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Positionen Nr. 6: "Die UN-Behindertenrechtskonvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen" (auch in Leichter Sprache)

Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention wird in Deutschland kontrovers über ihre rechtliche Bedeutung diskutiert. Die zögerliche Anwendung der UN-Konvention durch deutsche Behörden und Gerichte ist nach Ansicht der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention juristisch nicht haltbar. Zudem sind menschenrechtliche Weiterbildungen für Mitarbeitende in der Verwaltung, Richter- und Anwaltschaft dringend notwendig.

Autor: Dr. Valentin Aichele

Positionen

ISBN 978-3-942315-42-5 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S.

(PDF, 616 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Juni 2012

aktuell 03/2012

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verletzt die Menschenrechte!

Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesichts der Grund- und Menschenrechtswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes ist eine umfassende Neuregelung der sozialen Grundsicherung für die betroffenen Gruppen wie Asylbewerber, Geduldete, Bürgerkriegsflüchtlinge und teilweise auch Menschen mit einem humanitären Bleiberecht erforderlich. Mit diesem Papier werden die wesentlichen Ergebnisse der Stellungnahme zusammengefasst.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316343

4 S. 

(PDF, 57 KB)

Position/aktuell

Juni 2012

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Handreichung für Beratungsstellen "Arbeitsausbeutung und Menschenhandel - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ihren Rechten verhelfen" - 2. Auflage

In Deutschland arbeiten viele Menschen unter prekären Bedingungen. Einige von ihnen werden unter Einschränkung ihrer Selbstbestimmung wirtschaftlich massiv ausgebeutet. Sie werden in ihren Rechten verletzt, haben keine Informationen über ihre Rechtsansprüche und erhalten häufig gar keinen oder nur einen Bruchteil ihres Lohnes. Selten gelingt den Betroffenen die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen. Die Handreichung baut auf den Erfahrungen des Projektes "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" auf. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Ansprüche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus dem Arbeitsverhältnis sowie die Möglichkeiten, Ansprüche außergerichtlich oder gerichtlich durchzusetzen. Sie richtet sich an Beratungsstellen, die mit Betroffenen von Arbeitsausbeutung oder Menschenhandel in Kontakt kommen.

Autorinnen: Heike Rabe, Manuela Kamp

Handreichung

2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-942315-48-7 (PDF)

74 S.

(PDF, 1,24 MB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Juni 2012

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Conference on Enforced Disappearances Berlin, 25 April 2012

Im Dezember 2010 trat nach drei Jahrzehnten Verhandlung das jüngste Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen in Kraft, die UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Diese soll den Schutz gegen das Verschwindenlassen stärken, das in vielen Ländern immer noch systematisch praktiziert wird.
Was muss getan werden, um die Konvention zu einem möglichst wirkungsvollen Instrument gegen das Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens zu machen? Diese und anderen Fragen wurden auf der Konferenz "Enforced Disappearances" 2012 in Berlin von Rechtswissenschaftlerinnen und Menschenrechts-Experten diskutiert. Die Konferenz-Dokumentation versammelt sieben Vorträge, die während der Tagung gehalten wurden. Veranstalter der Konferenz waren das Deutsche Institut für Menschenrechte, das Nürnberger Menschenrechtszentrum und die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg.

Dokumentation

ISBN 9678-3-942315-99-9 (PDF)

44 S.

Englisch

(PDF, 723 KB)

Dokumentationen

Juni 2012

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aktuell 01/2012

Den europäischen Flüchtlingsschutz neu regeln

Nach der wegweisenden Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs vom 23. Februar 2012 ("Hirsi und andere gegen Italien") müssen der europäische Flüchtlingsschutz neu geregelt und die menschenrechtlichen Verpflichtungen stärker beachtet werden. Auch Deutschland steht in der Verantwortung und muss Konsequenzen ziehen. Das aktuell 1/2012 enthält entsprechende Empfehlungen an die Bundesregierung, die insbesondere den laufenden Rechtssetzungsprozess auf EU-Ebene betreffen, die EU-Außenbeziehungen zu Drittstaaten und die Beteiligung Deutschlands an Frontex-Einsätzen.   

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316427

6 S.  

(PDF, 192 KB)

Position/aktuell

März 2012

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Stellungnahme zum "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels"

Seit Juni 2009 führt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" das Projekt "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" durch. Der Schwerpunkt des Projekts liegt in der Stärkung der Rechte Betroffener, insbesondere deren Rechte auf Lohn und Entschädigung. Mit der Stellungnahme für das öffentliche Fachgespräch "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels" des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend am 19. März 2012 konzentriert sich das Institut auf die grundgesetzlich und völkerrechtlich verbürgten Menschenrechte und nimmt damit seine Brückenfunktion zwischen dem internationalen und nationalen Menschenrechtsschutz wahr. Der rechtlich begründete Umsetzungsbedarf zur Verbesserung der Situation der Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland wird empirisch gestützt durch die Forschungsergebnisse und praktischen Erfahrungen des Projekts. 

