechtsspezifische Effekte. Sie wirken sich prekär auf die Lebenssituation und Sicherheitslage von Frauen in Krisengebieten aus. Die UN und die EU haben sich dazu bekannt, Menschenrechte im Rahmen ihrer Friedensbemühungen verstärkt zu fördern und integrieren zunehmend formale Menschenrechts- und Genderkomponenten in Friedenseinsätze. Diese sollen die menschenrechts- und geschlechtersensible Ausgestaltung der Einsätze unterstützen und Menschenrechts- und Genderfragen in Friedensprozessen aktiv angehen. Dennoch bleiben menschenrechtliche und geschlechtersensible Aspekte in der praktischen Durchführung von Friedenseinsätzen bislang häufig marginalisiert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich daher mit der Frage befasst, was Menschenrechts- und Genderkomponenten in der Praxis leisten und wie sie auch zu Friedenssicherung und -konsolidierung beitragen. Die Studie beschreibt Beispiele für Gute Praxis und zeigt den positiven Einfluss von Menschenrechts- und Genderkomponenten auf die Menschenrechtssituation in Einsatzländern sowie auf Friedensprozesse.

 

Autorin: Jeannette Böhme

Studie

ISBN: 978-3-937714-73-8

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 414 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2008

Kostenlos Nicht bestellbar

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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