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Menschenrechtsverletzungen: Was kann ich dagegen tun? Menschenrechtsverfahren in der Praxis

Das Handbuch informiert über die Menschenrechtsinstitutionen und –verfahren der Vereinten Nationen, der UNESCO und der ILO sowie des Europarates und der Europäischen Union. Die erste Auflage erschien 1998, die jetzt vorliegende dritte Auflage wurde erweitert und aktualisiert. Das Buch bietet neben den erklärenden Texten auch Formblätter für Beschwerden, Adressen, Literaturhinweise und grafische Darstellungen. Das Werk richtet sich unter anderem an Studierende, Menschenrechtsakteure, Personen, die Rechtsschutz suchen und deren Rechtsbeistände.

Autorin, Autoren: Klaus Hüfner, Anne Sieberns, Norman Weiß

Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V., Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutsche UNESCO-Kommission e. V.

ISBN 978-3-923904-69-3 

440 S.

(PDF, 3,7 MB, nicht barrierefrei)

Das Buch ist beim UNO-Verlag erschienen und kostet 16,80 €. Bestellbar über den Buchhandel oder im Online-Shop.

Handbuch

März 2012

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Bericht der UN-Arbeitsgruppe über willkürliche Haft im UN-Menschenrechtsrat am 6. März 2012

Stellungnahme

2 S.

(PDF, 39 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2012

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(K)eine Politik für Kinderrechte? Wege zur Verankerung der Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit

Mit der Konvention über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) wurde ein Menschenrechtsvertrag von grundlegender Bedeutung geschaffen. Mit ihrer Ratifizierung ist die Kinderrechtskonvention von den Vertragsstaaten sowohl innerstaatlich umzusetzen als auch in ihrer Politik gegenüber Drittstaaten. Doch wie können Kinder und Jugendliche durch Entwicklungszusammenarbeit konkret gefördert werden? Wie kann die deutsche Entwicklungspolitik durch einen menschen- und kinderrechtlichen Ansatz bereichert werden? Diese Publikation soll eine praxisorientierte Anregung sein für politisches Handeln und für die Durchführung.

Autorin: Uta Simon

Kurzfassung einer Studie

ISBN 978-3-942315-39-5 (PDF)

20 S.

(PDF, 495 KB)

Analyse/Studie

März 2012

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Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern - Erfahrungen und Perspektiven

Zum Fachtag "Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern: Erfahrungen und Perspektiven", der vom Diakonischen Werk der EKD gemeinsam mit dem Bundesverband Evangelische Behindertenhilfe und dem Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt wurde, ist eine Dokumentation erschienen. Sie enthält die Vorträge des Fachtages, unter anderem die Einführung von Beate Rudolf zu "Diskriminierungsschutz und Menschenrechte – Grundlagen und Herausforderungen für die Wohlfahrtsarbeit", und gibt den internen Diskussionstand zum Thema wieder.

Sie können die Dokumentation auch im Zentralen Vertrieb des Diakonischen Werkes der EKD als Printversion bestellen (Artikelnummer 613 003 012, Mail: vertrieb@diakonie.de).

Redaktion: Dr. Nina Althoff, Johannes Brandstäter, Dr. Julia Duchrow, Dr. Gundula Grießmann, Ulrike Häcker, Sieglind Scholl

Dokumentation 

ISBN 978-3-941458-46-8

32 S.

(PDF, 951 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Februar 2012

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Verbände aktiv gegen Diskriminierung: Das Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände"

Die Publikation wurde im Rahmen des Projekts "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" am Deutschen Institut für Menschenrechte erstellt. Ziel des Projekts war es, die Durchsetzung und Geltendmachung von Antidiskriminierungsrechten durch Verbände zu stärken und damit insgesamt eine Kultur der Nichtdiskriminierung in Deutschland zu fördern. In der Publikation wird das Projekt als ein Beispiel zur Förderung der Handlungskompetenzen von Verbänden im Antidiskriminierungsbereich vorgestellt. Nach einem Überblick über die Rolle von Verbänden bei der Mobilisierung von Antidiskriminierungsrechten, werden die Maßnahmen und Ergebnisse des Projekts vorgestellt und Empfehlungen zur Verwirklichung eines effektiven Diskriminierungsschutzes gegeben. Das dreijährige Projekt wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert und endete im Dezember 2011.

Autorinnen: Nina Althoff, Sera Choi

Dokumentation

ISBN 978-3-942315-38-8 (Print)

20 S. 

(PDF, 367 KB)

Dokumentationen

Januar 2012

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Positionen Nr. 5 "Barrieren im Einzelfall überwinden: Angemessene Vorkehrungen gesetzlich verankern" (auch in Leichter Sprache)

Menschen mit Behinderungen haben nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf "angemessene Vorkehrungen". Dadurch soll erreicht werden, dass sie ihre Rechte gleichberechtigt mit nicht-behinderten Menschen wahrnehmen können. Die deutsche Rechtsordnung kennt angemessene Vorkehrungen bislang allerdings nur in seltenen Fällen. Die Publikation der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erläutert, was die Konvention unter angemessenen Vorkehrungen versteht und macht Vorschläge, wie sie im deutschen Recht gesetzlich verankert werden können.