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

22 S.

(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)

März 2012

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New Prospects for Human Rights? The Human Rights Council between the Review Process and the Arab Spring

2011 wurde intensiv über die Reform der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates diskutiert ("Review Process"). Hierbei ging es um die Arbeitsweise des Menschenrechtsrates und eine aktivere Aufnahme schwieriger Ländersituationen. Die gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Forum Menschenrechte herausgegebene Studie von Theodor Rathgeber diskutiert die Schwerpunkte der Debatte und die Positionen der Regierungen. Sie geht vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings auf neueste Entwicklungen ein, vor allem auf den Umgang des Menschenrechtsrates und des Sicherheitsrates mit Ländersituationen - ein Thema von anhaltender Bedeutung.

Autor: Theodor Rathgeber

Herausgeber: Friedrich-Ebert-Stiftung, Deutsches Institut für Menschenrechte, Forum Menschenrechte

Englisch

ISBN 978-3-86498-063-3

23 S.

(PDF, 1,22 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2012

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus

Autorin: Dr. Jeannine Drohla

Stellungnahme

18 S.

(PDF, 204 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2012

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Menschenrechtsverletzungen: Was kann ich dagegen tun? Menschenrechtsverfahren in der Praxis

Das Handbuch informiert über die Menschenrechtsinstitutionen und –verfahren der Vereinten Nationen, der UNESCO und der ILO sowie des Europarates und der Europäischen Union. Die erste Auflage erschien 1998, die jetzt vorliegende dritte Auflage wurde erweitert und aktualisiert. Das Buch bietet neben den erklärenden Texten auch Formblätter für Beschwerden, Adressen, Literaturhinweise und grafische Darstellungen. Das Werk richtet sich unter anderem an Studierende, Menschenrechtsakteure, Personen, die Rechtsschutz suchen und deren Rechtsbeistände.

Autorin, Autoren: Klaus Hüfner, Anne Sieberns, Norman Weiß

Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V., Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutsche UNESCO-Kommission e. V.

ISBN 978-3-923904-69-3 

440 S.

(PDF, 3,7 MB, nicht barrierefrei)

Das Buch ist beim UNO-Verlag erschienen und kostet 16,80 €. Bestellbar über den Buchhandel oder im Online-Shop.

Handbuch

März 2012

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Bericht der UN-Arbeitsgruppe über willkürliche Haft im UN-Menschenrechtsrat am 6. März 2012

Stellungnahme

2 S.

(PDF, 39 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

März 2012

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(K)eine Politik für Kinderrechte? Wege zur Verankerung der Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit

Mit der Konvention über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) wurde ein Menschenrechtsvertrag von grundlegender Bedeutung geschaffen. Mit ihrer Ratifizierung ist die Kinderrechtskonvention von den Vertragsstaaten sowohl innerstaatlich umzusetzen als auch in ihrer Politik gegenüber Drittstaaten. Doch wie können Kinder und Jugendliche durch Entwicklungszusammenarbeit konkret gefördert werden? Wie kann die deutsche Entwicklungspolitik durch einen menschen- und kinderrechtlichen Ansatz bereichert werden? Diese Publikation soll eine praxisorientierte Anregung sein für politisches Handeln und für die Durchführung.

Autorin: Uta Simon

Kurzfassung einer Studie

ISBN 978-3-942315-39-5 (PDF)

20 S.

(PDF, 495 KB)

Analyse/Studie

März 2012

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Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern - Erfahrungen und Perspektiven

Zum Fachtag "Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern: Erfahrungen und Perspektiven", der vom Diakonischen Werk der EKD gemeinsam mit dem Bundesverband Evangelische Behindertenhilfe und dem Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt wurde, ist eine Dokumentation erschienen. Sie enthält die Vorträge des Fachtages, unter anderem die Einführung von Beate Rudolf zu "Diskriminierungsschutz und Menschenrechte – Grundlagen und Herausforderungen für die Wohlfahrtsarbeit", und gibt den internen Diskussionstand zum Thema wieder.

Sie können die Dokumentation auch im Zentralen Vertrieb des Diakonischen Werkes der EKD als Printversion bestellen (Artikelnummer 613 003 012, Mail: vertrieb@diakonie.de).

