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Safeguarding Human Rights in Land Related Investments
Comparison of the Voluntary Guidelines Land with the IFC Performance Standards and the World Bank Environmental and Social Safeguard Framework

Die Freiwilligen Leitlinien Land der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen sollten vor allem bei der Prüfung von Hochrisikoprojekten und bei der Bewertung von größeren agrarpolitischen Trends angewendet werden. So lautet das zentrale Ergebnis der neuen englischsprachigen Studie "Safeguarding Human Rights in Land Related Investments" des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sie vergleicht bestehende internationale Prüfungsstandards der finanziellen Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Leitlinien Land aus dem Jahr 2012.
(PDF, 2,67 MB, Englisch)

Autor/in: Michael Windfuhr

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-00-8 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-99-8 (Print)

62 Seiten

Juli 2017

Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
Allgemeine Bemerkung Nr. 3 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 3 legt der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 6 der UN-Behindertenrechtskonvention zu Frauen mit Behinderungen aus. Er weist auf völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten hin und gibt Handlungsempfehlungen, wie Frauen und Mädchen mit Behinderungen besser vor Diskriminierung geschützt werden können. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 67 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

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Kinderrechte in der Jugend
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 20)

Der UN-Kinderrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 20 die Rechte von Jugendlichen. Diese Empfehlungen des UN-Ausschusses an die Vertragsstaaten bieten eine Orientierungshilfe für Fachkräfte der Entwicklungszusammen-arbeit. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 20 zusammen und stellt dar, wie Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung der Rechte von Jugendlichen beitragen kann.

(PDF, 79 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

Children’s Rights during Adolescence
General Comment No. 20 of the UN Committee on the Rights of the Child

In its General Comment No. 20, the UN Committee on the Rights of the Child provides information on the implementation of children's rights during adolescence. The key recommendations addressed to States parties provide helpful advice for development cooperation practitioners. This publication summarises General Comment No. 20 and outlines approaches on how development cooperation may contribute to the realisation of children's rights during adolescence.

(PDF, 64 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

6 Seiten

Juni 2017

Werden die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags tatsächlich umgesetzt?
Künftige Bundesregierung sollte unabhängige Untersuchung initiieren

Der Deutsche Bundestag wird am 22.06.2017 den Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags beschließen. Was aber wurde bisher von den Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses umgesetzt? Gab es den viel beschworenen "Mentalitäts- und Strukturwandel" im Bereich der Polizei und Justiz tatsächlich? Um dieser Frage nachzugehen, sollte die nächste Bundesregierung eine unabhängige Untersuchung der Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungssauschusses anstoßen.

(PDF, 201 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

5 Seiten

Juni 2017

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Bekämpfung von Menschenhandel – eine menschenrechtliche Zwischenbilanz

Im Juni 2017 legt die Bundesregierung dem Europarat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung der Menschenhandelskonvention in Deutschland vor. Auch wenn sich einiges in den letzten Jahren zum Positiven entwickelt hat, besteht weiterer menschenrechtlicher Handlungsbedarf. Dieser ergibt sich maßgeblich aus
der Menschenhandelskonvention sowie dem Sklavereiverbot aus Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Die vorliegende Information stellt ausgewählte Empfehlungen des Europarates vor, die bislang in Deutschland nicht umgesetzt wurden.

(PDF, 80 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Information

7 Seiten

Juni 2017

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Juni 2017

ABC of Human Rights in German Development Cooperation: Human Rights in Asia

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des entstehenden Menschenrechtsschutzsystems in Asien und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Institutionen und Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

14 Seiten

(PDF, 1.4 MB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

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ABC of Human Rights in Development Cooperation: The Arab Human Rights System

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Arabischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 289 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

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Holding OSCE states accountable for implementing human dimension commitments
The role of National Human Rights Institutions in independent evaluation reporting

All states participating in the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) have committed themselves to human rights and democracy norms. In the OSCE there is currently no regular, country-based system to monitor the implementation of these commitments. Therefore Switzerland initiated an independent evaluation of national implementation during its OSCE chairmanship in 2014. Germany consolidated this process in 2016. With this paper, the German Institute for Human Rights wants to share its experiences with the evaluation process and give food for thought on how other National Human Rights Institutions can make use of it.

(PDF, 93,7 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

8 Seiten

Mai 2017

Stellungnahme: Regelungsbedarfe zur Stärkung und zum Schutz der Rechte intergeschlechtlicher Kinder
Öffentliches Expertengespräch "Intersexualität" der Kinderkommission des Deutschen Bundestages am 31. Mai 2017

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Februar 2017 das Gutachten "Geschlechtervielfalt im Recht: Status quo und Entwicklung von Regelungsmodellen zur Anerkennung und zum Schutz von Geschlechtervielfalt" vorgelegt. Es wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt, um die Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Inter- und Transsexualität" zu beraten.