Autor: Dr. Valentin Aichele 

Positionen 

ISBN 978-3-942315-59-3 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S. 

(PDF, 416 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Januar 2012

Die UN-Kinderrechtskonvention. Geltung und Anwendbarkeit in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte - 2., überarbeitete Auflage

Die Bundesregierung hat im Juli 2010 die deutschen Vorbehaltserklärungen zur UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zurückgenommen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass die zahlreichen Rechte der Konvention in der deutschen Rechtspraxis berücksichtigt werden. Das Handbuch verdeutlicht, dass den Bestimmungen der KRK im Verhältnis zu anderen Bestimmungen des rein nationalen Rechts grundsätzlich Vorrang einzuräumen ist. Zudem werden am Beispiel von Art. 20 KRK konkrete Anwendungsbereiche der Konvention benannt und die weitreichenden Konsequenzen verdeutlicht, die sich für deutsche Behörden und Gerichte ergeben. Dabei wird auch die Möglichkeit aufgezeigt, Rechtsverletzungen von Kindern vor dem Bundesverfassungsgericht geltend zu machen. 

Autor: Hendrik Cremer 

Handbuch

2., überarbeitete Auflage 

ISBN: 978-3-942315-36-4 (PDF)

32 Seiten 

(PDF, 406 KB)

Handbuch

Januar 2012

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Tagungsbericht "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!"

Ausführlicher Bericht zur Tagung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!", die am 25. Oktober 2011 in Berlin stattfand. Veranstalter waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit.

Autor: Asmus Heß

Dokumentation 

16 S. 

(PDF, 562 KB)

Dokumentationen

Dezember 2011

Teilbericht "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" für BMAS-Studie

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde von einem Projektverbund die bundesweite Untersuchung und Analyse zur "Entwicklung tragfähiger Unterstützungsstrukturen für die Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung" erstellt. Im Rahmen des Projekts "Zwangsarbeit heute" haben Heike Rabe und Simone Katter den Teilbericht zum Thema  "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" verfasst. Ziel des Forschungsvorhabens war es, zu analysieren, ob und wie es Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung gelingt, ihre arbeitsrechtlichen Ansprüche geltend zu machen. Hierfür wurden 20 qualitative Interviews mit Richtern und Richterinnen sowie Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen geführt.

Autorinnen: Heike Rabe, Simone Katter

Studie

41 S.

(PDF, 436 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika (Arabisch) - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Dieser Essay erschien im Februar 2011 auf Deutsch.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

10 S.

(PDF, 379 KB)

Essay

Dezember 2011

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Er richtet sich an Parlament, Bundesregierung und Zivilgesellschaft.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-942315-32-6

26 S.

(PDF, 338 KB)

Essay

Dezember 2011

Positionen Nr. 4 "Behinderung: Neues Verständnis nach der Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Lange Zeit wurde Behinderung als Problem des bzw. der Einzelnen betrachtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention etabliert einen veränderten Blick auf Behinderung: Nicht die Menschen mit Beeinträchtigungen sind behindert, sie werden – durch Barrieren in der Umwelt – behindert. Die Publikation der Monitoring-Stelle erläutert diesen neuen Behinderungsbegriff und setzt ihn in Beziehung zur Definition von Behinderung im deutschen Sozialrecht und in der internationalen Behinderungsklassifikation der Weltgesundheitsorganisation.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Positionen

ISBN 978-3-942315-27-2 (PDF)
ISSN 2190-8885 (Internet)

4 S.

(PDF, 671 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

November 2011

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenhandel" am 30. November 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte war zu der Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages zum Thema Menschenhandel am 30. November 2011 eingeladen. Im Vordergrund der vorliegenden Stellungnahme steht die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen. Dabei werden zum Beispiel Umsetzungsbedarfe aus der Europaratskonvention gegen Menschenhandel hervorgehoben, wie die Einführung eines Aufenthaltsrechts für Betroffene von Kinderhandel unabhängig von deren Kooperationsbereitschaft im Strafverfahren. 