Redaktion: Dr. Nina Althoff, Johannes Brandstäter, Dr. Julia Duchrow, Dr. Gundula Grießmann, Ulrike Häcker, Sieglind Scholl

Dokumentation 

ISBN 978-3-941458-46-8

32 S.

(PDF, 951 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Februar 2012

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Verbände aktiv gegen Diskriminierung: Das Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände"

Die Publikation wurde im Rahmen des Projekts "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" am Deutschen Institut für Menschenrechte erstellt. Ziel des Projekts war es, die Durchsetzung und Geltendmachung von Antidiskriminierungsrechten durch Verbände zu stärken und damit insgesamt eine Kultur der Nichtdiskriminierung in Deutschland zu fördern. In der Publikation wird das Projekt als ein Beispiel zur Förderung der Handlungskompetenzen von Verbänden im Antidiskriminierungsbereich vorgestellt. Nach einem Überblick über die Rolle von Verbänden bei der Mobilisierung von Antidiskriminierungsrechten, werden die Maßnahmen und Ergebnisse des Projekts vorgestellt und Empfehlungen zur Verwirklichung eines effektiven Diskriminierungsschutzes gegeben. Das dreijährige Projekt wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert und endete im Dezember 2011.

Autorinnen: Nina Althoff, Sera Choi

Dokumentation

ISBN 978-3-942315-38-8 (Print)

20 S. 

(PDF, 367 KB)

Dokumentationen

Januar 2012

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Positionen Nr. 5 "Barrieren im Einzelfall überwinden: Angemessene Vorkehrungen gesetzlich verankern" (auch in Leichter Sprache)

Menschen mit Behinderungen haben nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf "angemessene Vorkehrungen". Dadurch soll erreicht werden, dass sie ihre Rechte gleichberechtigt mit nicht-behinderten Menschen wahrnehmen können. Die deutsche Rechtsordnung kennt angemessene Vorkehrungen bislang allerdings nur in seltenen Fällen. Die Publikation der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erläutert, was die Konvention unter angemessenen Vorkehrungen versteht und macht Vorschläge, wie sie im deutschen Recht gesetzlich verankert werden können.

Autor: Dr. Valentin Aichele 

Positionen 

ISBN 978-3-942315-59-3 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S. 

(PDF, 416 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Januar 2012

Die UN-Kinderrechtskonvention. Geltung und Anwendbarkeit in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte - 2., überarbeitete Auflage

Die Bundesregierung hat im Juli 2010 die deutschen Vorbehaltserklärungen zur UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zurückgenommen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass die zahlreichen Rechte der Konvention in der deutschen Rechtspraxis berücksichtigt werden. Das Handbuch verdeutlicht, dass den Bestimmungen der KRK im Verhältnis zu anderen Bestimmungen des rein nationalen Rechts grundsätzlich Vorrang einzuräumen ist. Zudem werden am Beispiel von Art. 20 KRK konkrete Anwendungsbereiche der Konvention benannt und die weitreichenden Konsequenzen verdeutlicht, die sich für deutsche Behörden und Gerichte ergeben. Dabei wird auch die Möglichkeit aufgezeigt, Rechtsverletzungen von Kindern vor dem Bundesverfassungsgericht geltend zu machen. 

Autor: Hendrik Cremer 

Handbuch

2., überarbeitete Auflage 

ISBN: 978-3-942315-36-4 (PDF)

32 Seiten 

(PDF, 406 KB)

Handbuch

Januar 2012

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Tagungsbericht "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!"

Ausführlicher Bericht zur Tagung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!", die am 25. Oktober 2011 in Berlin stattfand. Veranstalter waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit.

Autor: Asmus Heß

Dokumentation 

16 S. 

(PDF, 562 KB)

Dokumentationen

Dezember 2011

Teilbericht "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" für BMAS-Studie

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde von einem Projektverbund die bundesweite Untersuchung und Analyse zur "Entwicklung tragfähiger Unterstützungsstrukturen für die Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung" erstellt. Im Rahmen des Projekts "Zwangsarbeit heute" haben Heike Rabe und Simone Katter den Teilbericht zum Thema  "Untersuchung der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Bereich des Menschenhandels zur Arbeitsausbeutung" verfasst. Ziel des Forschungsvorhabens war es, zu analysieren, ob und wie es Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung gelingt, ihre arbeitsrechtlichen Ansprüche geltend zu machen. Hierfür wurden 20 qualitative Interviews mit Richtern und Richterinnen sowie Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen geführt.

Autorinnen: Heike Rabe, Simone Katter

Studie

41 S.

(PDF, 436 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika (Arabisch) - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Dieser Essay erschien im Februar 2011 auf Deutsch.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

10 S.

(PDF, 379 KB)

Essay

Dezember 2011

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Essay No. 12: Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika - 2., aktualisierte Auflage

Das Deutsche Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit zehn Jahren mit der Menschenrechtspolitik Deutschlands gegenüber Staaten mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region). Darauf aufbauend zeigt der vorliegende Essay die Prioritäten für eine zukünftige Menschenrechtspolitik in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik auf. Er richtet sich an Parlament, Bundesregierung und Zivilgesellschaft.

Autorinnen: Nahed Samour, Anna Würth

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-942315-32-6

26 S.

(PDF, 338 KB)

Essay

Dezember 2011

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