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Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention

Dieser Essay ist anlässlich der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention veröffentlicht worden. Er erläutert, dass die Konvention einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. Er erklärt die Bedeutung des Abkommens und würdigt dessen Potenzial.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 3., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-81-3

19 S.

(PDF, 134 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Juni 2009

Statement German Institute for Human Rights – Durban Review Conference

Stellungnahme

1 S.

(PDF, 11 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

April 2009

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Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht

In vielen Ländern werden die Menschenrechte von Personen, die den sexuellen Normen oder den Geschlechternormen nicht entsprechen, verletzt. Die Themen "Geschlechtliche Identität" und "Sexuelle Selbstbestimmung" sind im Menschenrechtsdiskurs heute zwar verstärkt sichtbar, stoßen aber nach wie vor auch auf Widerspruch und Widerstand. Der Sammelband "Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht" versteht sich als grundlegende Einführung in den Themenkreis sexueller Selbstbestimmungsrechte aus menschenrechtlicher Perspektive und gibt einen Überblick über die bisher entwickelten Schutzstandards.

 

Herausgegeben von Dr. Claudia Lohrenscheit; verschiedene Autorinnen und Autoren

Sammelband

ISBN: 978-3-8329-3781-2

297 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

April 2009

Kostenlos Nicht bestellbar

Statement HUMAN RIGHTS COUNCIL, 10th SESSION, MARCH 2009, Agenda item 9

Stellungnahme

1 S.

(PDF, 11 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2009

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Policy Paper No. 13: The Durban Review Conference - Why the EU Governments Should Participate

Das Policy Paper entstand im Vorfeld der Durban-Review-Konferenz, die im April 2009 in Genf stattfand. Diese Konferenz der Vereinten Nationen beschäftigte sich mit der Umsetzung der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 beschlossenen Maßnahmen. Die Durban-Review-Konferenz stand im Brennpunkt heftiger Auseinandersetzungen, die in Forderungen nach Boykott kulminierten. Das (englischsprachige) Policy Paper zeigt die Hintergründe auf, ohne die eine angemessene Einschätzung der Streitfrage nicht möglich ist.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

10 S.

(PDF, 103 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

März 2009

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Policy Paper No. 13: Rassismusbekämpfung im Streit der internationalen Menschenrechtspolitik

Das Policy Paper entstand im Vorfeld der Durban-Review-Konferenz, die im April 2009 in Genf stattfand. Diese Konferenz der Vereinten Nationen beschäftigte sich mit der Umsetzung der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 beschlossenen Maßnahmen. Die Durban-Review-Konferenz stand im Brennpunkt heftiger Auseinandersetzungen, die in Forderungen nach Boykott kulminierten. Das Policy Paper zeigt die Hintergründe auf, ohne die eine angemessene Einschätzung der Streitfrage nicht möglich ist.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

12 S.

(PDF, 201 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

März 2009

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Policy Paper No. 12: Der Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland gegen Rassismus - Stellungnahme und Empfehlungen

Die Bundesregierung verabschiedete im Oktober 2008 einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz. Mit dieser Stellungnahme weist das Deutsche Institut für Menschenrechte auf grundlegende Schwächen des vorgelegten Planes hin - die unzureichende Analyse der Situation in Deutschland und die fehlende Handlungsorientierung. Das Institut empfiehlt, einen konkreten Maßnahmenplan zur Bekämpfung von Rassismus aufzustellen, diesem Ressourcen zuzuordnen und ein fortlaufendes Monitoringverfahren unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft einzurichten.

 

Autorin, Autor: Petra Follmar-Otto, Hendrik Cremer

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

7 S.

(PDF, 97 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

Januar 2009

Menschenwürde. Der Grund der Menschenrechte

Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll.

Die Studie zeigt auf, dass die Achtung der Menschenwürde den Stellenwert einer unhintergehbaren Prämisse aller moralischen und rechtlichen Verbindlichkeiten innehat. Sie bildet daher den vernünftigen Grund der Rechtsordnung im Ganzen. Insbesondere fundiert sie die Menschenrechte, in denen die Achtung der gleichen Würde jedes Menschen institutionelle Rückendeckung findet. Ohne Rückbezug auf die Menschenwürde ist ein angemessenes Verständnis der Menschenrechte letztlich nicht möglich.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

ISBN: 978-3-937714-75-2

36 S.

(PDF, 290 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2008

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum "Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006

Autoren: Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele

Stellungnahme

9 S.

(PDF, 187 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2008

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Documentation - Human Rights-Based Approaches in Development Cooperation - Workshop for Consultants, Facilitators and Advisors 2008

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

Dokumentationen

Sprache: Englisch

22 S.

(PDF, 598 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Oktober 2008

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Strengthening a Human Rights-based Approach in the Tanzanian-German Programme to Support Health

Dieser englischsprachige Bericht stellt die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes in Tansania zusammen, der 2008 durch das Sektorvorhaben durchgeführt wurde. Das tansanisch-deutsche Gesundheitsprogramm wurde bei der Verankerung des Menschenrechtsansatzes in den einzelnen Programmbestandteilen beraten. Dazu wurden einerseits die bestehenden menschenrechtlichen Herausforderungen für Tansania und das Programm selbst analysiert. Weiterhin wurden praktische und technische Handlungsempfehlungen für nationale Fachkräfte erarbeitet, die für die Integration des Ansatzes in die nationale Gesundheitspolitik zuständig sind. Der Bericht stellt schließlich Optionen für die nächste Phase des Programms vor.