Diese Stellungnahme fasst die zentralen Ergebnisse und Handlungsbedarfe für intergeschlechtliche Kinder zusammen.

(PDF, 224 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

12 Seiten

Mai 2017

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Tagungsdokumentation: Diskriminierung im Bildungsbereich abbauen
Bedeutung und Rezeption des Menschenrechtsansatzes in der Bildungsforschung

Welche Begriffe von Diskriminierung werden in der Bildungs- und Menschenrechtsforschung zugrunde gelegt? Wie beziehen sie sich aufeinander und wie können sich die verschiedenen Ansätze gegenseitig ergänzen? Wie manifestiert sich Diskriminierung im Bildungsbereich und welche Indikatoren können herangezogen werden, um menschenrechtlich relevante Benachteiligungen und Ausgrenzungen zu identifizieren? Diesen und weiteren Fragen widmete sich eine Veranstaltung des Instituts in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) am 29. September 2016. Anlass der Tagung war die Veröffentlichung der Analyse "Das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem. Was zum Abbau von Diskriminierung notwendig ist" von Mareike Niendorf und Sandra Reitz (DIMR). Die nun vorliegende Dokumentation fasst die Referate und Diskussionen zusammen und skizziert die Gespräche und Argumentationsstränge in den Workshops.

PDF (3 MB)

Autor/in: Kathrin Günnewig; Mareike Niendorf; Anne Piezunka; Paul Pörksen; Sandra Reitz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

27 Seiten

Mai 2017

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Unabhängige Polizeibeschwerdestellen
Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen?

Die vorliegende Analyse untersucht in vergleichender Perspektive unabhängige Polizeibeschwerdestellen in anderen europäischen Ländern. Der Fokus liegt dabei auf Stellen, die – anders als etwa Ombudsstellen oder polizeiexterne Sondereinheiten zur Ermittlung von Amtsdelikten – in ihrem Mandat auf die Polizei beschränkt sind. Solch spezialisierte Polizeibeschwerdestellen finden sich in Belgien, Dänemark, Irland, Portugal, Ungarn und dem Vereinigten Königreich.
Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung mit der Situation in Deutschland kontrastiert, um Anregungen für die Fortentwicklung unabhängiger Polizeibeschwerden zu geben.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Eric Töpfer, Tobias Peter

Analyse/Studie

ISBN: 9783945139981 (PDF)

39 Seiten

Mai 2017

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Drucksache 18/12086

(PDF, 205 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Mai 2017

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Kinderrechte und die Beseitigung schädlicher Praktiken
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 18)

Der UN-Frauenrechtsausschuss und der UN-Kinderrechtsausschuss haben 2014 gemeinsam die Allgemeine Bemerkung Nr. 31/18 herausgegeben. Darin führen sie die Verpflichtungen der Staaten zur Abschaffung von schädlichen Praktiken aus. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und stellt dar, wie die Entwicklungszusammenarbeit zur Abschaffung von schädlichen Praktiken beitragen kann.

(PDF, 117 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

Children's Rights and the elimination of harmful practices
General Comment No. 18 of the UN Committee on the Rights of the Child

In 2014 the UN Committee on the Elimination of Discrimination against Women and the UN Committee on the Rights of the Child joined forces to produce General Comment No. 31/No. 18. The main objective of this General Comment is to clarify the States parties’ obligations regarding the elimination of harmful practices. This publication summarizes the General Comment and outlines approaches on how development cooperation may contribute to the elimination of harmful practices.

(PDF, 81 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

Business & Human Rights: Trans-national NHRI cooperation between Colombia and Germany

(PDF, 382 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Weitere Publikationen

März 2017

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Bericht: Wohnen und Leben in der Gemeinschaft: Ein unerfüllter Auftrag der UN-BRK in Berlin?
Erstellt im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin"

Der Bericht befasst sich mit der Umsetzung des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft (Artikel 19 der UN-BRK) in Berlin. Er stellt unter anderem die Entwicklung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen in Berlin zwischen 2011 und 2016 dar und endet mit Empfehlungen an die Berliner Landesregierung, wie diese Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Wohnen in einem inklusiven Gemeinwesen möglich machen und auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf Alternativen zum Wohnen in Einrichtungen bieten kann.

(eingereicht im Dezember 2016)

(PDF, 564 KB)

Autor/in: Dr. Meike Nieß

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

47 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Schwerpunktthema "'Shrinking Space' – Einschränkungen des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft" des 12. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung

(PDF, 186 KB)

Autor/in: Dr. Anna Würth

Stellungnahme

7 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) - BT-Drucksache 18/10044 - und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Familiennachzug

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des so genannten Asylpakets II im Februar 2016 allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch führt die Anwendung dieser Regelung dazu, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt sind. Dies ist grund- und menschenrechtlich nicht haltbar.

(PDF, 274 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

März 2017

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