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Heike Rabe 

Stellungnahme 

15 S. 

(PDF, 147 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2011

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Menschenrechte fördern! Deutsche Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter* Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten

Werden Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie Transgender in Entwicklungsländern verletzt, wird meist nach Einstellung der Entwicklungszusammenarbeit gerufen. Wie jedoch die Menschenrechte von LSBTI gefördert werden können, ist kaum dokumentiert und erforscht. Die Studie untersucht, in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Zielsetzung deutsche staatliche und nichtstaatliche Organisationen und Institutionen die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* im Jahr 2010 weltweit gefördert haben. Darüber hinaus gibt sie einen Überblick über die Situation von LSBTI weltweit und die Anwendbarkeit der Menschenrechte auf Fragen der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI). Die Studie stellt außerdem weitere Anforderungen an Förderer in der EZ, um die Menschenrechte von LSBTI stärker zu berücksichtigen. Indem sie nicht nur die Inhalte politischer Absichtserklärungen analysiert, sondern auch, inwieweit diese tatsächlich mit Finanzmitteln hinterlegt werden, ist sie außerdem ein wegweisendes Beispiel dafür, wie Zivilgesellschaft staatliche Entwicklungszusammenarbeit überwachen kann.

Autor_innen: Lucy Chebout, Arn Sauer

Studie

2., überarbeitete Auflage

ISBN: 978-3-942315-29-6 (PDF)

64 S.

(PDF, 1,4 MB)

Analyse/Studie

November 2011

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aktuell 03/2011

Die Ratifikation der Europaratskonvention gegen Menschenhandel

Die Europaratskonvention gegen Menschenhandel ist der erste rechtsverbindliche Vertrag auf europäischer Ebene, der den Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung und zur Arbeitsausbeutung ausdrücklich in einen menschenrechtlichen Kontext stellt und die Mitgliedstaaten zu umfassenden Maßnahmen zur Prävention von Menschenhandel, der Strafverfolgung der Täter und Täterinnen und dem Schutz der Opfer verpflichtet. Das vorliegende "aktuell" wirbt dafür, das Ratifikationsverfahren der Konvention als Chance für einen umfassenden Ansatz zur Stärkung der Entschädigungs- und Lohnansprüche von Betroffenen zu nutzen.

Autorin: Heike Rabe 

aktuell 

ISSN 2190-9121 (PDF-Version) 

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316598

6 S. 

(PDF, 208 KB)

Position/aktuell

Oktober 2011

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Stellungnahme zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung anlässlich der Anhörung im Deutschen Bundestag am 17. Oktober 2011

Stellungnahme

21 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2011

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Policy Paper Nr. 18: Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland

Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf beide Aspekte wird in diesem Papier die Problemsituation dargestellt, der bestehende Handlungsbedarf aufgezeigt und dieser menschenrechtlich begründet. Mit Empfehlungen an Regierung, Parlament, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft. 

Autor: Leander Palleit 

Policy Paper 

2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-942315-25-8 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF

19 S. 

(PDF, 320 KB)

Policy Paper

Oktober 2011

Connecting Human Rights and Conflict Transformation Guidance for Development Practitioners

Menschenrechte und Konflikttransformation: In den letzten Jahren hat sich in Wissenschaft und Politik die Erkenntnis durchgesetzt, dass beides für eine nachhaltige und gerechte Entwicklung erforderlich ist. Wie eine Verzahnung in der Praxis konkret gestaltet werden kann, zeigt umfassend erstmals diese englischsprachige Publikation. Sie ist als Arbeitshilfe für EZ-Praktikerinnen und -praktiker gedacht, die in einem der beiden oder beiden Arbeitsfeldern tätig sind.

Die Veröffentlichung ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen den vom BMZ finanzierten und von der GIZ durchgeführten Sektorprogramm Menschenrechte, dem Sektorprogramm Frieden und Sicherheit und dem Zivilen Friedensdienst in der GIZ sowie dem Deutschen Institut für Menschenrechte. Die Autorin Michelle Parlevliet verfügt über langjährige Beratungserfahrung in den Themenfeldern Konflikt und Menschenrechte. Sie hat insbesondere zu den Synergien und Schnittstellen der beiden Bereiche gearbeitet und publiziert.

Autorin: Michelle Parlevliet

Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, in Kooperation mit dem Zivilen Friedensdienst und dem Deutschen Institut für Menschenrechte

121 S.

(PDF, 1,6 MB)

Weitere Publikationen

Oktober 2011

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Stellungnahme der europäischen Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Gauer und andere ./. Frankreich (Beschwerde-Nr. 61521/08)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat im Verbund mit anderen europäischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen am 16. August 2011 eine Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht. In dem vor dem Straßburger Gerichtshof anhängigen Fall (Gauer und andere ./. Frankreich; Aktenzeichen: 61521/08) klagen fünf erwachsene Frauen mit geistiger Behinderung gegen den französischen Staat, weil ihnen in Frankreich ihre Fruchtbarkeit ohne ihre freiwillige Zustimmung genommen worden ist. Für Deutschland ist das Verfahren von Bedeutung, weil das deutsche Recht die Sterilisation behinderter erwachsener Frauen und Männer – wenn auch nur in engen Grenzen – ohne die freie und informierte Zustimmung der betroffenen Person zulässt.

Stellungnahme

15 S.

(PDF, 195 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2011

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