Autoren: Ilse Worm; Joseph Matimbwi

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

23 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Human Rights and Gender Components of UN and EU Peace Operations

Kriegerische Auseinandersetzungen beinhalten oftmals Menschenrechtsverletzungen und haben zudem geschlechtsspezifische Effekte. Sie wirken sich prekär auf die Lebenssituation und Sicherheitslage von Frauen in Krisengebieten aus. Die UN und die EU haben sich dazu bekannt, Menschenrechte im Rahmen ihrer Friedensbemühungen verstärkt zu fördern und integrieren zunehmend formale Menschenrechts- und Genderkomponenten in Friedenseinsätze. Diese sollen die menschenrechts- und geschlechtersensible Ausgestaltung der Einsätze unterstützen und Menschenrechts- und Genderfragen in Friedensprozessen aktiv angehen. Dennoch bleiben menschenrechtliche und geschlechtersensible Aspekte in der praktischen Durchführung von Friedenseinsätzen bislang häufig marginalisiert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich daher mit der Frage befasst, was Menschenrechts- und Genderkomponenten in der Praxis leisten und wie sie auch zu Friedenssicherung und -konsolidierung beitragen. Die Studie beschreibt Beispiele für Gute Praxis und zeigt den positiven Einfluss von Menschenrechts- und Genderkomponenten auf die Menschenrechtssituation in Einsatzländern sowie auf Friedensprozesse.

 

Autorin: Jeannette Böhme

Studie

ISBN: 978-3-937714-73-8

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 414 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2008

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El Papel de las Instituciones Nacionales de Derechos Humanos en el Proceso de los Órganos Creados en Virtud de los Tratados de las Naciones Unidas

Das spanischsprachige Handbuch diskutiert Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den UN-Vertragsorganen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit dem Ziel, internationale Menschenrechtsstandards weltweit besser umsetzen zu können. Die Empfehlungen basieren vor allem auf Berichten von NHRIs sowie den Ergebnissen eines internationalen Runden Tisches im Jahr 2006. 

Autorinnen: Amrei Müller, Frauke Seidensticker

Handbuch

ISBN: 978-970-644-608-4

Sprache: Spanisch

92 S.

(PDF, 333 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Oktober 2008

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Policy Paper No. 11: Human Rights at the EU's common external maritime border. Recommendations to the EU legislature

Im Sommer 2008 ist eine EU-Arbeitsgruppe gescheitert. Diese Arbeitsgruppe sollte Leitlinien für den Umgang mit Schutzsuchenden erarbeiten, die bei Frontex-Operationen auf See angetroffen werden. Migrationskontrollen von Frontex und den Mitgliedstaaten werden auf der Grundlage der EU-Grenzschutzstrategie gezielt auf Gebiete jenseits der Staatsgrenzen auf See vorverlagert. Menschenrechtskonforme Regeln zum Umgang mit Flüchtlingen, die bei Kontroll- und Rettungsmaßnahmen an und jenseits der südlichen Seeaußengrenze der EU angetroffen werden, sind daher nötig. Das Policy Paper ist an den EU-Gesetzgeber gerichtet und empfiehlt diesem unter anderem, den Schengener Grenzkodex zu ändern und ein verlässliches System der Lastenteilung innerhalb der EU einzurichten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

5 S.

(PDF, 77 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2008

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Essay No. 9: Gefahrenabwehr im demokratischen Rechtsstaat. Zur Debatte um ein "Feindrecht"

Der Essay legt dar, wieso der Rechtsstaat auch in Zeiten einer verstärkten terroristischen Gefahr nicht aufgeweicht werden darf, sondern weiterhin strikt an Menschenwürde und Menschenrechte gebunden sein muss. Er setzt sich u. A. mit Vorschlägen auseinander, ein Feindrecht zu etablieren, demzufolge Menschen ihre Menschenrechte vorenthalten werden könnten.

 

Autor: Prof. Dr. Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-71-4

24 S.

(PDF, 159 KB, nicht barrierefrei)

Essay

September 2008

Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit

Der Bericht bietet konkrete Ansätze, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für "Menschen ohne Papiere" verbessert werden kann. Diese sind das Ergebnis der 2006 gegründeten Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Die Arbeitsgruppe bestand aus Sachverständigen aus Wissenschaft, kommunaler Verwaltung, medizinischer Praxis, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und nichtstaatlichen Organisationen. Die Publikation enthält Empfehlungen an die deutsche Politik.

 

Autor: Bundesarbeitgruppe Gesundheit/Illegalität

Bericht, 2. Auflage

ISBN: 978-3-937714-48-6 (gedruckte Fassung)

51 S.

(PDF, 616 KB, nicht barrierefrei)

August 2008

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Policy Paper No. 9: Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte

Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Darüber hinaus erörtert es, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

 

Autor: Valentin Aichele

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

16 S.

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam (Arabisch)

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-69-1

Sprache: Arabisch

30 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2008

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Analysis of the Guatemalan Education Sector from a Human Rights-Based Perspective

Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführten Beratungseinsatzes des Sektorprogramms "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" zusammen. Dabei wird aufgezeigt, wie menschenrechtliche Prinzipien und Standards im guatemaltekischen Bildungssektor systematischer eingebracht und berücksichtigt werden können. Nach dem Blick auf die menschenrechtlichen Verpflichtungen Guatemalas identifiziert die Autorin die menschenrechtlichen Herausforderungen im Bildungssektor und gibt konkrete Empfehlungen zur konsequenteren Verwirklichung von Menschenrechten in diesem Sektor. 

Autorin: Nina Otto

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

57 S.

(PDF, 548 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2008

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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